Sitzung
HAFA/046/2008
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.07.2008
Zeit
17:03-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Vereinbarkeit von Beruf, Karriere und Familie bei der Stadtverwaltung Heidelberg
Fünfter Bericht zur Umsetzung der Dienstvereinbarung zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Andreas Wüst vom Mannheimer Zentrum für europäische Sozialforschung oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0225/2008/BV
Ö 1.1
Vereinbarkeit von Beruf, Karriere und Familie bei der Stadtverwaltung Heidelberg
Fünfter Bericht zur Umsetzung der Dienstvereinbarung zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern

Beschluss: Kenntnis genommen

0103/2008/IV
Ö 2
Änderung der Vergabewertgrenzen

Beschluss: vorberaten

0021/2008/AN
Ö 2.1
Änderung der Vergabewertgrenzen

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2008/IV
Ö 3
Erneuerung Zaunanlage Bolzplatz Grundschule Emmertsgrund und Schulhofgestaltung Waldparkschule
hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

0253/2008/BV
Ö 4
Ganztageseinrichtungen in Heidelberg
- Einrichtungsbeschluss für das Bunsen-Gymnasium

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0248/2008/BV
Ö 5
Sanierung der Internationalen Gesamtschule Heidelberg
1. Information zum Sachstand
2. Zustimmung zum weiteren Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

0230/2008/BV
Ö 6
Jahresbericht des Theaters und Philharmonischen Orchesters der Stadt Heidelberg für die Spielzeit 2006/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0084/2008/IV
Ö 7
Wirtschaftsplan des Theaters und Philharmonischen Orchesters für die Spielzeiten 2008/2009 und 2009/2010

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0238/2008/BV
Ö 8
Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Philharmonische Orchester ab der Spielzeit 2008/2009

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0239/2008/BV
Ö 9
Sanierung Theater der Stadt Heidelberg
Temporäre Betriebs- und Spielstättenauslagerung
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0268/2008/BV
Ö 10
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0191/2008/BV
Ö 11
Förderung der Tagesstätte für psychisch kranke Menschen des Diakonischen Werks Heidelberg;
Erhöhung des Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0222/2008/BV
Ö 12
Ausweitung der Öffnungszeiten und Flexibilisierung der Betreuungszeiten in den städtischen Kindertagestätten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0215/2008/BV
Ö 13
Erhöhung der Verfügungszeiten bei den pädagogischen Fachkräften in den städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0205/2008/BV
Ö 14
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 784.000 € für die Ablösung eines Kredits

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0264/2008/BV
Ö 15
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0255/2008/BV
Ö 16
Übersicht der investiven Maßnahmen der Stadt Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0038/2008/AN
Ö 16.1
Finanzierungskonzept "Stadt an den Fluss" unter Berücksichtigung weiterer großer Bau- und Sanierungsvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2008/IV
Ö 17
A) Stadt an den Fluss
- Grundsatzbeschluss
B) Neckarufertunnel
- Ausschreibung eines europaweiten Teilnahmewettbewerbs für die Durchführung der Planung
C) Neckaruferpromenade
- Beschluss der Auslobung eines Gestaltungswettbewerbs
D) Neckaruferpromenade
- Beschluss der Einleitung vorbereitender Untersuchungen (ersetzt die Drucksache: 0196/2008/BV)

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0247/2008/BV
Ö 18
Erhöhung der Ausführungsgenehmigung für die sehbehindertengerechte Ausrüstung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung K157 Karlsruher Straße/Freiburger Straße

Beschluss: beschlossen

0236/2008/BV
Ö 19
Ersatzbeschaffung von drei Müllfahrzeugen und einem Radlader
- Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0251/2008/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr

N 1
Kommunale Pflegeplanung
hier: Altenpflegeheim Wilhelm-Frommel-Haus
Investitionszuschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0133/2008/BV
N 2
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Zuschüssen an die Evangelische Kirche Heidelberg, die Vereine Tageseinrichtung für Kinder e. V., Beruf und Kind e. V., Kinderladen Heuhüpfer e. V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0208/2008/BV
N 3
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg, die Evangelische Kirche Heidelberg und das Studentenwerk Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0211/2008/BV
N 4
Vertragsverletzungsverfahren der Kommission der Europäischen Gemeinschaft gegen die Bundesrepublik Deutschland
hier: ZARN-Verträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2008/IV
N 5
Benennung der Straßen im Baugebiet "Kirchheim Im Bieth"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0223/2008/BV
N 6
Beratende Mitgliedschaft eines Vertreters/einer Vertreterin des Beirates von Menschen mit Behinderungen im Jugendhilfeausschuss: Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0206/2008/BV
N 7
Besetzung des Ausschusses für Integration und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0261/2008/BV
N 8
Umbesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und sonstigen Gremien infolge der Gründung einer neuen Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und Umbesetzung der SPD-Fraktion im Umweltausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0270/2008/BV
N 9
Jahresabschlüsse 2007 der HSW-Unternehmensgruppe und der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel zur Erhöhung der Kapitalrücklage der HSW

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0267/2008/BV
N 10
Bahnstadt
Abschluss einer Abwendungsvereinbarung mit der Firma Glycotope Biotechnology GmbH

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0263/2008/BV
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
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N 18
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N 19
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N 20
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N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt