Sitzung
HAFA/071/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
06.10.2010
Zeit
17:11-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:11 Uhr

Ö 1
Rahmenkonzeption zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0287/2010/BV
Ö 2
Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Ausführungsgenehmigung Instandsetzungen / Ersatzbeschaffungen
Heizung / Lüftung / Sanitär

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/2010/BV
Ö 3
Google Street View
Vorgehen der Stadt bezüglich städtischer Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

0286/2010/BV
Ö 4
Nachhaltiges Beschaffungswesen: Umsetzungsbericht und Beschaffung von Natursteinen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0272/2010/BV
Ö 5
Änderung des Förderprogramms "Nachhaltiges Wassermanagement"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0271/2010/BV
Ö 6
Zentrum für Jugend und Kultur im ehemaligen Bahnbetriebswerk am Ochsenkopf
- Bericht der Arbeitsgruppe

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Arbeitsauftrag

0122/2010/IV
Ö 7
Fotofestival Mannheim - Ludwigshafen - Heidelberg
1. Bericht über die Jahre 2007 und 2009
2. Künftige Bezuschussung

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2010/IV
Ö 8
1. Entgelte für die Benutzung der Tiefgarage Stadtbücherei (Einführung eines Nachttarifs)
2. Einstellbedingungen Tiefgarage Stadtbücherei

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0279/2010/BV
Ö 9
Umgestaltung des Kerweplatzes Kirchheim
- Ausführungsgenehmigung für beide Bauabschnitte mit Änderung der Planung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 185.400 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0180/2010/BV
Ö 10
Neubau Recyclinghof Handschuhsheim
- Erhöhung der Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung weiterer überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0280/2010/BV
Ö 11
Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn-Haltestellen am Bismarckplatz

Beschluss: behandelt

0070/2009/AN
Ö 11.1
Konzept für den Bismarckplatz

Beschluss: behandelt

0102/2009/AN
Ö 11.2
Bismarckplatz
- Planung und Bau von Podesten an den Straßenbahnhaltestellen am Bismarckplatz
- Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 90.000 €
(ersetzt die Drucksache: 0153/2009/IV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0258/2010/BV
Ö 12
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0285/2010/BV
Ö 13
Änderung der Satzung des Ausländerrates/Migrationsrates

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0097/2009/BV
Ö 14
Nachtrag: 04.10.2010 Nummer 1
Neuenheimer und Ziegelhäuser Landstraße zwischen Uferstraße und Russenstein
- Kanal- und Fahrbahnsanierung
- Ausbau der Radverkehrsverbindung
Hier: Zustimmung zum beschleunigten Bauablauf und der daraus resultierenden Verkehrsmaßnahmen und zur Erhöhung der Maßnahmegenehmigung zur Finanzierung der zusätzlichen Verkehrsmaßnahmen
(ersetzt Drucksache 0244/2010/BV)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0298/2010/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

N 1
Verlauf der Haushaltswirtschaft 2010 zum 31.08.2010 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0268/2010/BV
N 2
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungsteuer zum 01.01.2011

Beschluss: vertagt

0274/2010/BV
N 3
Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer zum 01.01.2011
hier: Ausweitung der Zweitwohnungsteuerpflicht

Beschluss: vertagt

0273/2010/BV
N 4
Teilnahme am Wettbewerb "Klimaneutrale Kommune"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0277/2010/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
Arbeitsüberblick

Beschluss: behandelt