Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:HAFA/044/2008Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:07.05.2008Zeit:17:06-22:18
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 99 KB Öffentliche Bekanntmachung 99 KB
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:06
1Bürgerentscheid zur Frage: "Sind Sie für den Erhalt der 610 sozialgebundenen Wohnungen in der Emmertsgrundpassage als städtische Wohnungen im Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH)?"
hier: Information der Bürgerschaft über den Bürgerentscheid
0064/2008/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 32 KB Informationsvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 33 KB
Dokument anzeigen: A1_Flyer Dateigrösse: 263 KB A1_Flyer 263 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Wohnungsentwicklungsprogramm
Fortschreibung der Fördergrundsätze
0154/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 32 KB
Dokument anzeigen: A1_Foerderung von Wohneigentum fuer Familien Dateigrösse: 217 KB A1_Foerderung von Wohneigentum fuer Familien 217 KB
Dokument anzeigen: A2_Foerderung von barrierefreiem Wohneigentum Dateigrösse: 254 KB A2_Foerderung von barrierefreiem Wohneigentum 254 KB
Dokument anzeigen: A3_Foerderung von barrierefreien Mietwohnungen Dateigrösse: 233 KB A3_Foerderung von barrierefreien Mietwohnungen 233 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
3Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 82.890 € an den Verein "Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen e. V." 0152/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 35 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4 Nachtrag: 30.04.2008 Nummer 1 *Sanierung Theater der Stadt Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 der Gemeindeordnung
hier:
- Herr Stefan Heselschwerdt als Vertreter von Drees & Sommer GmbH, Stuttgart,
- Herr Prof. Uwe Belzner als Vertreter von Belzner Holmes Light Design Engineering, Heidelberg ,
- Herr Gregor Bäumle als Vertreter von stadtbauplan Darmstadt sowie
- Herr Dr. Helmerich Bornheim als Vertreter der Kanzlei Bornheim von Rosenthal & Kollegen, Heidelberg und / oder Stellvertretung
0178/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 27 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.1Sanierung Theater Stadt Heidelberg
- Vorstellung der prämierten Entwürfe und Beauftragung eines Preisträgers mit Durchführung einer Optimierungsphase
0179/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 65 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 65 KB
Dokument anzeigen: A4_Antrag SPD-Fraktion vom 06.05.2008 Dateigrösse: 18 KB A4_Antrag SPD-Fraktion vom 06.05.2008 18 KB
Dokument anzeigen: A5_Antrag BL vom 29.05.2008 Dateigrösse: 183 KB A5_Antrag BL vom 29.05.2008 183 KB
 Beschluss: Beschlussempfehlung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt  
5Sanierung der naturwissenschaftlichen Fachräume im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung
0159/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 34 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
6Hauptstraße 187, Restaurant "Le Palme", Grundinstandsetzung vor Wiederinbetriebnahme
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
0161/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 40 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
7Schulhoferneuerung Steinbachschule 0025/2008/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 45 KB Antrag 45 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 49 KB Antrag Beschlusslauf 49 KB
 Beschluss: behandelt  
7.1Schulhoferneuerung Steinbachschule
hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben
0175/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 31 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Stadtgärtnerei; Erneuerung der Heizungsanlage
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 62.500 €
0171/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 30 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bau der Haltestelle Marstallstraße mit Fußgängerlichtsignalanlage
- Ausführungsgenehmigung in Höhe von 170.000,00 €
0132/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 30 KB
Dokument anzeigen: A1_Lageplan Dateigrösse: 1 MB A1_Lageplan 1 MB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 2  
10Anschaffung von zwei Geschwindigkeitsmessfahrzeugen
- Genehmigung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 79.000 €
- Ausführungsgenehmigung
- Auftragsvergabe
0177/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 42 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
11Dr. Hermann und Ilse Rech-Stiftung
- Gemeinnützige Stiftung zur Förderung des Kurpfälzischen Museums
0060/2008/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 22 KB Informationsvorlage 22 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 28 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 28 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 € 0155/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 27 KB
Dokument anzeigen: A1_Offenes Angebot Dateigrösse: 22 KB A1_Offenes Angebot 22 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20
1Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2008 zum 15.04.2008 gemäß § 28 E-GemHVO 0156/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 41 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag  
2EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Abschluss eines "Enterprise Agreement"-Vertrages mit der Fa. Microsoft
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
0172/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 37 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
3Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Auszahlung des Stiftungskapitals
- Bereitstellung überplanmäßiger Mitteil in Höhe von 4 Mio. €
0174/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 28 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4Änderung der Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XIV. Sportförderungsprogrammes 0134/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 30 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Vergabe
0153/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 31 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
6Straßenbahn ins Neuenheimer Feld - Verfahren zur Trassenführung 0048/2007/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 59 KB Antrag 59 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 79 KB Antrag Beschlusslauf 79 KB
 Beschluss: behandelt  
6.1Straßenbahn Im Neuenheimer Feld
- Variantenentscheidung
(Ersetzt die Drucksachen: 0107/2006/IV, 0318/2006/BV)
0125/2008/BV   
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung  
7MVV OEG AG
1. Finanzierungsvereinbarung zur Bedienung im Schienenpersonennahverkehr
2. weiterer 2-gleisiger Ausbau an der Bergstraße
0167/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 43 KB Beschlussvorlage 43 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 48 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 48 KB
Dokument anzeigen: A1_Entwicklung der Gesamtkosten Dateigrösse: 191 KB A1_Entwicklung der Gesamtkosten 191 KB
Dokument anzeigen: A2_Ermittlung des kommunalen Anteils Dateigrösse: 199 KB A2_Ermittlung des kommunalen Anteils 199 KB
Dokument anzeigen: A3_Kostenaufteilung Dateigrösse: 391 KB A3_Kostenaufteilung 391 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
8Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg 0157/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 29 KB
Dokument anzeigen: A1_Aenderung der Hauptsatzung Dateigrösse: 235 KB A1_Aenderung der Hauptsatzung 235 KB
Dokument anzeigen: A2_Gegenueberstellung Dateigrösse: 387 KB A2_Gegenueberstellung 387 KB
Dokument anzeigen: A3_Begruendung Dateigrösse: 338 KB A3_Begruendung 338 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
9Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 0168/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 30 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
10Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2009 - 2013 0169/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 42 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
11Vorbereitung zum Bürgerentscheid zur Frage: "Sind Sie für den Erhalt der 610 sozialgebundenen Wohnungen in der Emmertsgrundpassage als städtische Wohnungen im Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH)?"
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses
0170/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 31 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
12Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen Vertreter/innen als beratende Mitglieder in den Bau- und den Sozialausschuss 0158/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 29 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
13VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
13.1VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
14VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
15VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
16VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
17VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
18VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
19VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
20VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
21VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
22VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
23VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
24VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
25VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
26VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt