Sitzung
HAFA/034/2007
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.10.2007
Zeit
17:02-21:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Einführung der leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0136/2007/IV
Ö 2
Einbau eines Bistros im Helmholtz-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0329/2007/BV
Ö 3
Stand der Planungen für die Sport- bzw. Multifunktionshalle Mitte (Schulgelände zwischen Römer- und Rohrbacher Straße)

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0062/2007/AN
Ö 3.1
Neubau Sportzentrum Mitte
- Standortentscheidung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0160/2007/BV
Ö 4
Bearbeitung und Aufstellung der Jupitergigantensäule im Kurpfälzischen Museum
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Ergebnishaushalt in Höhe von 48.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0323/2007/BV
Ö 5
Schuldnerberatung in Heidelberg:
hier: Finanzielle Förderung der Schuldnerberatung des Caritasverbandes Heidelberg e. V. 2007/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2007/BV
Ö 6
Sachstandsbericht zur Konzeption und Umsetzung des lokalen Teilhabeplans

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2007/AN
Ö 6.1
Einrichtung eines Behindertenbeirates

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2007/AN
Ö 6.2
Lokaler Teilhabeplan für Menschen mit Behinderung in Heidelberg
Einrichtung eines Behindertenbeirats

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0310/2007/BV
Ö 7
Umbau des Tennenspielfeldes des TSV Pfaffengrund in ein Rasenspielfeld
Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0292/2007/BV
Ö 8
Erneuerung und Umlegung von Kanälen; Wieblinger Weg, 2. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0313/2007/BV
Ö 9
Kanalauswechslung Johanniterstraße
- Ausführungsgenehmigung und überplanmäßige Mittelbereitstellung von 72.500 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0320/2007/BV
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0334/2007/BV
Ö 11
Nachtrag: 18.10.2007 Nummer 1
Geo-Naturpark Bergstraße-Odenwald e.V.
Vereinsverschmelzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0339/2007/BV
Ö 12
Nachtrag: 18.10.2007 Nummer 1
Bahnstadt
- zwingend erforderliche Vorbereitungsmaßnahmen, Kostenübernahmeerklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0340/2007/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

N 1
Rechnungsabschluss 2006
hier: Rechenschaftsbericht 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2007/IV
N 2
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2007/IV
N 3
Rechnungsabschluss 2006
hier: Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0251/2007/BV
N 4
Beteiligungsbericht 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2007/IV
N 5
Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2007 zum 30.09.2007 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2007/IV
N 6
Evaluation der Verwaltungsreform

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2007/AN
N 6.1
Evaluation der Verwaltungsstrukturreform

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2007/IV
N 7
Sachstandbericht über die Entwicklung des Wochenmarktes in der Altstadt und die geplanten Maßnahmen über die Verbesserung des Angebots auf dem Wochenmarkt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2007/AN
N 7.1
Bericht über die Entwicklung der Wochenmärkte in der Heidelberger Altstadt und Konzept zur Verbesserung der Situation der Wochenmärkte

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0121/2007/IV
N 8
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene: Erster Heidelberger Gleichstellungs-Aktionsplan

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0236/2007/BV
N 9
Technische Dienstleistungen bei den Gebäuden der Stadt Heidelberg
-Erteilung bzw. Erweiterung von Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: beschlossen bzw. Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0327/2007/BV
N 10
Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg AG und der Stadt Heidelberg und Abschluss eines neuen Stromlieferungsvertrages für den Mittelgewannweg 2a (Abfallentsorgungsanlage)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0336/2007/BV
N 11
Investitionszuschuss an den TB Rohrbach-Boxberg e. V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld

Beschluss: beschlossen bzw. Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0288/2007/BV
N 12
Sanierungsgebiet Rohrbach:
hier: Zeitliche Befristung der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0325/2007/BV
N 13
Stützwandneubau, Straßenverbreiterung und Kanalerneuerung Hirtenaue
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0319/2007/BV
N 14
Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung:
- Service-Erweiterung und -Optimierung
- Gebührenreduzierung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0335/2007/BV
N 15
Vertretung der Stadt im Verwaltungsrat des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0331/2007/BV
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt