Bezeichnung | Inhalt | Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | HAFA/009/2005 | Gremium: | Haupt- und Finanzausschuss |
Datum: | 30.11.2005 | Zeit: | 16:08-21:19 Uhr |
Raum: | Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg | ||
Bezeichnung: | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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![]() | Öffentliche Bekanntmachung 104 KB |
TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
1 | Archiv der Stadt Heidelberg und seine Bedeutung | 0144/2005/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
2 | Zuwendung im Rahmen der Zukunftsoffensive III - Sonderprogramm "Übungsfirma zur Stärkung des Praxisbezugs" an der Julius-Springer-Schule hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben | 0343/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
3 | Beschäftigungsprojekt "Kultur- und Begegnungszentrum mit Gastronomie -Stazione" im Bahnhof Heidelberg-Kirchheim 1. Bewilligung eines Zuschusses 2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 25.000 € | 0341/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
4 | Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die katholische Kirche Heidelberg-Ziegelhausen (vertreten durch Erzdiözese Freiburg), evangelische Kirche und dem Studenten werk Heidelberg | 0346/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
5 | Kinderspielplatz Theaterstraße, 2. Bauabschnitt - Vorstellung der Planung - Änderung der Zweckbindung | 0350/2005/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2 | ||||||||||||||||||||
6 | Erneuerung der Beschichtung der Stahlkonstruktion der Ernst-Walz-Brücke, 1. Bauabschnitt - Ausführungsgenehmigung | 0363/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
7 | Verlegung der B 3 von der Ostspange auf die Westspange hier: - Zustimmung zur Beantragung der Verlegung beim Regierungspräsidium Karlsruhe - Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 65.000 € | 0349/2005/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Nein: 1 | ||||||||||||||||||||
8 | Ersatzbeschaffung von 144 Atemschutzgeräten für die Berufsfeuerwehr - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln - Auftragsvergabe | 0373/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
9 Nachtrag: 23.11.2005 Nummer 1 * | Erweiterung der Geschwister-Scholl-Schule - Investitionsvereinbarung für die Technische Ausrüstung mit der KIS GmbH | 0381/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
10 Nachtrag: 24.11.2005 Nummer 1 * | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Budget 2005 des Heidelberger Frühling infolge der Abrechnung 2004 und neuer Arbeitsverteilung | 0374/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
Nicht öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
1 | Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM) Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Frau Evi Hofmann oder Stellvertretung als Vertreterin der Interventionsstelle für Frauen und Kinder, Herr Sven Immenroth oder Stellvertretung als Vertreter der Interventionsstelle für Täter und Herr Volker Pfeiffer oder Stellvertretung als Vertreter der Polizeidirektion Heidelberg | 0299/2005/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
1.1 | Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM) | 0171/2005/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
2 | Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Manfred Ruf, Vorsitzender des Gutachterausschusses der Stadt Heidelberg | 0352/2005/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
2.1 | Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch | 0353/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
3 | Heidelberg-Pass | 0335/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
4 | Fonds aktive Beschäftigungspolitik - Aktualisierung | 0031/2005/AN |
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Beschluss: | Antrag wurde behandelt | ||||||||||||||||||||
4.1 | Fonds Aktive Beschäftigungspolitik - Modalitäten - | 0253/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
5 | Förderung der ambulanten Hilfen in Heidelberg hier: Pflegedienst für zeitintensive Pflege "Betreuung und Pflege DAHEIM" | 0337/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
6 | Projekt "Hilfe für Demenzkranke und Angehörige (HilDA)" (zuvor: "Casemanagement mit gerontopsychiatrisch erkrankten Menschen") des Diakonischen Werks Heidelberg: 1. Abschluss einer Fördervereinbarung 2. Haushaltstechnische Umsetzung in 2006 | 0354/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
7 | Anpassung der Vereinbarungen mit den Trägern der Heidelberger Seniorenzentren | 0339/2005/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 3 | ||||||||||||||||||||
8 | Prüfung der Nachhaltigkeit von Gemeinderatsvorlagen: Erfahrungsbericht | 0170/2005/IV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
9 | Maßnahmen zur Finanzierung des Neubaus des Elefantenhauses im Tiergarten Heidelberg - Vorschläge der Verwaltung | 0060/2005/AN |
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Beschluss: | Antrag wurde behandelt | ||||||||||||||||||||
9.1 | Entwicklung des Tiergartens Heidelberg, Bau eines Elefantenhauses | 0376/2005/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
10 | Änderung der Satzung über den Erschließungsbeitrag | 0367/2005/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
11 | Straßenbahn nach Kirchheim, Ertüchtigung der Montpellierbrücke hier: Erneuerung der Lager und der Übergangskonstruktionen Erneuerung der Fahrbahn einschließlich Abdichtung - Maßnahmegenehmigung / Zustimmung zum städtischen Kostenanteil und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln von 400.000 € und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 250.000 € in 2006 | 0360/2005/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | ||||||||||||||||||||
12 | Fonds für freiwillige Unterstützungsleistungen bei großen Tiefbauarbeiten (Unterstützungsfonds) hier: Verlängerung der Richtlinie | 0356/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
13 | Neuverpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke für die Zeit vom 01.04.2006 bis 31.03.2015 | 0309/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
14 | Bewirtschaftung des Stadtwaldes, Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2006 | 0369/2005/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
15 | Abschluss eines Leistungsvertrages mit der Firma Interseroh AG zur Sammlung von gebrauchten Verkaufsverpackungen | 0371/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
16 | Aktualisierung und Fortschreibung des Finanzplans | 0165/2005/IV |
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Beschluss: | bestätigend zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
17 | Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung | 0372/2005/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 8, Nein: 7 | ||||||||||||||||||||
18 | Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken Nachtrag für den Stadtteil Bergheim | 0332/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
19 | Mitgliedschaft des Heidelberger Jugendgemeinderates im Jugendhilfeausschuss: Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg | 0333/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
20 | Bestimmung der 6 beratenden gemeinderätlichen Mitglieder im Jugendgemeinderat | 0370/2005/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
21 | Public-Private-Partnership | 0059/2005/AN |
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Beschluss: | Antrag wurde behandelt | ||||||||||||||||||||
21.1 | Public Private Partnership (PPP) - Bericht der Verwaltung - | 0166/2005/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
22 | Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeit von Flächen durch die Stadt Heidelberg | 0058/2005/AN |
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Beschluss: | Antrag wurde behandelt | ||||||||||||||||||||
22.1 | Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeiten von Flächen durch die Stadt Heidelberg | 0169/2005/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
23 | Abriss "Blaue Heimat" | 0055/2005/AN |
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Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||||||||||||||||||||
23.1 | Abriss "Blaue Heimat" | 0154/2005/IV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||||||||||||||||||||
24 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
25 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
26 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
27 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
28 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
29 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
30 Nachtrag: 23.11.2005 Nummer 1 * | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
31 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
32 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
33 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
34 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
35 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
36 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
Nicht öffentliche Offenlagen | |||||||||||||||||||||
37 | Bezirksbeirat Wieblingen hier: Ausscheiden von Herrn Georg Wagner | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
38 | Ausscheiden von Herrn Manuel Sampaio Morais Carvalho aus dem Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg hier: Feststellung gemäß § 5 Absatz 1 in Verbindung mit § 4 Absatz 1 und 2 der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates i n Heidelberg vom 18.12.2003 | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung |