Sitzung
GR/031/2007
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
15.11.2007
Zeit
16:32-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Information zur beabsichtigten Rekonstruktion des Hortus Palatinus
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 3 Absatz 3 Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte
hier: Herrn Hans-Joachim Wessendorf, Vorsitzender des Stiftungsrates des Hortus Palatinus

Beschluss: einstimmig beschlossen

0346/2007/BV
Ö 3.1
Hortus Palatinus
hier: Information zur beabsichtigten Rekonstruktion

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0141/2007/IV
Ö 4
Unterbringung von Jugendräumen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0009/2007/IV_JGR
Ö 5
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene: Erster Heidelberger Gleichstellungs-Aktionsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0236/2007/BV
Ö 6
Sachstandsbericht zur Konzeption und Umsetzung des lokalen Teilhabeplans

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2007/AN
Ö 6.1
Einrichtung eines Behindertenbeirates

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2007/AN
Ö 6.2
Lokaler Teilhabeplan für Menschen mit Behinderung in Heidelberg
Einrichtung eines Behindertenbeirats

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0310/2007/BV
Ö 7
Rechnungsabschluss 2006
hier: Rechenschaftsbericht 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2007/IV
Ö 8
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2007/IV
Ö 9
Rechnungsabschluss 2006
hier: Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0251/2007/BV
Ö 10
Beteiligungsbericht 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2007/IV
Ö 11
Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2007 zum 30.09.2007 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2007/IV
Ö 12
Wohnungsentwicklungsprogramm
hier: Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2007/IV
Ö 13
Sanierungsgebiet Rohrbach:
hier: Zeitliche Befristung der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0325/2007/BV
Ö 14
Entwicklung des innerstädtischen Einzelhandels
hier: Einrichtung eines Innenstadtforums
(Ersetzt die Drucksache: 0170/2007/BV)

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2007/IV
Ö 15
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für einen Werbefonds Kirchheim in Höhe von 100.000 €

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2007/AN
Ö 15.1
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 70.000 € für Maßnahmen zur Verbesserung der Situation des Einzelhandels in Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0359/2007/BV
Ö 16
Emmertsgrundpassage - Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt

0020/2007/AN
Ö 16.1
Sachstand Emmertsgrundpassage

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0207/2007/BV
Ö 17
Busandienung am Universitätsplatz während des Weihnachtsmarkts - Wiederherstellen eines Haltepunktes der Busse auf dem Uniplatz

Beschluss: behandelt

0041/2007/AN
Ö 17.1
Busandienung des Universitätsplatzes während des Weihnachtsmarktes

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0123/2007/IV
Ö 18
Evaluation der Verwaltungsreform

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2007/AN
Ö 18.1
Evaluation der Verwaltungsstrukturreform

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2007/IV
Ö 19
Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung:
- Service-Erweiterung und -Optimierung
- Gebührenreduzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0335/2007/BV
Ö 20
Investitionszuschuss an den TB Rohrbach-Boxberg e. V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0288/2007/BV
Ö 21
Stützwandneubau, Straßenverbreiterung und Kanalerneuerung Hirtenaue
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0319/2007/BV
Ö 22
Technische Dienstleistungen bei den Gebäuden der Stadt Heidelberg
-Erteilung bzw. Erweiterung von Ausführungsgenehmigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0327/2007/BV
Ö 23
Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg AG und der Stadt Heidelberg und Abschluss eines neuen Stromlieferungsvertrages für den Mittelgewannweg 2a (Abfallentsorgungsanlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0336/2007/BV
Ö 24
Änderungen der Richtlinien des Förderprogramms rationelle Energieverwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0343/2007/BV
Ö 25
Geo-Naturpark Bergstraße-Odenwald e.V.
Vereinsverschmelzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0339/2007/BV
Ö 26
Vertretung der Stadt im Verwaltungsrat des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken

Beschluss: einstimmig beschlossen

0331/2007/BV
Ö 27
Sachstandbericht über die Entwicklung des Wochenmarktes in der Altstadt und die geplanten Maßnahmen über die Verbesserung des Angebots auf dem Wochenmarkt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2007/AN
Ö 27.1
Bericht über die Entwicklung der Wochenmärkte in der Heidelberger Altstadt und Konzept zur Verbesserung der Situation der Wochenmärkte

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0121/2007/IV
Ö 28
Information über die geplante Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Präsentation von Waren vor den Geschäften in der Innenstadt und Einrichtung eines Runden Tisches im Rahmen des Initiativkreises Stadtmarketing

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2007/AN
Ö 28.1
Richtlinien für gewerbliche Sondernutzungen
hier: Bericht über die Umsetzung der Richtlinien

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0117/2007/IV
Ö 29
Schaffung eines "Park + Ride"-Parkplatzes am S-Bahnhof Weststadt/Südstadt auf dem Gelände des ehemaligen Gütergleises mit Zufahrt über die Franz-Marc-Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2007/AN
Ö 29.1
Schaffung eines Park + Ride - Parkplatzes am S-Bahnhof Weststadt/Südstadt auf dem Gelände des ehemaligen Gütergleises mit Zufahrt über die Franz-Marc-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2007/IV
Ö 30
Information der Verwaltung, nach welchen Gesichtspunkten Geräte zur permanenten Geschwindigkeitskontrolle installiert werden, insbesondere die Geräte an der Speyerer Straße und an der B 37 stadteinwärts (Autobahnzubringer) und nach welchen Gesichtspunkten mobile Geräte zur Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt werden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2007/AN
Ö 30.1
Geschwindigkeitsmessungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0128/2007/IV
Ö 31
Nachtrag: 09.11.2007 Nummer 1
1. Aufhebung des Beschlusses des Gemeinderates vom 25.07.2007 über den Verkauf des Alten Hallenbades
- Drucksache 0249/2007/BV
2. Wiederholung der Ausschreibung über den Verkauf des Alten Hallenbades unter Beachtung der Regelungen des § 32 a VOB/A (europaweite Veröffentlichung)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0086/2007/AN
Ö 32
Bebauungsplan Maisenbachweg / In der Aue (Flst. Nrn.: 4984, 4983, 4983/1, 4983/2, 4983/3, 4983/4)
- Aufstellungsbeschluss, Veränderungssperre -

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0078/2007/AN
Ö 33
Änderung der Praxis zur Öffentlichkeit von Gemeinderatsunterlagen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0077/2007/AN
Ö 34
1. Raumsituation und Gebäudebelegung Willy-Hellpach-/Julius-Springer-Schule und
2. sich daraus ergebende Wegebeziehungen (z. B. Schulhofquerung der Pestalozzigrundschule)

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0079/2007/AN
Ö 35
Aufbau eines interkommunalen Gewerbegebietsmanagements mit den Nachbargemeinden

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0080/2007/AN
Ö 36
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 36.1
Fluglärm über Heidelberg

Beschluss: behandelt

0037/2007/FZ
Ö 36.2
Ausbau von Gleisen

Beschluss: behandelt

0041/2007/FZ
Ö 36.3
Provisorischer Parkplatz für das EMBL auf der Bierhelderhof-Wiese

Beschluss: behandelt

0042/2007/FZ
Ö 36.4
S-Bahn-Station Pfaffengrund / Wieblingen

Beschluss: behandelt

0043/2007/FZ
Ö 36.5
Alkoholkonsum in Bussen und Straßenbahnen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0044/2007/FZ
Ö 36.6
Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel durch die SchülerInnen nach der Zusammenlegung der Hauptschulen

Beschluss: behandelt

0045/2007/FZ
Ö 36.7
Ertüchtigung der Ernst-Walz-Brücke

Beschluss: behandelt

0046/2007/FZ
Ö 36.8
Neue zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr

Ö 37
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt