Sitzung
HAFA/033/2007
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.09.2007
Zeit
17:04-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1
Parkraumbewirtschaftung Neuenheimer Feld
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 87.000 € bei Projekt 8.81000710 Schrankenanlage Parkplatz Tiergartenschwimmbad

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0298/2007/BV
Ö 2
Städtisches Anwesen Friedrich-Ebert-Anlage 48; Sanierungsmaßnahme
- Ausführungsgenehmigung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 26.350 € im Haushaltsplan 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

0271/2007/BV
Ö 3
Sanierung Theater der Stadt Heidelberg
- Änderung der Bestellung der Sachpreisrichter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0109/2007/BV
Ö 4
Ganztageseinrichtungen in Heidelberg, Einrichtungsbeschluss für die Primarstufe an der Internationalen Gesamtschule Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0017/2007/BV_JGR
Ö 5
Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an den Verein Rohrbacher Kinderstube e. V., die Katholische Kirche Heidelberg und die Evangelische Kirche Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0281/2007/BV
Ö 6
Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für Umweltmaßnahmen (Förderprogramm "Rationelle Energieverwendung")
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 215.000 € im Haushaltsplan 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

0256/2007/BV
Ö 7
Information über die geplante Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Präsentation von Waren vor den Geschäften in der Innenstadt und Einrichtung eines runden Tisches im Rahmen des Initiativkreises Stadtmarketing

Beschluss: behandelt

0063/2007/AN
Ö 7.1
Richtlinien für gewerbliche Sondernutzungen
hier: Bericht über die Umsetzung der Richtlinien

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2007/IV
Ö 8
Sehbehindertengerechte Ausstattung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung 157 Karlsruher Straße/Freiburger Straße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0268/2007/BV
Ö 9
Einführung des SAP-Verfahrens "IS-Waste" im Bereich der Abfallwirtschaft zum 01.01.2009:
- Grundsatzentscheidung
- Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0301/2007/BV
Ö 10
Neubeschaffung eines mobilen Zerkleinerungsgerätes
- Maßnahmegenehmigung
- Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0307/2007/BV
Ö 11
Informationen über die Entfernung von Graffitis an nicht-städtischen Gebäuden im Rahmen der Aktion "Gemeinsam gegen Schmutz und Schmierereien"

Beschluss: behandelt

0060/2007/AN
Ö 11.1
Neuregelung der Beseitigung von Graffiti an nichtstädtischen Gebäuden im Rahmen der Aktion "Gemeinsam gegen Schmutz und Schmierereien"

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2007/IV_JGR
Ö 12
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

Beschluss: zurückgezogen

0308/2007/BV
Ö 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0293/2007/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:38 Uhr

N 1
Projekte für junge Menschen in der Halle 02, hier: Vorlage eines Konzeptes sowie Gewährung eines Zuschusses für 2007 an die Halle 02

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0018/2007/BV_JGR
N 2
Tanzkooperation Freiburg-Heidelberg
- Verlängerung um 2 weitere Spielzeiten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0262/2007/BV
N 3
Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg: Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0020/2007/BV_JGR
N 4
Offene Kinder- und Jugendarbeit in Wieblingen, Neukonzeption

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0016/2007/BV_JGR
N 5
Essensgeldfonds für bedürftige Kinder in Kindertagesstätten und Grundschulen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0270/2007/BV
N 6
Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg und die Evangelische Kirche Heidelberg und Bereitstellung von über- bzw. außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0280/2007/BV
N 7
Grundausbau und Kanalauswechslung Häusserstraße zwischen Bunsen- und Kaiserstraße
- Ausführungsgenehmigung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 61.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0272/2007/BV
N 8
Gängige Praxis der GVFG-Förderung bei Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: vertagt

0053/2007/AN
N 8.1
Gängige Praxis der GVFG-Förderung bei Straßenbaumaßnahmen
- Information

Beschluss: vertagt

 
N 9
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0295/2007/BV
N 10
Ausscheiden von Maike Tetz aus dem Jugendgemeinderat und Nachrücken von Raphael Arndt und Julia Walter

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0019/2007/BV_JGR
N 11
Ausscheiden von Frau Stadträtin Margrit Nissen aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0255/2007/BV
N 12
Nachrücken von Herrn Michael Rochlitz, Keplerstraße 81 A, 69120 Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0257/2007/BV
N 13
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0309/2007/BV
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
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N 18
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N 19
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N 20
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N 21
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N 22
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N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 29
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N 30
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 31
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 32
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt