Sitzung
GR/066/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.03.2010
Zeit
16:30-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2009
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0038/2010/BV
Ö 3.1
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2009
- mündlicher Bericht durch Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2010/IV
Ö 4
Eigentümerziele Stadtwald Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0019/2010/BV
Ö 5
FSC (Forest Stewardship Council)
Re-Zertifizierung des Heidelberger Stadtwaldes

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2010/IV
Ö 6
Erhöhung Eintrittspreise der Schwimmbäder und Öffnungszeiten; Erhöhung der Fahrpreise Bergbahn

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0016/2010/AN
Ö 6.1
Erhöhung der Eintrittspreise der Schwimmbäder und der Fahrpreise Bergbahn

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0022/2010/IV
Ö 6.2
Änderung der Öffnungszeiten der Schwimmbäder

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2010/IV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Altstadt - Schlosshotel"
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 11

0026/2010/BV
Ö 8
Vorhaben- und Erschließungsplan "Bergheim - Urbanes Wohnen im Bereich Alte Eppelheimer Straße / Kirchstraße"
Hier: Ergebnis der Planauslegung und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0033/2010/BV
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
- Verwaltungsgebührenordnung -
hier: Änderung des Gebührenverzeichnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0043/2010/BV
Ö 10
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung - AbwS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0039/2010/BV
Ö 11
Vermögensübertragung von Regenwasserbehandlungsanlagen und Pumpwerken an den Abwasserzweckverband Heidelberg zur Optimierung der Regenwasserbehandlung im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

0044/2010/BV
Ö 12
Beteiligung der Stadt Heidelberg am Erhalt der Formel-1-Rennen auf dem Hockenheimring durch Gewährung einer Ausfallbürgschaft in Höhe von 50.000 Euro für das Jahr 2010

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 22

0054/2010/BV
Ö 13
Fachbeirat Bahnstadt:
Künftige Ausrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0037/2010/BV
Ö 14
Anbindung der EGH an die gemeinderätlichen Gremien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2009/AN
Ö 14.1
Bahnstadt:
- Anbindung der Entwicklungsgesellschaft Heidelberg (EGH) an die gemeinderätlichen Gremien
- Umgang mit Altsubstanz

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2010/IV
Ö 15
Ergebnisse Realisierungswettbewerb Stadthallenerweiterung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14

0014/2010/BV
Ö 16
Änderung der Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2010/BV
Ö 17
Erfahrungsbericht zur Sperrzeitverkürzung für Außenbewirtschaftungen auf öffentlicher Fläche

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2010/IV
Ö 18
Lärm in der Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2009/AN
Ö 18.1
Lärm in der Altstadt
- Zwischenbericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2010/IV
Ö 18.2
Lärmsituation in der Altstadt - Rechtliche Maßnahmen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0097/2009/AN
Ö 18.3
Lärmsituation in der Altstadt
- Rechtliche Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2010/IV
Ö 19
Altstadt als Universitätsstandort

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2009/AN
Ö 19.1
Altstadt als Universitätsstandort

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2010/IV
Ö 20
Aktueller Zeitplan und Planungsstand Neckarufertunnel

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0094/2009/AN
Ö 20.1
Aktueller Zeitplan und Planungsstand Neckarufertunnel
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2010/IV
Ö 21
Aktualisierung der Berechnung des Mietzinses für das Gebäude der Berufsfeuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

0041/2010/BV
Ö 22
Nachtrag: 08.03.2010 Nummer 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Heidelberg Grenzhof"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 3

0075/2010/BV
Ö 23
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: beschlossen

0048/2010/BV
Ö 24
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Kirchheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 24.01.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0055/2010/BV
Ö 25
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates und des Diakonischen Werkes in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0002/2010/BV_JGR
Ö 26
Umbesetzung in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0042/2010/BV
Ö 27
Änderung der Satzung über die Erstattung von Geschäftskosten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0106/2009/AN
Ö 27.1
Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 7

0024/2010/BV
Ö 28
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: Zusammensetzung des Ältestenrates

Beschluss: Antrag wurde behandelt mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0015/2010/AN
Ö 29
Einführung einer Übernachtungssteuer oder ähnlichen Abgabe in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0021/2010/AN
Ö 30
Erschließungsprobleme im Emmertsgrund

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0022/2010/AN
Ö 31
Kauf von Natursteinen im Rahmen eines fairen Beschaffungswesens

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0023/2010/AN
Ö 32
Modernisierung des Vergaberechts

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0024/2010/AN
Ö 33
Entwicklung eines Grünleitplanes

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0025/2010/AN
Ö 34
Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln im Betrieb des Landschafts- und Forstamtes

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0026/2010/AN
Ö 35
Entwicklung eines Wintersportkonzepts für die kommende Saison

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0031/2010/AN
Ö 36
Stadteingang Wieblingen Ost

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0034/2010/AN
Ö 37
Namentliche Abstimmung: Änderung des Quorums

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0036/2010/AN
Ö 38
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 38.1
Erhaltung des Naturdenkmales "Kroddeweiher"

Beschluss: behandelt

0015/2010/FZ
Ö 38.2
Signalanlage an der HSB-Haltestelle Rohrbach-Markt

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0016/2010/FZ
Ö 38.3
Zertifizierung des Heidelberger Stadtwaldes durch den FSC (Forest Stewardship Council)

Beschluss: behandelt

0018/2010/FZ

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:29 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
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