Sitzung
HAFA/049/2008
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.11.2008
Zeit
17:08-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr

Ö 1
Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0043/2008/AN
Ö 1.1
Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Leitender Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg, sowie Herr Prof. Dr. Dieter Hermann, Institut für Kriminologie der Universität Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0372/2008/BV
Ö 1.2
Bürgerbefragung zur Sicherheitslage in Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0015/2008/BV_JGR
Ö 2
Prüfung der Möglichkeit von Videoüberwachung in den Nachtbussen des RNV

Beschluss: behandelt

0056/2008/AN
Ö 2.1
Prüfung der Möglichkeit von Videoüberwachung in den Nachtbussen der RNV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0151/2008/IV
Ö 3
Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung

Beschluss: verwiesen in die Haushaltsberatungen

0046/2008/AN
Ö 3.1
Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung

Beschluss: verwiesen in die Haushaltsberatungen

0017/2008/BV_JGR
Ö 4
Vorbereitung der Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates
1. Bestimmung des Wahltermins
2. Ende der Amtszeit des amtierenden Ausländerrates/Migrationsrates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0016/2008/BV_AMR
Ö 5
Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuung:
- Bedarfsorientierter Ausbau der Nachmittagsbetreuung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0384/2008/BV
Ö 6
Vorziehen der Maßnahme "Filmsaal" am Helmholtz-Gymnasium

Beschluss: verwiesen in die Haushaltsberatungen

0055/2008/AN
Ö 6.1
Vorziehen der Maßnahme "Filmsaal" am Helmholtz-Gymnasium

Beschluss: verwiesen in die Haushaltsberatungen

0149/2008/IV
Ö 7
Heidelberg-Haus in Montpellier - Renovierung der Toiletten und des Eingangsbereiches

Beschluss: behandelt

0057/2008/AN
Ö 7.1
Heidelberg-Haus in Montpellier - Renovierung der Toiletten und des Eingangsbereichs
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Ergebnishaushalt in Höhe von 20.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0375/2008/BV
Ö 8
Gewährung eines städtischen Zuschusses an die katholische Pfarrgemeinde Heilig Geist für den Orgelneubau in der Jesuitenkirche
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Finanzhaushalt in Höhe von 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2008/BV
Ö 9
- Finanzierung der Geschwisterermäßigung der Evangelischen und Katholischen Kirche 2008
- Anpassung der Entgelttabellen zur Geschwisterermäßigung in Einrichtungen der Evangelischen und Katholischen Kirche und der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0367/2008/BV
Ö 10
Zwischenbericht zur Qualifizierungsoffensive QUASI

Beschluss: behandelt

0024/2008/AN
Ö 10.1
Zwischenbericht zur Qualifizierungsoffensive QUASI

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2008/IV
Ö 11
Jugendliche in Ausbildung bringen

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2008/IV_JGR
Ö 12
Freundschaftschartas

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2008/IV
Ö 13
Neuordnung der (betrieblichen) Altersversorgung des öffentlichen Dienstes
hier: Einstieg in die Kapitaldeckung

Beschluss: Kenntnis genommen

0143/2008/IV
Ö 14
Erneuerung von Restflächen im Philosophenweg
- Ausführungsgenehmigung
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 90.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0348/2008/BV
Ö 15
Erstellung der provisorischen Fahrstreifensignalisierung L 600a Speyerer Straße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0298/2008/BV
Ö 16
Weiterführung des Projektes "Koordinierte verkehrsabhängige Lichtsignalsteuerung im Streckenzug der L 600a (Speyerer Straße zwischen Diebsweg und Grasweg)" einschließlich der Installation dynamischer "Grüne-Welle-Anzeigen"
- Ausführungsgenehmigung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0391/2008/BV
Ö 17
Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine nach Brandschaden
- Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0395/2008/BV
Ö 18
Änderung der Entgeltstrukturen Papier Gewerbe
- Service-Erweiterung

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2008/IV
Ö 19
Zuschuss Einzelhandelsmarketing Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0388/2008/BV
Ö 20
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0389/2008/BV
Ö 21
Ausscheiden von Lisa Theobald aus dem Jugendgemeinderat und Nachrücken von Adrian Müller

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0016/2008/BV_JGR

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr

N 1
Amerikanische Streitkräfte in Heidelberg,
Abzugspläne und wirtschaftliche Zusammenhänge

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2008/IV
N 2
Entgeltordnung für die Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0356/2008/BV
N 3
Neue gesetzliche Rahmenbedingungen im Bereich der Betreuung für Kinder unter 3 Jahren

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2008/IV
N 4
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Handschuhsheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0276/2008/BV
N 5
Gemeinschaftsunterkunft Hardtstraße 4 - 10/1;
Abschluss des Mietvertrags mit der LBBW

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0400/2008/BV
N 6
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0396/2008/BV
N 7
Information über die Allgemeine Finanzprüfung bei der Stadt Heidelberg für die Jahre 2001 bis 2006 durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2008/IV
N 8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0390/2008/BV
N 9
Beteiligungsbericht 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2008/IV
N 10
Erhöhung des Stammkapitals bei der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0371/2008/BV
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
Nachtrag: 07.11.2008 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
Nachtrag: 07.11.2008 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N
Offenlagen
 
N 22
Bezirksbeirat Ziegelhausen
Ausscheiden von Herrn Alexander Föhr und Nachfolge von Herrn Volker Hug

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 
N 23
Bezirksbeirat Boxberg
Ausscheiden von Herrn Andreas Herth und
Nachfolge von Herrn Michael Rutz

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung