Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/007/2005Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:28.09.2005Zeit:16:03-20:16
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil:
1Tätigkeitsbericht zu den Energiedienstleistungen der Stadtwerke Heidelberg AG
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier:
- Herr Leopold Übelhör, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft oder Stellvertretung
- Herr Walter Krämer, Obermeister der Innung für Sanitär und Heizung oder Stellvertretung und
- Herr Hans-Jürgen Steinbächer, Obermeister der Innung für Elektro- und Informationstechnik oder Stellvertretung
0148/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 27 KB
 Beschluss: beschlossen  
1.1Tätigkeitsbericht zu den Energiedienstleistungen der Stadtwerke Heidelberg AG 0056/2005/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 37 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 37 KB
Dokument anzeigen: A1_Dienstleistungsbericht Dateigrösse: 339 KB A1_Dienstleistungsbericht 339 KB
Dokument anzeigen: A2_Broschuere Dateigrösse: 641 KB A2_Broschuere 641 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Beschaffung einer Tonanlage für das Theater und Philharmonische Orchester der Stadt Heidelberg
hier: Änderung der Zweckbindung
0292/2005/BV 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
3Zuschuss Stadtmarketing Heidelberg 0252/2005/BV 
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Dokument anzeigen: A1_Wirtschaftsplan 2005 Dateigrösse: 258 KB A1_Wirtschaftsplan 2005 258 KB
Dokument anzeigen: A2_Projektliste Dateigrösse: 9 KB A2_Projektliste 9 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
41. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Pforzheim über die Abgabe der Rückforderungsfälle nach dem Beweissicherungs- und Feststellungsgesetz zum 01.12.2005
2. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 55.000 € fü r das Haushaltsjahr 2006
0279/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 36 KB
Dokument anzeigen: A1_Vereinbarung Dateigrösse: 14 KB A1_Vereinbarung 14 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
0232/2005/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirche, das Kinderland.net.e.V. und den Verein Beruf und Kind e.V.
0242/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 40 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
7Erneuerung und Rekonstruktion des Steuergerätes und der Außenanlage an der Kreuzung 124 Czernyring/Güteramtsstraße
- Ausführungsgenehmigung
0247/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 33 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Ersatzbeschaffung eines Umleerfahrzeuges für die Müllabfuhr - Maßnahmegenehmigung 0255/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 33 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Ersatzbeschaffung eines Hausmüllfahrzeuges für die Müllabfuhr - Maßnahmegenehmigung 0256/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 32 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Beschaffung einer Kleinkehrmaschine 0276/2005/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Stationäre Schadstoffsammlung und Sonderabfallzwischenlager am Oftersheimer Weg
hier: Zusammenarbeit mit der Firma Marso Umweltservice Waiblingen-Beinstein
0243/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 26 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Verpachtung Stadthalle 0047/2005/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 101 KB Antrag 101 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 109 KB Antrag Beschlusslauf 109 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
1.1Verpachtung Stadthalle 0131/2005/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 39 KB Informationsvorlage 39 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 47 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 47 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
2Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG, ohne Angabe von Gründen und ohne Beteiligung des Gemeinderates 0043/2005/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 114 KB Antrag 114 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 122 KB Antrag Beschlusslauf 122 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
2.1Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG 0118/2005/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 30 KB Informationsvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 32 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 32 KB
Dokument anzeigen: A1_Oeffnungszeiten Koepfel Dateigrösse: 9 KB A1_Oeffnungszeiten Koepfel 9 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Einkommens- und Bemessungsgrenzen bei städtischen Einrichtungen 0115/2005/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 41 KB Informationsvorlage 41 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 44 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 44 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Einführung einer Zweitwohnungsteuer ab dem 01.01.2006 0284/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 55 KB Beschlussvorlage 55 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 70 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 70 KB
Dokument anzeigen: A1_Satzung Dateigrösse: 18 KB A1_Satzung 18 KB
Dokument anzeigen: A2_Erklaerung Dateigrösse: 22 KB A2_Erklaerung 22 KB
Dokument anzeigen: A3_Ausfuellhinweise Dateigrösse: 24 KB A3_Ausfuellhinweise 24 KB
Dokument anzeigen: Pressemeldung vom 17.10.2005 Dateigrösse: 14 KB Pressemeldung vom 17.10.2005 14 KB
Dokument anzeigen: Stand Gemeinderat 13.10.05_A1_Satzung Dateigrösse: 18 KB Stand Gemeinderat 13.10.05_A1_Satzung 18 KB
 Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
5Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach § 10 I 1 N. 1 StAG 0040/2005/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 108 KB Antrag 108 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 118 KB Antrag Beschlusslauf 118 KB
 Beschluss: vorberaten  
5.1Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlichen-demokratischen Grundordnung nach § 10 Absatz 1 Nr. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) 0130/2005/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 41 KB Informationsvorlage 41 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 63 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 63 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen 0041/2005/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 122 KB Antrag 122 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 131 KB Antrag Beschlusslauf 131 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
6.1Betreuungsangebote für Kinder von Teilnehmer/-innen der Integrationskurse nach dem Aufenthaltsgesetz 0053/2005/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 132 KB Antrag 132 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 137 KB Antrag Beschlusslauf 137 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
6.2Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen 0119/2005/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 45 KB Informationsvorlage 45 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 49 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 49 KB
Dokument anzeigen: A1_Aufstellung Integrationskurse / Verfuegbare Kursplaetze Dateigrösse: 13 KB A1_Aufstellung Integrationskurse / Verfuegbare Kursplaetze 13 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Beschluss einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.11.2005 0263/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 65 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 65 KB
Dokument anzeigen: A1_Antrag PRO HEIDELBERG Dateigrösse: 388 KB A1_Antrag PRO HEIDELBERG 388 KB
Dokument anzeigen: A2_Ergaenzung PRO HEIDELBERG Dateigrösse: 1006 KB A2_Ergaenzung PRO HEIDELBERG 1006 KB
Dokument anzeigen: A3_Entwurf Rechtsverordnung Dateigrösse: 9 KB A3_Entwurf Rechtsverordnung 9 KB
Dokument anzeigen: Pressemeldung vom 17.10.2005 Dateigrösse: 12 KB Pressemeldung vom 17.10.2005 12 KB
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8  
84. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV)
hier: Bericht über die weitere Entwicklung
0123/2005/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 41 KB Informationsvorlage 41 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 45 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 45 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Vermittlungsstelle für Nachbarschaftskonfliktberatung - Sozialverträgliches Verhalten in Wohnanlagen 0250/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 36 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
10Generalsanierung der Kindertagesstätte Obere Rödt 33
- Ausführungsgenehmigung
0259/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage 49 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 53 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 53 KB
Dokument anzeigen: A1_Grundriss Kellergeschoss Dateigrösse: 308 KB A1_Grundriss Kellergeschoss 308 KB
Dokument anzeigen: A2_Grundriss Erdgeschoss Dateigrösse: 319 KB A2_Grundriss Erdgeschoss 319 KB
Dokument anzeigen: A3_Grundriss Obergeschoss Dateigrösse: 302 KB A3_Grundriss Obergeschoss 302 KB
Dokument anzeigen: A4_Ansicht Suedost Dateigrösse: 252 KB A4_Ansicht Suedost 252 KB
Dokument anzeigen: A5_Ansicht Suedwest Dateigrösse: 274 KB A5_Ansicht Suedwest 274 KB
Dokument anzeigen: A6_Anischt Nordost Dateigrösse: 273 KB A6_Anischt Nordost 273 KB
Dokument anzeigen: A7_Ansicht Nordwest Dateigrösse: 243 KB A7_Ansicht Nordwest 243 KB
Dokument anzeigen: A8_Schnitt Dateigrösse: 266 KB A8_Schnitt 266 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
11Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Salomon-Calvi 24/2001/A 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 66 KB Antrag 66 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 72 KB Antrag Beschlusslauf 72 KB
 Beschluss: vorberaten  
11.1Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Wilhelm Salomon-Calvi 0124/2005/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 23 KB Informationsvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 26 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Änderung der Spielplatzsatzung 0168/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage 46 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 51 KB
Dokument anzeigen: A1_Aenderungssatzung mit Spielplatzverzeichnis Dateigrösse: 21 KB A1_Aenderungssatzung mit Spielplatzverzeichnis 21 KB
Dokument anzeigen: A2_Synopse Dateigrösse: 15 KB A2_Synopse 15 KB
Dokument anzeigen: A3_Uebersichtsplan Dateigrösse: 5 MB A3_Uebersichtsplan 5 MB
Dokument anzeigen: Stand Gemeinderat 13.10.05_A1_Aenderungssatzung mit Spielplatzverzeichnis Dateigrösse: 25 KB Stand Gemeinderat 13.10.05_A1_Aenderungssatzung mit Spielplatzverzeichnis 25 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
13Konferenzzentrum
- Bewerberauswahl Ausschreibung 2005
0287/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage 57 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 84 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 84 KB
Dokument anzeigen: Pressemeldung vom 17.10.2005 Dateigrösse: 13 KB Pressemeldung vom 17.10.2005 13 KB
Dokument anzeigen: Pressemeldung vom 27.09.2005 Dateigrösse: 46 KB Pressemeldung vom 27.09.2005 46 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
14Sanierungsgebiet Rohrbach
Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch
0194/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 58 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 58 KB
Dokument anzeigen: A1_Plan Vorschlag Untersuchungsgebiet Dateigrösse: 4 MB A1_Plan Vorschlag Untersuchungsgebiet 4 MB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
15Erschließung von Baugebieten
hier: Dreieck Henkel-Teroson-Straße / Eppelheimer Straße / Bahndamm
- Ausführungsgenehmigung
0248/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 45 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
16B 3 - Brückenstraße bis Hans-Thoma-Platz
hier: Gleissanierung und Straßenraumgestaltung zwischen Mönchhofplatz und Berliner Straße
Genehmigung des städtischen Kostenanteils
0260/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 35 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
17Neubau der Bürgerstraßenbrücke und Erneuerung der Grenzhöferweg-Brücke
a) Bürgerstraßenbrücke
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Auftragserhöhung
b) Grenzhöferweg-Brücke
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
0271/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 54 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 54 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 03, Enthaltungen: 01  
18Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Boxberg
0235/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 30 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
19Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien 0227/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 33 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
20Zuziehung von GeschäftsführerInnen und Vorständen städtischer Gesellschaften
hier: Erweiterung des Beschlusses auf Tochterunternehmen städtischer Gesellschaften
0230/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 27 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 01  
21Schließung der Müllsauganlage Altstadt, Verschiebung des Schließungstermins auf den 31.03.2006 0270/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 32 KB
Dokument anzeigen: A1_Zeitplan Dateigrösse: 357 KB A1_Zeitplan 357 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
22Abfallentsorgungsanlage Wieblingen
- Abbruch der ehemaligen Müllverbrennungsanlage
- Neubau Verwaltungsgebäude
- Bau einer Müllumladestation
hier: Maßnahmegenehmigung
0249/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 43 KB Beschlussvorlage 43 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 47 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 47 KB
Dokument anzeigen: A1_Lageplan Dateigrösse: 184 KB A1_Lageplan 184 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
23VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
24VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
25VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
26VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
27VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
28VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
29VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
30VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
31VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
32VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
33VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
34VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt