Sitzung
GR/040/2008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
06.03.2008
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Uwe Morgenstern aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absätze 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0050/2008/BV
Ö 4
Nachrücken von Herrn Karl Breer, Kühler Grund 5, 69126 Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0051/2008/BV
Ö 5
Nachrücken von Herrn Karl Breer, Kühler Grund 5, 69126 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0027/2008/IV
Ö 6
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0052/2008/BV
Ö 7
Berufung der vom Jugendgemeinderat vorgeschlagenen Vertreter/innen als beratende Mitglieder in den Kultur-, Sport- und Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0027/2008/BV
Ö 8
Lokaler Teilhabeplan für Menschen mit Behinderungen in Heidelberg;
Berufung der Mitglieder des Beirats von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0038/2008/BV
Ö 9
Dach-, Fassaden- und Innensanierung Haus S der Geschwister-Scholl-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0013/2008/BV
Ö 10
Sanierung der Kindertagesstätte Vangerowstraße 11
- Ausführungsgenehmigung
(Ersetzt die Drucksache: 0252/2007/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0025/2008/BV
Ö 11
Benutzungsordnung für die Kindertagesstätten der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0043/2008/BV
Ö 12
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2007
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0057/2008/BV
Ö 12.1
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2007
- mündlicher Bericht durch Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2008/IV
Ö 13
Sanierung Theater der Stadt Heidelberg
a) Übertragung des Projektmanagements an die GGH
b) Durchführung des Verhandlungsverfahrens nach Architektenwettbewerb
c) Zeitlicher Ablauf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0046/2008/BV
Ö 14
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rohrbach, Errichtung eines Bau-, Heimwerker- und Gartenmarktes Im Breitspiel"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 3

0433/2007/BV
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach und örtliche Bauvorschriften "Bau- und Gartenfachmarkt Im Breitspiel"
hier: Zustimmung zum Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0443/2007/BV
Ö 16
Bebauungsplan Kirchheim - Bebauung Spinne/Ecke Heuauer Weg mit integriertem Einzelhandel, hier:
- Ergebnis der öffentlichen Planauslegung
- Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss nach § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0007/2008/BV
Ö 17
Bebauungsplan Maisenbachweg / In der Aue (Flst. Nrn.: 4984, 4983, 4983/1, 4983/2, 4983/3, 4983/4)
- Aufstellungsbeschluss, Veränderungssperre -

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2007/AN
Ö 17.1
Information zur Entwicklung des Geländes Maisenbachweg / In der Aue
(Flurstücknummern: 4984, 4983, 4983/1, 4983/2, 4983/3, 4983/4)

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2008/IV
Ö 18
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Handschuhsheim Wohnbebauung Beethovenstraße-Ost" der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

0017/2008/BV
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan Handschuhsheim "Wohnbebauung Beethovenstraße - Ost"
hier:
- Ergebnis der öffentlichen Planauslage
- Stellungnahmen der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss nach Paragraph 10 Baugesetzbuch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

0018/2008/BV
Ö 20
Bebauungspläne, nicht erforderliche Altverfahren
hier: Einstellung der Verfahren und Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0215/2007/BV
Ö 21
Umgang mit Flächen, die (noch) von der US-Army genutzt werden, aber seit langer Zeit leer stehen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0097/2007/AN
Ö 21.1
Umgang mit Flächen die (noch) von der US-Armee genutzt werden, aber seit langer Zeit leer stehen

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2008/IV
Ö 22
Nachtrag: 29.02.2008 Nummer 1
Aussetzen der Vertragsunterzeichnung zum Verkauf der Emmertsgrundpassage bis nach der Gemeinderatssitzung 29.04.2008

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

Abstimmung: Befangen: 1

0009/2008/AN
Ö 23
Neufassung der Geschäftsordnung für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0429/2007/BV
Ö 24
Duales System in der Stadt Heidelberg
hier: Verlängerungsvereinbarung zur Abstimmungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0015/2008/BV
Ö 25
Klimaschutz- und Energieberatungsagentur Heidelberg - Nachbargemeinden (KLiBA)
Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

0019/2008/BV
Ö 26
Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der Aufträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2008/IV
Ö 27
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0045/2008/BV
Ö 28
Heizstrahler in Außenbewirtschaftungen auf öffentlicher Fläche

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2008/IV
Ö 29
Aktuelle Situation / Zukunft der ARGE-Jobcenter

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0002/2008/AN
Ö 29.1
Jobcenter Heidelberg - Perspektiven nach Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Kooperationsmodells

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0002/2008/BV_AMR
Ö 30
Verbesserung der Attraktivität des Heidelberger Schlosses

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0056/2007/AN
Ö 30.1
Verbesserung der Attraktivität des Heidelberger Schlosses

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2008/IV
Ö 31
Änderung der Praxis zur Öffentlichkeit von Gemeinderatsunterlagen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2007/AN
Ö 31.1
Änderung der Praxis zur Öffentlichkeit von Gemeinderatsunterlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2008/IV
Ö 32
Informationspflicht gegenüber Bezirksbeiräten über Verbleib von Anträgen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0003/2008/AN
Ö 32.1
Information der Bezirksbeiräte über den Verbleib von Anträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

0010/2008/IV
Ö 33
Dienstflüge

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0072/2007/AN
Ö 33.1
Dienstflüge

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0004/2008/IV
Ö 34
Windkraft in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0005/2008/AN
Ö 35
Nachtrag: 29.02.2008 Nummer 1
Verbesserung der Nachtverkehre unter der Woche

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0008/2008/AN
Ö 36
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 36.1
Aktion Heimvorteil

Beschluss: behandelt

0005/2008/FZ
Ö 36.2
Alkoholkonsum in Bussen und Straßenbahnen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0006/2008/FZ
Ö 36.3
Anbindung der Linie 29 an die S-Bahn

Beschluss: behandelt

0007/2008/FZ
Ö 36.4
Probleme bei der Beförderung von Rollstuhlfahrern mit der Buslinie 35

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0008/2008/FZ
Ö 36.5
Zementwerk Leimen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0009/2008/FZ
Ö 36.6
Verkehrssituation im Ochsenkopf

Beschluss: behandelt

0010/2008/FZ
Ö 36.7
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr

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