Sitzung
GR/020/2006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
02.08.2006
Zeit
16:03-23:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Teilfortschreibung Stadtentwicklungsplan Heidelberg 2010 - Demographischer Wandel überarbeitete Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0233/2006/BV
Ö 4
Demographischer Wandel in Heidelberg
- Handlungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0232/2006/BV
Ö 5
Bahnstadt Heidelberg Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Baugesetzbuch (BauGB)
1. Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen, gemäß § 165 Absatz 4 Baugesetzbuch
2. Satzung zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Bahnstadt Heidelberg", gemäß § 165 Absatz 6 Baugesetzbuch

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 6
Bahnstadt Heidelberg Konzept Öffentlicher Raum

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0213/2006/BV
Ö 7
Vorentwurf Umbau Speyerer Straße zur Verkehrsverbesserung und äußeren Erschließung der Bahnstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0203/2006/BV
Ö 8
Bebauungsplan Rohrbach "Ehemalige Waggonfabrik Fuchs"
- Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
(ersetzt die Drucksache: 0089/2006/BV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0206/2006/BV
Ö 9
Beleuchtungskonzept Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2006/AN
Ö 9.1
Lichtworkshop 2006:
1. Lichtworkshop 2006: Dokumentation des Workshops vom 30.03.06
2. Beleuchtungskonzept Altstadt: Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0223/2006/BV
Ö 10
Erschließung von Baugebieten, Schollengewann
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0220/2006/BV
Ö 11
Erweiterung der Wild-Werke auf Heidelberger Gemarkung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 1

0253/2006/BV
Ö 12
Haushaltsjahr 2005
Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0245/2006/BV
Ö 13
Haushaltsjahr 2006
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft zum 30.06.2006,
vorläufige Beibehaltung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/2006/BV
Ö 14
Wohnungsentwicklungsprogramm
Grundsätze zur Förderung barrierefreier Mietwohnungen durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2006/BV
Ö 15
Entwicklung der Heidelberger Hauptschulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1

0215/2006/BV
Ö 16
Verlässliche Grundschule und flexible Nachmittagsbetreuung
Geänderte Betreuungsmodule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0204/2006/BV
Ö 17
Einrichtung einer Kooperationsklasse Heidelberger Hauptschulen/Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) zwischen der Albert-Schweitzer-Schule und der Johannes-Gutenberg-Schule für die Schuljahre 2006/07 und 2007/08 als Schulversuch nach § 22 in Verbindung mit § 30 Schulgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0208/2006/BV
Ö 18
Einrichtung eines Hochbegabtenzuges am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium ab dem Schuljahr 2007/2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0226/2006/BV
Ö 19
Einrichtung eines Zuges "Technik und Management" am Technischen Gymnasium der Carl-Bosch-Schule ab dem Schuljahr 2006/2007 als Schulversuch nach § 22 in Verbindung mit § 30 Schulgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0228/2006/BV
Ö 20
Orientierungskonzept zur Aufgabenstruktur der sportpädagogischen Berater in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2006/IV
Ö 21
Benennung eines Platzes nach Erich Hübner

Beschluss: einstimmig beschlossen

0178/2006/BV
Ö 22
Radweg B 37 Heidelberg - Neckargemünd

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2006/IV
Ö 23
Umsetzgleis Bismarckplatz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 19, Enthaltungen: 11

0252/2006/BV
Ö 24
Festlegung eines Termins für einen verkaufsoffenen Sonntag im Mai 2007 durch Pro Heidelberg Stadtmarketing bis zur Sommerpause des Gemeinderates am 02. August 2006

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2006/AN
Ö 24.1
Festlegung verkaufsoffener Sonntage bis 2009

Beschluss: ersetzt durch neue Vorlage

0214/2006/BV
Ö 24.2
Festlegung verkaufsoffener Sonntage bis 2009
(ersetzt die Drucksache: 0214/2006/BV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13

0258/2006/BV
Ö 25
Änderung bzw. Aufstellung des Bebauungsplans "Emmertsgrund" mit folgenden Zielen:
Festschreibung der vorhandenen Nutzungsmöglichkeiten und
Nutzungseinschränkung der Ladenfläche im Erdgeschoss des "Forum 5" auf Waren des täglichen Bedarfs
Veränderungssperre

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0023/2006/AN
Ö 25.1
Änderung bzw. Aufstellung des Bebauungsplans "Emmertsgrund" mit folgenden Zielen:
Festschreibung der vorhandenen Nutzungsmöglichkeiten und Nutzungseinschränkung der Ladenfläche im Erdgeschoss des "Forum 5" auf Waren des täglichen Bedarfs
Veränderungssperre

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0080/2006/IV
Ö 26
Stellenwert von regenerativen Energien in Bebauungsplänen und in der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2006/AN
Ö 26.1
Stellenwert von regenerativen Energien in Bebauungsplänen und in der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2006/IV
Ö 27
Bebauung Altklinikum

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0033/2006/AN
Ö 28
Radroutenausschilderung

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0037/2006/AN
Ö 29
Solaranlage Kirchheim "Am Dorf"

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0034/2006/AN
Ö 30
Kraftstoffe aus erneuerbaren Quellen (Biokraftstoffe) versus Erdgas zum Einsatz in Kraftfahrzeugen / Förderungspolitik der Stadt

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0036/2006/AN
Ö 31
Autonomes Zentrum - wie geht es weiter?

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0038/2006/AN
Ö 32
Armuts- und Reichtumsbericht für Heidelberg unter besonderer Berücksichtigung von Kinderarmut, Situation von Alleinerziehenden und der Einkommensverteilung der letzten 5 Jahre anhand der Einkommensteuerstatistik

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0039/2006/AN
Ö 33
Fragezeit

Beschluss: vertagt

 
Ö 33.1
Übertragung von Immobilien der Stadt Heidelberg an die Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH (GGH)

Beschluss: vertagt

0031/2006/FZ
Ö 33.2
Biogasanlage im Zoo

Beschluss: vertagt

0032/2006/FZ
Ö 33.3
Trinkwasserqualität in Heidelberg
(Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0026/2006/FZ)

Beschluss: vertagt

0033/2006/FZ
Ö 33.4
Veröffentlichungen in der Stadtblatt-Rubrik "Wichtiges in Kürze"

Beschluss: vertagt

0034/2006/FZ
Ö 33.5
Zaunerneuerung am Gutleuthofweg

Beschluss: vertagt

0035/2006/FZ
Ö 33.6
Einsparungen im Bahn-/Busverkehr bei gestaffelten Schulanfangszeiten
(Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0024/2006/FZ)

Beschluss: vertagt

0036/2006/FZ
Ö 33.7
Veranstaltungen auf dem Universitätsplatz

Beschluss: vertagt

0038/2006/FZ
Ö 33.8
Mobiles Geschwindigkeitsfahrzeug in der Pleikartsförster Straße

Beschluss: vertagt

0039/2006/FZ
Ö 33.9
Strafverfahren gegen Bewohner der Fuchsschen Waggonfabrik wegen unangemeldeter Versammlung

Beschluss: vertagt

0040/2006/FZ
Ö 33.10
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 27 Studentenwohnungen und zwei Läden sowie Stellplätzen, Schlierbacher Landstraße 9 - 13

Beschluss: vertagt

0041/2006/FZ
Ö 34
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
Ö 35
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
Ö 36
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
Ö 37
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:57 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt