Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Haupt- und Finanzausschuss - 20.01.2010 - 17:08-18:37 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:08
1Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung der Internet-Zugänge im Großen Rathaussaal  0098/2009/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 679 KB Antrag 679 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 682 KB Antrag Beschlusslauf 682 KB
 Beschluss: vorberaten  
1.1Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung der Internet-Zugänge im Großen Rathaussaal  0010/2010/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 23 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
2Satzung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage in den Jahren 2010 und 2011  0396/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage 22 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 24 KB
Dokument anzeigen: A01_Schreiben PRO HEIDELBERG e. V. Dateigrösse: 106 KB A01_Schreiben PRO HEIDELBERG e. V. 106 KB
Dokument anzeigen: A02_Satzung Dateigrösse: 15 KB A02_Satzung 15 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
3Wochenmärkte in Heidelberg  0195/2009/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 24 KB Informationsvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 26 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen  0092/2009/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 257 KB Antrag 257 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 260 KB Antrag Beschlusslauf 260 KB
 Beschluss: vorberaten  
4.1Sachstand der beschlossenen Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2009/2010  0198/2009/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 21 KB Informationsvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 26 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 26 KB
Dokument anzeigen: A01_Sachstand beschlossene Aenderungsantraege Dateigrösse: 112 KB A01_Sachstand beschlossene Aenderungsantraege 112 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Einrichtung einer Busspur an der Eichendorffschule
Ausführungsgenehmigung und Mittelbereitstellung 
0403/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 51 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 51 KB
Dokument anzeigen: A01_Lageplan Dateigrösse: 522 KB A01_Lageplan 522 KB
Dokument anzeigen: A02_Querschnitt Dateigrösse: 518 KB A02_Querschnitt 518 KB
Dokument anzeigen: A03_Fotos Dateigrösse: 2 MB A03_Fotos 2 MB
 Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt  
6Inklusive Basisschule in der Bahnstadt
- Modellschule als Schulversuch - 
0082/2009/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 777 KB Antrag 777 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 777 KB Antrag Beschlusslauf 777 KB
 Beschluss: vorberaten  
6.1Inklusive Basisschule in der Bahnstadt
- Modellschule als Schulversuch - 
0197/2009/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 28 KB Informationsvorlage 28 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 32 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 32 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Heidelberger Unterstützungssystem Schule und Sprachförderung an Grundschulen
- Vertrag mit der Volkshochschule Heidelberg e. V. 
0422/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 28 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
8Volkshochschule Heidelberg e. V.
Ergänzung des bestehenden Rahmenvertrages 
0421/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 28 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
9Bestellung von 4 Drehmaschinen und 1 Fräsmaschine für die Carl-Bosch-Schule
- Ausführungsgenehmigung 
0402/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 18 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Einbau eines Bistros im Helmholtz-Gymnasium
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel 
0009/2010/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 36 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2010 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses  0414/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 26 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12UnterwegsTheater
hier: Gewährung des Zuschusses für 2010 und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 25.000 € 
0415/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 21 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22:
Fortsetzung der Förderung 
0018/2009/BV_JGR 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_JGR Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage_JGR 31 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf_JGR 36 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Krematorium;
Erneuerung der Ofenausmauerung und Austausch der Emissionserfassungs- und Auswertungssysteme
- hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung 
0428/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 36 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Einrichtung eines Sonderfonds für die Baumaßnahme Theatersanierung  0431/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 35 KB
Dokument anzeigen: A01_Richtlinien Sonderfonds Theatersanierung 04 Dateigrösse: 47 KB A01_Richtlinien Sonderfonds Theatersanierung 04 47 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
16Theaterneubau  0107/2009/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 358 KB Antrag 358 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 361 KB Antrag Beschlusslauf 361 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
16.1Theaterneubau
- Finanzierung des Theaterneubaus nach Wegfall der 3 Mio. € des Landes
- Zeitplan der Umbauarbeiten
- Auszahlungsmodus der zugesagten Spenden von Herrn Marguerre 
0206/2009/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 22 KB Informationsvorlage 22 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 32 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 32 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €  0012/2010/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 18 KB
Dokument anzeigen: A01_Offenes Angebot Dateigrösse: 85 KB A01_Offenes Angebot 85 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:07
1Freiwillige Feuerwehr Heidelberg
Wahl des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters am 28.11.2009 
0432/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 23 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
2Umbesetzung im Ausschuss für Integration und Chancengleichheit  0006/2010/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 23 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
3Ausschreibung der Schadstoffsammlung und Entsorgung
hier: Vergabe des Auftrags 
0001/2010/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 27 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €  0013/2010/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 23 KB
Dokument anzeigen: A01_Offenes Angebot Dateigrösse: 57 KB A01_Offenes Angebot 57 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
7VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
8VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
9VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
10VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
11VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
12VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt