Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/009/2005Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:30.11.2005Zeit:16:08-21:19
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil:
1Archiv der Stadt Heidelberg und seine Bedeutung 0144/2005/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 42 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 42 KB
Dokument anzeigen: A1_Publikationen Dateigrösse: 12 KB A1_Publikationen 12 KB
Dokument anzeigen: A2_inter_nationales Standing Dateigrösse: 21 KB A2_inter_nationales Standing 21 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Zuwendung im Rahmen der Zukunftsoffensive III - Sonderprogramm "Übungsfirma zur Stärkung des Praxisbezugs" an der Julius-Springer-Schule
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
0343/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 24 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Beschäftigungsprojekt "Kultur- und Begegnungszentrum mit Gastronomie -Stazione" im Bahnhof Heidelberg-Kirchheim
1. Bewilligung eines Zuschusses
2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 25.000 €
0341/2005/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die katholische Kirche Heidelberg-Ziegelhausen (vertreten durch Erzdiözese Freiburg), evangelische Kirche und dem Studenten werk Heidelberg
0346/2005/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Kinderspielplatz Theaterstraße,
2. Bauabschnitt
- Vorstellung der Planung
- Änderung der Zweckbindung
0350/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 57 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Plan Werkstatt g GMBH Dateigrösse: 273 KB Anlage 1_Plan Werkstatt g GMBH 273 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Legende KSP Theaterstraße Dateigrösse: 1 MB Anlage 2_Legende KSP Theaterstraße 1 MB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
6Erneuerung der Beschichtung der Stahlkonstruktion der Ernst-Walz-Brücke,
1. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung
0363/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 32 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Verlegung der B 3 von der Ostspange auf die Westspange
hier:
- Zustimmung zur Beantragung der Verlegung beim Regierungspräsidium Karlsruhe
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 65.000 €
0349/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 43 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 43 KB
Dokument anzeigen: A1_1.Ergaenzung vom 06.12.2005 Dateigrösse: 77 KB A1_1.Ergaenzung vom 06.12.2005 77 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Nein: 1  
8Ersatzbeschaffung von 144 Atemschutzgeräten für die Berufsfeuerwehr
- Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
- Auftragsvergabe
0373/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 31 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9 Nachtrag: 23.11.2005 Nummer 1 *Erweiterung der Geschwister-Scholl-Schule
- Investitionsvereinbarung für die Technische Ausrüstung mit der KIS GmbH
0381/2005/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10 Nachtrag: 24.11.2005 Nummer 1 *Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Budget 2005 des Heidelberger Frühling infolge der Abrechnung 2004 und neuer Arbeitsverteilung 0374/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 26 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM)
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Evi Hofmann oder Stellvertretung als Vertreterin der Interventionsstelle für Frauen und Kinder,
Herr Sven Immenroth oder Stellvertretung als Vertreter der Interventionsstelle für Täter und
Herr Volker Pfeiffer oder Stellvertretung als Vertreter der Polizeidirektion Heidelberg
0299/2005/BV   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.1Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM) 0171/2005/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 37 KB Informationsvorlage 37 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 39 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 39 KB
Dokument anzeigen: A1_Taetigkeitsbericht Dateigrösse: 1 MB A1_Taetigkeitsbericht 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Manfred Ruf, Vorsitzender des Gutachterausschusses der Stadt Heidelberg
0352/2005/BV   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2.1Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch 0353/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 45 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
3Heidelberg-Pass 0335/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 53 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 53 KB
Dokument anzeigen: A2_1. Ergaenzung vom 28.11.2005 Dateigrösse: 18 KB A2_1. Ergaenzung vom 28.11.2005 18 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4Fonds aktive Beschäftigungspolitik - Aktualisierung 0031/2005/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 98 KB Antrag 98 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 107 KB Antrag Beschlusslauf 107 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
4.1Fonds Aktive Beschäftigungspolitik
- Modalitäten -
0253/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 43 KB Beschlussvorlage 43 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 47 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 47 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5Förderung der ambulanten Hilfen in Heidelberg
hier: Pflegedienst für zeitintensive Pflege "Betreuung und Pflege DAHEIM"
0337/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 34 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
6Projekt "Hilfe für Demenzkranke und Angehörige (HilDA)" (zuvor: "Casemanagement mit gerontopsychiatrisch erkrankten Menschen") des Diakonischen Werks Heidelberg:
1. Abschluss einer Fördervereinbarung
2. Haushaltstechnische Umsetzung in 2006
0354/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 36 KB
Dokument anzeigen: A1_Vereinbarung Dateigrösse: 199 KB A1_Vereinbarung 199 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
7Anpassung der Vereinbarungen mit den Trägern der Heidelberger Seniorenzentren 0339/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 48 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 48 KB
Dokument anzeigen: A1_Mustervereinbarung Dateigrösse: 221 KB A1_Mustervereinbarung 221 KB
Dokument anzeigen: A2_1. Ergaenzung vom 23.11.2005 Dateigrösse: 67 KB A2_1. Ergaenzung vom 23.11.2005 67 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
8Prüfung der Nachhaltigkeit von Gemeinderatsvorlagen:
Erfahrungsbericht
0170/2005/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 35 KB Informationsvorlage 35 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 39 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 39 KB
Dokument anzeigen: A1_Qualitative Beurteilung Dateigrösse: 11 KB A1_Qualitative Beurteilung 11 KB
Dokument anzeigen: A2_Ergebnisse der quantitativen Auswertungen Dateigrösse: 23 KB A2_Ergebnisse der quantitativen Auswertungen 23 KB
Dokument anzeigen: A3_Zieluebersicht Dateigrösse: 32 KB A3_Zieluebersicht 32 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Maßnahmen zur Finanzierung des Neubaus des Elefantenhauses im Tiergarten Heidelberg
- Vorschläge der Verwaltung
0060/2005/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 133 KB Antrag 133 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 141 KB Antrag Beschlusslauf 141 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
9.1Entwicklung des Tiergartens Heidelberg,
Bau eines Elefantenhauses
0376/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 71 KB Beschlussvorlage 71 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 78 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 78 KB
Dokument anzeigen: A1_Grundriss neues Elefantenhaus Dateigrösse: 1 MB A1_Grundriss neues Elefantenhaus 1 MB
Dokument anzeigen: A2_Schnitt neues Elefantenhaus Dateigrösse: 475 KB A2_Schnitt neues Elefantenhaus 475 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
10Änderung der Satzung über den Erschließungsbeitrag 0367/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 42 KB
Dokument anzeigen: A1_Aenderungen Dateigrösse: 15 KB A1_Aenderungen 15 KB
Dokument anzeigen: A2_Gegenueberstellung Dateigrösse: 43 KB A2_Gegenueberstellung 43 KB
Dokument anzeigen: A3_Satzung Dateigrösse: 43 KB A3_Satzung 43 KB
Dokument anzeigen: A4_Aenderungen Satzung Dateigrösse: 16 KB A4_Aenderungen Satzung 16 KB
Dokument anzeigen: Stand Gemeinderat 15.12.2005_A3_Satzung Dateigrösse: 42 KB Stand Gemeinderat 15.12.2005_A3_Satzung 42 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
11Straßenbahn nach Kirchheim, Ertüchtigung der Montpellierbrücke
hier: Erneuerung der Lager und der Übergangskonstruktionen Erneuerung der Fahrbahn einschließlich Abdichtung
- Maßnahmegenehmigung / Zustimmung zum städtischen Kostenanteil und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln von 400.000 € und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 250.000 € in 2006
0360/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 44 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 44 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
12Fonds für freiwillige Unterstützungsleistungen bei großen Tiefbauarbeiten (Unterstützungsfonds)
hier: Verlängerung der Richtlinie
0356/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 35 KB
Dokument anzeigen: A1_Richtlinie Dateigrösse: 2 MB A1_Richtlinie 2 MB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
13Neuverpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke für die Zeit vom 01.04.2006 bis 31.03.2015 0309/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage 40 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 49 KB
Dokument anzeigen: A1_Musterpachtvertrag Dateigrösse: 27 KB A1_Musterpachtvertrag 27 KB
Dokument anzeigen: A2_Plan Eigenjagdbezirke Dateigrösse: 4 MB A2_Plan Eigenjagdbezirke 4 MB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
14Bewirtschaftung des Stadtwaldes,
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2006
0369/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 108 KB Beschlussvorlage 108 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 112 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 112 KB
Dokument anzeigen: A1_Bewirtschaftungsplan Vwh_ohne ZHB Dateigrösse: 12 KB A1_Bewirtschaftungsplan Vwh_ohne ZHB 12 KB
Dokument anzeigen: A2_Bewirtschaftungsplan Vwh_mit ZHB Dateigrösse: 12 KB A2_Bewirtschaftungsplan Vwh_mit ZHB 12 KB
Dokument anzeigen: A3_Bewirtschaftungsplan Vmh Dateigrösse: 8 KB A3_Bewirtschaftungsplan Vmh 8 KB
Dokument anzeigen: A4_Produktionsplanung und _vollzug Dateigrösse: 8 KB A4_Produktionsplanung und _vollzug 8 KB
Dokument anzeigen: A5_Sorten_ und Erloeskalkulation Dateigrösse: 15 KB A5_Sorten_ und Erloeskalkulation 15 KB
Dokument anzeigen: A6_Nutzungsplan ohne ZHB Dateigrösse: 8 KB A6_Nutzungsplan ohne ZHB 8 KB
Dokument anzeigen: A7_Nutzungsplan mit ZHB Dateigrösse: 8 KB A7_Nutzungsplan mit ZHB 8 KB
Dokument anzeigen: A8_Vollzugsuebersicht Dateigrösse: 14 KB A8_Vollzugsuebersicht 14 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
15Abschluss eines Leistungsvertrages mit der Firma Interseroh AG zur Sammlung von gebrauchten Verkaufsverpackungen 0371/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 33 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
16Aktualisierung und Fortschreibung des Finanzplans 0165/2005/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 47 KB Informationsvorlage 47 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 50 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 50 KB
Dokument anzeigen: A1_Veraenderungen im Investitionsprogramm Dateigrösse: 334 KB A1_Veraenderungen im Investitionsprogramm 334 KB
 Beschluss: bestätigend zur Kenntnis genommen  
17Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung 0372/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage 42 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 63 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 63 KB
Dokument anzeigen: A1_Aenderungssatzung Dateigrösse: 9 KB A1_Aenderungssatzung 9 KB
Dokument anzeigen: A2_Sachantrag der CDU vom 29.11.2005 Dateigrösse: 198 KB A2_Sachantrag der CDU vom 29.11.2005 198 KB
Dokument anzeigen: A3_Sachantrag der FDP vom 30.11.2005 Dateigrösse: 355 KB A3_Sachantrag der FDP vom 30.11.2005 355 KB
Dokument anzeigen: A4_1. Ergaenzung mit Datum vom 07.12.2005 Dateigrösse: 26 KB A4_1. Ergaenzung mit Datum vom 07.12.2005 26 KB
Dokument anzeigen: Stand Gemeinderat 15.12.05_A1_Aenderungssatzung Dateigrösse: 8 KB Stand Gemeinderat 15.12.05_A1_Aenderungssatzung 8 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7  
18Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Bergheim
0332/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 30 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
19Mitgliedschaft des Heidelberger Jugendgemeinderates im Jugendhilfeausschuss: Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg 0333/2005/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 29 KB
Dokument anzeigen: A1_Satzung Jugendamt Dateigrösse: 10 KB A1_Satzung Jugendamt 10 KB
Dokument anzeigen: Stand Gemeinderat 15.12.05_A1_Satzung Jugendamt Dateigrösse: 10 KB Stand Gemeinderat 15.12.05_A1_Satzung Jugendamt 10 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
20Bestimmung der 6 beratenden gemeinderätlichen Mitglieder im Jugendgemeinderat 0370/2005/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 27 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
21Public-Private-Partnership 0059/2005/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 104 KB Antrag 104 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 109 KB Antrag Beschlusslauf 109 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
21.1Public Private Partnership (PPP)
- Bericht der Verwaltung -
0166/2005/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 47 KB Informationsvorlage 47 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 53 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 53 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeit von Flächen durch die Stadt Heidelberg 0058/2005/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 117 KB Antrag 117 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 125 KB Antrag Beschlusslauf 125 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
22.1Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeiten von Flächen durch die Stadt Heidelberg 0169/2005/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 25 KB Informationsvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 35 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Abriss "Blaue Heimat" 0055/2005/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 204 KB Antrag 204 KB
Dokument anzeigen: A1_Inhaltlicher Antrag der BL vom 10.10.2005 Dateigrösse: 152 KB A1_Inhaltlicher Antrag der BL vom 10.10.2005 152 KB
 Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt  
23.1Abriss "Blaue Heimat"0154/2005/IV   
 Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt  
24VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
25VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
26VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
27VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
28VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
29VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
30 Nachtrag: 23.11.2005 Nummer 1 *VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
31VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
32VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
33VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
34VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
35VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
36VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
Nicht öffentliche Offenlagen    
37Bezirksbeirat Wieblingen
hier: Ausscheiden von Herrn Georg Wagner
   
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
38Ausscheiden von Herrn Manuel Sampaio Morais Carvalho aus dem Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß § 5 Absatz 1 in Verbindung mit § 4 Absatz 1 und 2 der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates i n Heidelberg vom 18.12.2003
   
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung