Sitzung
HAFA/061/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
03.12.2009
Zeit
19:31-22:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr

Ö 1
Änderung der Wochenmarktordnung
(EU-Dienstleistungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0383/2009/BV
Ö 2
Änderung der Friedhofsordnung
(EU-Dienstleistungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0380/2009/BV
Ö 3
Hauptstraße 187, Grundinstandsetzung Restaurant "Le Palme",
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0394/2009/BV
Ö 4
Sanierung der Turnhalle der Pestalozzischule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0397/2009/BV
Ö 5
Erwerb von Räumen durch die "Diakonischen Hausgemeinschaften e. V."
- Gewährung eines Darlehens
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0381/2009/BV
Ö 6
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an den Waldorfkindergarten e. V. und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0378/2009/BV
Ö 7
Fortführung von QUASI-Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0376/2009/BV
Ö 8
Interkommunaler Kostenausgleich

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0375/2009/BV
Ö 9
Satzung über die Erhebung von einkommensabhängigen Kostenbeiträgen für die Förderung in Kindertagespflege

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0377/2009/BV
Ö 10
1) Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Rahmen des Gutscheinmodells

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0386/2009/BV
Ö 11
Beteiligung der Stadt Heidelberg an der Finanzierung des Formel 1-Rennens auf dem Hockenheimring im Jahr 2010

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0395/2009/BV
Ö 12
Ersatzbeschaffung des Inventars für die Kraftfahrzeug-Werkstatt beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
- Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/2009/BV
Ö 13
Winterdiensteinsatz auf Fahrbahnen (Straßen und Radwege)

Beschluss: Kenntnis genommen

0167/2009/IV
Ö 14
Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0379/2009/BV
Ö 15
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0398/2009/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:18 Uhr

N 1
Sachstandsbericht "Live-Übertragung der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen im Internet"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2009/AN
N 1.1
Sachstandsbericht "Live-Übertragung der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen im Internet"

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2009/IV
N 2
Namensgebung für die "Bahnstadt"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2009/AN
N 2.1
Namensgebung für die "Bahnstadt"

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0389/2009/BV
N 3
Verlängerung der Sperrzeit im Bereich der Heidelberger Altstadt
hier: Erlass einer Rechtsverordnung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0372/2009/BV
N 4
Aktualisierung und Fortschreibung des Finanzplans

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0401/2009/BV
N 5
Bewirtschaftung des Stadtwaldes,
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2010

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0366/2009/BV
N 6
Umbesetzung im Ausschuss für Integration und Chancengleichheit

Beschluss: zurückgezogen

 
N 7
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0399/2009/BV
N 8
Ankauf des Anwesens Milch-Maisch, Wilhelmsfelder Straße 53 in Ziegelhausen-Peterstal durch die Stadt Heidelberg und Einrichten eines Wäschereimuseums

Beschluss: vertagt

0053/2009/AN
N 8.1
Ankauf des Anwesens Milch-Maisch, Wilhelmsfelder Straße 53 in Ziegelhausen-Peterstal durch die Stadt Heidelberg und Einrichten eines Wäschereimuseums

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0145/2009/IV
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
Beteiligungsbericht 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2009/IV
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt