Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/033/2007Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:26.09.2007Zeit:17:04-18:28
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:04
1Parkraumbewirtschaftung Neuenheimer Feld
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 87.000 € bei Projekt 8.81000710 Schrankenanlage Parkplatz Tiergartenschwimmbad
0298/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 33 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
2Städtisches Anwesen Friedrich-Ebert-Anlage 48; Sanierungsmaßnahme
- Ausführungsgenehmigung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 26.350 € im Haushaltsplan 2007
0271/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Sanierung Theater der Stadt Heidelberg
- Änderung der Bestellung der Sachpreisrichter
0109/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 47 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 47 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4Ganztageseinrichtungen in Heidelberg, Einrichtungsbeschluss für die Primarstufe an der Internationalen Gesamtschule Heidelberg 0017/2007/BV_JGR 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage_JGR 51 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 60 KB
Dokument anzeigen: A1_Konzept für eine Ganztagesgrundschule an der Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg Dateigrösse: 3 MB A1_Konzept für eine Ganztagesgrundschule an der Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg 3 MB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an den Verein Rohrbacher Kinderstube e. V., die Katholische Kirche Heidelberg und die Evangelische Kirche Heidelberg
0281/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 39 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für Umweltmaßnahmen (Förderprogramm "Rationelle Energieverwendung")
- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 215.000 € im Haushaltsplan 2007
0256/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 42 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Information über die geplante Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Präsentation von Waren vor den Geschäften in der Innenstadt und Einrichtung eines runden Tisches im Rahmen des Initiativkreises Stadtmarketing 0063/2007/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 95 KB Antrag 95 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 103 KB Antrag Beschlusslauf 103 KB
 Beschluss: behandelt  
7.1Richtlinien für gewerbliche Sondernutzungen
hier: Bericht über die Umsetzung der Richtlinien
0117/2007/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 55 KB Informationsvorlage 55 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 68 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 68 KB
Dokument anzeigen: A1_Antraege 01.06.06 bis 31.05.07 Dateigrösse: 29 KB A1_Antraege 01.06.06 bis 31.05.07 29 KB
Dokument anzeigen: A2_Diagramme Sondernutzungsantraege Dateigrösse: 56 KB A2_Diagramme Sondernutzungsantraege 56 KB
Dokument anzeigen: A3_Aufgegriffene Faelle ungenehmigter Sondernutzung Dateigrösse: 26 KB A3_Aufgegriffene Faelle ungenehmigter Sondernutzung 26 KB
Dokument anzeigen: A4_Diagramme Aufgegriffene Faelle Dateigrösse: 54 KB A4_Diagramme Aufgegriffene Faelle 54 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Sehbehindertengerechte Ausstattung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung 157 Karlsruher Straße/Freiburger Straße
- Ausführungsgenehmigung
0268/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 37 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Einführung des SAP-Verfahrens "IS-Waste" im Bereich der Abfallwirtschaft zum 01.01.2009:
- Grundsatzentscheidung
- Auftragsvergabe
0301/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 34 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
10Neubeschaffung eines mobilen Zerkleinerungsgerätes
- Maßnahmegenehmigung
- Auftragsvergabe
0307/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 39 KB
Dokument anzeigen: A1_Wirtschaftlichkeitsberechnung Dateigrösse: 189 KB A1_Wirtschaftlichkeitsberechnung 189 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
11Informationen über die Entfernung von Graffitis an nicht-städtischen Gebäuden im Rahmen der Aktion "Gemeinsam gegen Schmutz und Schmierereien" 0060/2007/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 86 KB Antrag 86 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 95 KB Antrag Beschlusslauf 95 KB
 Beschluss: behandelt  
11.1Neuregelung der Beseitigung von Graffiti an nichtstädtischen Gebäuden im Rahmen der Aktion "Gemeinsam gegen Schmutz und Schmierereien" 0007/2007/IV_JGR 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage_JGR Dateigrösse: 34 KB Informationsvorlage_JGR 34 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage_Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 41 KB Informationsvorlage_Beschlusslauf_JGR 41 KB
Dokument anzeigen: A1_Anzahl der Aufträge zur Entfernung von Graffiti im Stadtgebiet Dateigrösse: 195 KB A1_Anzahl der Aufträge zur Entfernung von Graffiti im Stadtgebiet 195 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates 0308/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 33 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
13Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 € 0293/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 30 KB
Dokument anzeigen: A1_offenes Angebot Dateigrösse: 27 KB A1_offenes Angebot 27 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:38
1Projekte für junge Menschen in der Halle 02, hier: Vorlage eines Konzeptes sowie Gewährung eines Zuschusses für 2007 an die Halle 02 0018/2007/BV_JGR 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage_JGR 37 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 51 KB
Dokument anzeigen: A1_Konzept für eine stärkere Ausrichtung der Hallen 01 und 02 auf Jugendliche von 16 bis 18 Jahren vom 22.02.2006 Dateigrösse: 525 KB A1_Konzept für eine stärkere Ausrichtung der Hallen 01 und 02 auf Jugendliche von 16 bis 18 Jahren vom 22.02.2006 525 KB
Dokument anzeigen: A2_Konzept der Halle 02 in Zusammenarbeit mit dem Jugendgemeinderat Heidelberg für eine Intensivierung des Programms in Halle 02 und Halle 01 für die Zielgruppe 16-24 Jahre, Kunst und Kulturprogramm der Halle 02 im Jahre 2007 Dateigrösse: 440 KB A2_Konzept der Halle 02 in Zusammenarbeit mit dem Jugendgemeinderat Heidelberg für eine Intensivierung des Programms in Halle 02 und Halle 01 für die Zielgruppe 16-24 Jahre, Kunst und Kulturprogramm der Halle 02 im Jahre 2007 440 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag  
2Tanzkooperation Freiburg-Heidelberg
- Verlängerung um 2 weitere Spielzeiten
0262/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 41 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
3Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg: Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit 0020/2007/BV_JGR 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage_JGR 34 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 45 KB
Dokument anzeigen: A1_Vereinbarung Arbeiterwohlfahrt Heidelberg e.V. Dateigrösse: 90 KB A1_Vereinbarung Arbeiterwohlfahrt Heidelberg e.V. 90 KB
Dokument anzeigen: A2_Vereinbarung Handschuhsheim Dateigrösse: 85 KB A2_Vereinbarung Handschuhsheim 85 KB
Dokument anzeigen: A3_Vereinbarung Hasenleiser Dateigrösse: 85 KB A3_Vereinbarung Hasenleiser 85 KB
Dokument anzeigen: A4_Vereinbarung Internationaler Bund Dateigrösse: 86 KB A4_Vereinbarung Internationaler Bund 86 KB
Dokument anzeigen: A5_Vereinbarung Jugendhof Dateigrösse: 85 KB A5_Vereinbarung Jugendhof 85 KB
Dokument anzeigen: A6_Vereinbarung Kinderschutzbund Dateigrösse: 84 KB A6_Vereinbarung Kinderschutzbund 84 KB
Dokument anzeigen: A7_Vereinbarung Kulturfenster Dateigrösse: 92 KB A7_Vereinbarung Kulturfenster 92 KB
Dokument anzeigen: A8_Vereinbarung Ziegelhausen Dateigrösse: 98 KB A8_Vereinbarung Ziegelhausen 98 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag  
4Offene Kinder- und Jugendarbeit in Wieblingen, Neukonzeption 0016/2007/BV_JGR 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage_JGR 28 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 37 KB
Dokument anzeigen: A1_Konzeption der Arbeiterwohlfahrt Heidelberg e.V. Dateigrösse: 111 KB A1_Konzeption der Arbeiterwohlfahrt Heidelberg e.V. 111 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5Essensgeldfonds für bedürftige Kinder in Kindertagesstätten und Grundschulen 0270/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage 45 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 69 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 69 KB
Dokument anzeigen: A1_Bedarfserfassung 2007 Dateigrösse: 29 KB A1_Bedarfserfassung 2007 29 KB
Dokument anzeigen: A2_Orientierungshilfe Kindertagesstaetten Dateigrösse: 18 KB A2_Orientierungshilfe Kindertagesstaetten 18 KB
Dokument anzeigen: A3_Orientierungshilfe Grundschulbereich Dateigrösse: 17 KB A3_Orientierungshilfe Grundschulbereich 17 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen  
6Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg und die Evangelische Kirche Heidelberg und Bereitstellung von über- bzw. außerplanmäßigen Mitteln
0280/2007/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 41 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
7Grundausbau und Kanalauswechslung Häusserstraße zwischen Bunsen- und Kaiserstraße
- Ausführungsgenehmigung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 61.000 €
0272/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 41 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
8Gängige Praxis der GVFG-Förderung bei Straßenbaumaßnahmen 0053/2007/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 80 KB Antrag 80 KB
 Beschluss: vertagt  
8.1Gängige Praxis der GVFG-Förderung bei Straßenbaumaßnahmen
- Information
0118/2007/IV   
 Beschluss: vertagt  
9Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 € 0295/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 32 KB
Dokument anzeigen: A1_offenes Angebot Dateigrösse: 13 KB A1_offenes Angebot 13 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
10Ausscheiden von Maike Tetz aus dem Jugendgemeinderat und Nachrücken von Raphael Arndt und Julia Walter 0019/2007/BV_JGR 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage_JGR 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 33 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
11Ausscheiden von Frau Stadträtin Margrit Nissen aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)
0255/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 30 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
12Nachrücken von Herrn Michael Rochlitz, Keplerstraße 81 A, 69120 Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)
0257/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 30 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
13Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien 0309/2007/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage 45 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 50 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
14VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
15VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
16VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
17VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
18VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
19VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
20VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
21VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
22VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
23VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
24VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
25VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
26VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
27VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
28VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
29VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
30VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
31VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
32VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt