Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/050/2008Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:03.12.2008Zeit:17:09-20:25
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:09
1Beschaffung von Dienstfahrrädern
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
0403/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 34 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Sanierung Klingenteichanlage
Ausführungsgenehmigung
0428/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 38 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Aufenthaltsbereich Nördliches Neckarufer
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
0427/2008/BV 
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 Beschluss: beschlossen  
4Toilettenkonzept Neckarwiese - Maßnahmengenehmigung 0010/2008/BV_JGR 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage_JGR 35 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 45 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 € 0435/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 30 KB
Dokument anzeigen: A1_Offenes Angebot Dateigrösse: 243 KB A1_Offenes Angebot 243 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:12
1Gewährung eines Zuschusses an die Jugendagentur Heidelberg eG zur Durchführung der Jugendberufshilfe an Heidelberger Berufsschulen 0411/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 52 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 52 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
2HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE)
- Soziales Frühwarnsystem und Frühe Hilfen für Kinder und Eltern in Heidelberg
0412/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 68 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 68 KB
Dokument anzeigen: A1_Konzeption HEIKE Dateigrösse: 432 KB A1_Konzeption HEIKE 432 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung  
31) Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
2) Förderung von Plätzen für Schulkinder in Horten nach § 7 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
0417/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 42 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4Erfahrungsbericht zur Sperrzeitverkürzung für Außenbewirtschaftungen auf öffentlicher Fläche 0153/2008/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 33 KB Informationsvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 60 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 60 KB
Dokument anzeigen: A1_Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Außenbewirtschaftung in Heidelberg Dateigrösse: 26 KB A1_Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Außenbewirtschaftung in Heidelberg 26 KB
Dokument anzeigen: A2_ Wortlaut des Änderungsbeschlusses Dateigrösse: 364 KB A2_ Wortlaut des Änderungsbeschlusses 364 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss  
5Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg Handel und Vertrieb GmbH und der Stadt Heidelberg, sowie Abschluss eines neuen energreen-Liefervertrages 0414/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 54 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 54 KB
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung  
6Wirtschaftsplan 2009 Treuhandvermögen Bahnstadt
- Zustimmung zum Wirtschaftsplan
0438/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 38 KB
Dokument anzeigen: A1_Wirtschaftsplan Dateigrösse: 278 KB A1_Wirtschaftsplan 278 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
7Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 € 0436/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 33 KB
Dokument anzeigen: A1_Offenes Angebot Dateigrösse: 186 KB A1_Offenes Angebot 186 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
8Haushalt 2009 / 2010 0014/2008/Info 
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Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 22 KB Information 22 KB
Dokument anzeigen: Information Beschlusslauf Dateigrösse: 28 KB Information Beschlusslauf 28 KB
 Beschluss: beraten  
8.1Haushalt 2009 / 2010
- Anträge zum Haushaltsplan
0013/2008/Info 
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Dokument anzeigen: Information Dateigrösse: 21 KB Information 21 KB
Dokument anzeigen: Information Beschlusslauf Dateigrösse: 29 KB Information Beschlusslauf 29 KB
Dokument anzeigen: A3_1_Öffentliche Kurzübersicht der Änderungsanträge Dateigrösse: 488 KB A3_1_Öffentliche Kurzübersicht der Änderungsanträge 488 KB
Dokument anzeigen: A4_0_Kurzübersicht Stand 18.12.2008 Dateigrösse: 1 MB A4_0_Kurzübersicht Stand 18.12.2008 1 MB
 Beschluss: beraten  
8.2Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg 0369/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 41 KB
 Beschluss: beraten  
8.3Wirtschaftsplan 2009/2010 der Treuhandvermögen Altstadt II, Altstadt III, Altstadt IV, Bergheim, Emmertsgrund, Rohrbach und Wieblingen
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan
0385/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 35 KB
 Beschluss: beraten  
8.4Förderprogramm zur Anschaffung und Umrüstung von Erdgasfahrzeugen 0355/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 55 KB Beschlussvorlage 55 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 64 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 64 KB
 Beschluss: beraten  
8.5Beteiligung der Stadt Heidelberg am Fotofestival Mannheim-Ludwigshafen-Heidelberg 0374/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 47 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 47 KB
 Beschluss: beraten  
8.6Änderung des Kooperationsvertrages mit dem Medienforum Heidelberg e. V. 0368/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 41 KB
 Beschluss: beraten  
8.7Änderung des Kooperationsvertrages mit dem Kulturhaus Karlstorbahnhof 0381/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 38 KB
 Beschluss: beraten  
8.8Heidelberger Selbsthilfebüro
- Kooperationsvertrag ab 01.01.2009
- Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses von 5.000 € für 2008
0357/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage 36 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 44 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 44 KB
 Beschluss: beraten  
8.9Sportförderung bei der Stadt Heidelberg
- Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XV. Sportförderungsprogrammes 2009 - 2010
- Zuschuss an den Sportkreis
0376/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 47 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 47 KB
Dokument anzeigen: A1_Richtlinien Dateigrösse: 30 KB A1_Richtlinien 30 KB
 Beschluss: beraten  
8.10Neubau einer Trainingshalle im Bereich Köpfel in Ziegelhausen 0054/2008/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 108 KB Antrag 108 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 125 KB Antrag Beschlusslauf 125 KB
Dokument anzeigen: A1_Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion mit Datum vom 05.11.2008 Dateigrösse: 85 KB A1_Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion mit Datum vom 05.11.2008 85 KB
 Beschluss: beraten  
8.11Bewirtschaftung des Stadtwaldes,
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2009
0373/2008/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 150 KB
Dokument anzeigen: A1_Bewirtschaftungsplan Ergebnishaushalt Dateigrösse: 187 KB A1_Bewirtschaftungsplan Ergebnishaushalt 187 KB
Dokument anzeigen: A2_Bewirtschaftungsplan Finanzhaushalt Dateigrösse: 186 KB A2_Bewirtschaftungsplan Finanzhaushalt 186 KB
Dokument anzeigen: A3_Produktionsplanung und -vollzug Dateigrösse: 182 KB A3_Produktionsplanung und -vollzug 182 KB
Dokument anzeigen: A4_Sorten- und Erlöskalkulation Dateigrösse: 196 KB A4_Sorten- und Erlöskalkulation 196 KB
Dokument anzeigen: A5_Nutzungsplan Dateigrösse: 183 KB A5_Nutzungsplan 183 KB
Dokument anzeigen: A6_Vollzugsübersicht Dateigrösse: 192 KB A6_Vollzugsübersicht 192 KB
 Beschluss: beraten  
8.12Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung 0046/2008/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 183 KB Antrag 183 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 193 KB Antrag Beschlusslauf 193 KB
 Beschluss: beraten  
8.12.1Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung 0017/2008/BV_JGR 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage_JGR 42 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 66 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 66 KB
Dokument anzeigen: A1_1. Ergänzung vom 03.12.2008 Dateigrösse: 23 KB A1_1. Ergänzung vom 03.12.2008 23 KB
Dokument anzeigen: A2_Sachantrag B'90_Grüne Dateigrösse: 208 KB A2_Sachantrag B'90_Grüne 208 KB
 Beschluss: beraten  
8.13Vorziehen der Maßnahme "Filmsaal" am Helmholtz-Gymnasium 0055/2008/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 80 KB Antrag 80 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 89 KB Antrag Beschlusslauf 89 KB
 Beschluss: beraten  
8.13.1Vorziehen der Maßnahme "Filmsaal" am Helmholtz-Gymnasium 0149/2008/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 25 KB Informationsvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 37 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 37 KB
 Beschluss: beraten  
8.14Haushalt 2009 / 2010
Haushaltssatzung
Finanzplan mit Investitionsprogramm 2008 - 2013
0370/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage 46 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 49 KB
Dokument anzeigen: A1_Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2009 Dateigrösse: 197 KB A1_Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2009 197 KB
Dokument anzeigen: A2_Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2010 Dateigrösse: 197 KB A2_Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2010 197 KB
Dokument anzeigen: A3_Haushaltssatzung Dateigrösse: 203 KB A3_Haushaltssatzung 203 KB
Dokument anzeigen: A3_Neu_Haushaltssatzung (Stand: GR 18.12.2008) Dateigrösse: 41 KB A3_Neu_Haushaltssatzung (Stand: GR 18.12.2008) 41 KB
 Beschluss: beraten  
9VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
9.1VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
10VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
11VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
12VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
13VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
14VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt