Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/021/2006Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:28.09.2006Zeit:16:06-19:44
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:06
1Personalentwicklung
hier: Einführung von Mediations-Verfahren bei der Stadtverwaltung Heidelberg
0110/2006/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 40 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 40 KB
Dokument anzeigen: A1_Implementierung von Mediations_Verfahren Dateigrösse: 1 MB A1_Implementierung von Mediations_Verfahren 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung 0296/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 26 KB
Dokument anzeigen: A1_offenes Angebot Dateigrösse: 68 KB A1_offenes Angebot 68 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Beschaffung einer Kleinstkehrmaschine für die Gregor-Mendel-Realschule
hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben
0284/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 34 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Sanierung Dächer und Fassaden am Werkstattbau der Johannes-Gutenberg-Schule
- Ausführungsgenehmigung
0277/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 37 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Einrichtung eines Concierge-Modells zur bedarfsangepassten sozialen Betreuung der Asylbewerber- und Notunterkünfte in der Henkel-Teroson-Straße
Planung einer Begegnungsstätte vor allem für Frauen und Kinder
0028/2006/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 107 KB Antrag 107 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 117 KB Antrag Beschlusslauf 117 KB
 Beschluss: behandelt  
5.1Asylbewerberunterkünfte und Notwohnungen in der Henkel-Teroson-Straße
hier: Betreuungskonzept
0085/2006/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 43 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 43 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Beschaffung von PCs für die städtischen Kindertageseinrichtungen 0266/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 29 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22 - Fortsetzung der Förderung 0017/2006/BV_JGR 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage_JGR 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 42 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg, an die Evangelische Kirche Heidelberg und die Arbeiterwohlfahrt, Ortsverband Heidelberg 0278/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 35 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Erneuerung und Umlegung von Kanälen, Wieblinger Weg, 1. Bauabschnitt
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
0272/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 32 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Ersatzbeschaffung von einem Unimog
- Maßnahmegenehmigung
0283/2006/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Beschaffung von Winterdienstgeräten
hier: Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln sowie Änderung der Zweckbindung
0287/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 35 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12 Nachtrag: 21.09.2006 Nummer 1 *Fristwahrende Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Bau der Süddeutschen Erdgasleitung - SEL - 0302/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:35
1Bereitstellung überplanmäßiger Mittel beim Theater für die finanztechnische Abwicklung der Monate September - Dezember 2006 der neuen Spielzeit 2006/2007 0301/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 44 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 44 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
2Einführung eines Jugendkulturpasses auf Initiative des Jugendgemeinderates der Stadt Heidelberg zum 01.11.2006 0010/2006/BV_JGR 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage_JGR 40 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 49 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
3Kulturhaus Karlstorbahnhof
Rückwirkende Änderung des Kooperationsvertrages
0264/2006/BV 
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 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4Verlängerung der Dauer der EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar gGmbH bis zum 21.06.2010 0260/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 39 KB
Dokument anzeigen: A1_Vollmacht Dateigrösse: 264 KB A1_Vollmacht 264 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag  
5Bürgerzentrum Kirchheim
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
0274/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 40 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
6Ausstattung des Neubaus der Feuerwache am Baumschulenweg mit Mobilien
- Maßnahmegenehmigung
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
0267/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 37 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
7Zuschuss an die Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 700.000 € zum Ausgleich der Bäderverluste
0300/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 33 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Nein: 1  
8Aktuelle und mittelfristige Planung bzw. Ausbau von Ganztagsschulen in Heidelberg (verpflichtend-teilgebunden-freiwillige Angebote) und damit verbundene Öffnung der Schulbezirke 0029/2006/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 246 KB Antrag 246 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 257 KB Antrag Beschlusslauf 257 KB
 Beschluss: behandelt  
8.1Aktuelle und mittelfristige Planung bzw. Ausbau von Ganztagesschulen in Heidelberg (verpflichtend-teilgebunden-freiwillige Angebote) und damit verbundene Öffnung der Schulbezirke 0005/2006/IV_JGR 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage_JGR Dateigrösse: 45 KB Informationsvorlage_JGR 45 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage_Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 51 KB Informationsvorlage_Beschlusslauf_JGR 51 KB
Dokument anzeigen: A1_Entscheidung des Ministerrats vom 20.02.2006 Dateigrösse: 968 KB A1_Entscheidung des Ministerrats vom 20.02.2006 968 KB
Dokument anzeigen: A2_Übersicht Ganztagesangebote (Städtetag) Dateigrösse: 290 KB A2_Übersicht Ganztagesangebote (Städtetag) 290 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
91) Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischen Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg:
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 600 .000 €
2) Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 343.000 € und Ermächtigung für Mittelbindungen für 2007 in Höhe von 663.000 €
0263/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 46 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag  
10Altpapierverwertung
hier: Vergabe der Verwertungsleistungen
0298/2006/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 35 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
11Ausscheiden und Ergänzungswahl eines nicht gemeinderätlichen Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss 0265/2006/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 29 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
12Vierter Bericht zur Umsetzung der Dienstvereinbarung der Stadtverwaltung Heidelberg zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern 0101/2006/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 28 KB Informationsvorlage 28 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 34 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 34 KB
Dokument anzeigen: A1_Vierter Bericht Dateigrösse: 637 KB A1_Vierter Bericht 637 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
14VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
15VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
16VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
17VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
18 Nachtrag: 21.09.2006 Nummer 1 *VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
19VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
20VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
21VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
22VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
23VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
24VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
25VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
26VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
27VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
28VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
29VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt