Stadt Heidelberg - Sitzung des Gemeinderates

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Sitzung:GR/021/2006Gremium:Gemeinderat
Datum:12.10.2006Zeit:17:10-20:54
Raum:Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:10
1Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen    
 Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben  
2Bürgerfragestunde    
 Beschluss: hat stattgefunden  
3Stadtteilrahmenplan Altstadt, Teil 2
- Entwicklungskonzept und Maßnahmenvorschläge
0249/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 60 KB
Dokument anzeigen: Stadtteilrahmenplan Altstadt Teil 2 -Entwicklungskonzept und Maßnahmenvorschläge Dateigrösse: 11 MB Stadtteilrahmenplan Altstadt Teil 2 -Entwicklungskonzept und Maßnahmenvorschläge 11 MB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 8  
4Bericht über die Ergebnisse der Kundenbefragung bei der Stadtverwaltung Heidelberg 0074/2006/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 34 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 34 KB
Dokument anzeigen: A1_Schluesselfragen_Grafik Dateigrösse: 13 KB A1_Schluesselfragen_Grafik 13 KB
Dokument anzeigen: A2_Bericht_Kundenorientierung Dateigrösse: 256 KB A2_Bericht_Kundenorientierung 256 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Vierter Bericht zur Umsetzung der Dienstvereinbarung der Stadtverwaltung Heidelberg zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern 0101/2006/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 34 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 34 KB
Dokument anzeigen: A1_Vierter Bericht Dateigrösse: 637 KB A1_Vierter Bericht 637 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Einführung eines Jugendkulturpasses auf Initiative des Jugendgemeinderates der Stadt Heidelberg zum 01.11.2006 0010/2006/BV_JGR 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage_JGR 40 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 49 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bereitstellung überplanmäßiger Mittel beim Theater für die finanztechnische Abwicklung der Monate September - Dezember 2006 der neuen Spielzeit 2006/2007 0301/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 44 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 44 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Kulturhaus Karlstorbahnhof
Rückwirkende Änderung des Kooperationsvertrages
0264/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage 40 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 49 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
91) Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg:
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 60 0.000 €
2) Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 343.000 € und Ermächtigung für Mittelbindungen für 2007 in Höhe von 663.000 €
0263/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 46 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Bildung und Erziehung in den Kindertagesstätten der Stadt Heidelberg 0099/2006/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 52 KB Informationsvorlage 52 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 54 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 54 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Aktueller Stand und zukünftige Planung einer kinderfreundlichen Verkehrsführung 0025/2006/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 118 KB Antrag 118 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 132 KB Antrag Beschlusslauf 132 KB
 Beschluss: behandelt  
11.1Leitlinien für eine kinderfreundliche Verkehrsplanung 0019/2006/BV_JGR 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage_JGR 29 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 58 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 58 KB
Dokument anzeigen: A1_Tischvorlage Dateigrösse: 667 KB A1_Tischvorlage 667 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen  
12Aktuelle und mittelfristige Planung bzw. Ausbau von Ganztagsschulen in Heidelberg (verpflichtend-teilgebunden-freiwillige Angebote) und damit verbundene Öffnung der Schulbezirke 0029/2006/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 246 KB Antrag 246 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 257 KB Antrag Beschlusslauf 257 KB
 Beschluss: behandelt  
12.1Aktuelle und mittelfristige Planung bzw. Ausbau von Ganztagesschulen in Heidelberg (verpflichtend-teilgebunden-freiwillige Angebote) und damit verbundene Öffnung der Schulbezirke 0005/2006/IV_JGR 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage_JGR Dateigrösse: 45 KB Informationsvorlage_JGR 45 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage_Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 51 KB Informationsvorlage_Beschlusslauf_JGR 51 KB
Dokument anzeigen: A1_Entscheidung des Ministerrats vom 20.02.2006 Dateigrösse: 968 KB A1_Entscheidung des Ministerrats vom 20.02.2006 968 KB
Dokument anzeigen: A2_Übersicht Ganztagesangebote (Städtetag) Dateigrösse: 290 KB A2_Übersicht Ganztagesangebote (Städtetag) 290 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Ausscheiden und Ergänzungswahl eines nicht gemeinderätlichen Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss 0265/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 29 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem Sozialgesetzbuch SGB XII
hier: Entwicklungen seit 01.01.2005
0109/2006/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 59 KB Informationsvorlage 59 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 64 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 64 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Einrichtung eines Concierge-Modells zur bedarfsangepassten sozialen Betreuung der Asylbewerber- und Notunterkünfte in der Henkel-Teroson-Straße
Planung einer Begegnungsstätte vor allem für Frauen und Kinder
0028/2006/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 107 KB Antrag 107 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 117 KB Antrag Beschlusslauf 117 KB
 Beschluss: behandelt  
15.1Asylbewerberunterkünfte und Notwohnungen in der Henkel-Teroson-Straße
hier: Betreuungskonzept
0085/2006/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 36 KB Informationsvorlage 36 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 43 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 43 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Bebauungsplan CBC
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- Einstellung des Verfahrens
0270/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 35 KB
Dokument anzeigen: A1_Lageplan Dateigrösse: 488 KB A1_Lageplan 488 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Bürgerzentrum Kirchheim
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
0274/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 40 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Ausstattung des Neubaus der Feuerwache am Baumschulenweg mit Mobilien
- Maßnahmegenehmigung
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
0267/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 37 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Sanierung der Alten Brücke - Einhaltung des Zeitplans und des bewilligten Kostenrahmens 0030/2006/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 129 KB Antrag 129 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 137 KB Antrag Beschlusslauf 137 KB
 Beschluss: behandelt  
19.1Sanierung der Alten Brücke - Einhaltung des Zeitplans und des bewilligten Kostenrahmens
- Bericht der Verwaltung
0084/2006/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 33 KB Informationsvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 35 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Stand der Planungen der Sickingenbrücke als Fußgänger- und Radwegbrücke 0021/2006/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 169 KB Antrag 169 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 180 KB Antrag Beschlusslauf 180 KB
 Beschluss: behandelt  
20.1Stand der Planungen der Sickingenbrücke als Fußgänger- und Radwegbrücke 0058/2006/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 24 KB Informationsvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 32 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 32 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Verlängerung der Dauer der EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar gGmbH bis zum 21.06.2010 0260/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 39 KB
Dokument anzeigen: A1_Vollmacht Dateigrösse: 264 KB A1_Vollmacht 264 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
22Altpapierverwertung
hier: Vergabe der Verwertungsleistungen
0298/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 35 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
23Zuschuss an die Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 700.000 € zum Ausgleich der Bäderverluste
0300/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 33 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
24Information über die Aufhebung der Sperrung des St. Nikolauswegs für den Autoverkehr und Bereitstellung von 80.000 Euro für die Sanierung des St. Nikolauswegs 0041/2006/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 108 KB Antrag 108 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 116 KB Antrag Beschlusslauf 116 KB
 Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse  
25Sanierung des Theaters der Stadt Heidelberg
- Sanierungsbedarf
- Mögliche Teilschritte
- Finanzierung
0042/2006/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 55 KB Antrag 55 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 64 KB Antrag Beschlusslauf 64 KB
 Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse  
26UnterwegsTheater - (räumliche) Perspektiven 0044/2006/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 51 KB Antrag 51 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 59 KB Antrag Beschlusslauf 59 KB
 Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss  
27Vorgesehene Sanierungsmaßnahmen der GGH bei ihren älteren Siedlungen
- Vorgesehene Maßnahmen
- Grundsätze der Sanierung
- Finanzierung
0043/2006/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 56 KB Antrag 56 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 67 KB Antrag Beschlusslauf 67 KB
 Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse  
28Fragezeit    
 Beschluss: behandelt  
28.1Übertragung von Immobilien der Stadt Heidelberg an die Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH (GGH) 0031/2006/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 20 KB Fragezeit 20 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 26 KB Fragezeit Beschlusslauf 26 KB
 Beschluss: behandelt  
28.2Biogasanlage im Zoo 0032/2006/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 14 KB Fragezeit 14 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 20 KB Fragezeit Beschlusslauf 20 KB
 Beschluss: behandelt  
28.3Trinkwasserqualität in Heidelberg
(Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0026/2006/FZ)
0033/2006/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 19 KB Fragezeit Beschlusslauf 19 KB
 Beschluss: behandelt  
28.4Veröffentlichungen in der Stadtblatt-Rubrik "Wichtiges in Kürze" 0034/2006/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 23 KB Fragezeit 23 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 29 KB Fragezeit Beschlusslauf 29 KB
 Beschluss: behandelt  
28.5Zaunerneuerung am Gutleuthofweg 0035/2006/FZ 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 15 KB Fragezeit 15 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 21 KB Fragezeit Beschlusslauf 21 KB
 Beschluss: behandelt  
28.6Einsparungen im Bahn-/Busverkehr bei gestaffelten Schulanfangszeiten
(Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0024/2006/FZ)
0036/2006/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 16 KB Fragezeit 16 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 22 KB Fragezeit Beschlusslauf 22 KB
 Beschluss: behandelt  
28.7Veranstaltungen auf dem Universitätsplatz 0038/2006/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 35 KB Fragezeit 35 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 41 KB Fragezeit Beschlusslauf 41 KB
 Beschluss: behandelt  
28.8Mobiles Geschwindigkeitsfahrzeug in der Pleikartsförster Straße 0039/2006/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 21 KB Fragezeit 21 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 28 KB Fragezeit Beschlusslauf 28 KB
 Beschluss: behandelt  
28.9Strafverfahren gegen Bewohner der Fuchsschen Waggonfabrik wegen unangemeldeter Versammlung 0040/2006/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 12 KB Fragezeit 12 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 18 KB Fragezeit Beschlusslauf 18 KB
 Beschluss: behandelt  
28.10Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 27 Studentenwohnungen und zwei Läden sowie Stellplätzen, Schlierbacher Landstraße 9 - 13 0041/2006/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 15 KB Fragezeit 15 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 21 KB Fragezeit Beschlusslauf 21 KB
 Beschluss: behandelt  
28.11Umgang mit der Ansiedlung von Sexshops, Ein-Euro-Märkten und Wettbüros 0037/2006/FZ 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 14 KB Fragezeit 14 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 19 KB Fragezeit Beschlusslauf 19 KB
Dokument anzeigen: A1_Auszug aus dem Mannheimer Morgen Dateigrösse: 854 KB A1_Auszug aus dem Mannheimer Morgen 854 KB
 Beschluss: behandelt  
28.12Vergabepraxis für Bewohnerparkplätze 0042/2006/FZ 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 18 KB Fragezeit 18 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 25 KB Fragezeit Beschlusslauf 25 KB
 Beschluss: behandelt  
28.13Räume für die Aktion Völkerrecht / Schülerfriedensbüro 0043/2006/FZ 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 13 KB Fragezeit 13 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 19 KB Fragezeit Beschlusslauf 19 KB
 Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage  
28.14Beleuchtung der Neckarwiese 0044/2006/FZ 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 12 KB Fragezeit 12 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 19 KB Fragezeit Beschlusslauf 19 KB
 Beschluss: behandelt  
28.15Verkehrssituation in der Tiergartenstraße 0046/2006/FZ 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 15 KB Fragezeit 15 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 21 KB Fragezeit Beschlusslauf 21 KB
 Beschluss: behandelt  
28.16Neue, zu Protokoll genommene Fragen    
 Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen  
29VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
30VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
31VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
32VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50
1VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
2VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
3VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt