Sitzung
GR/082/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
20.04.2011
Zeit
16:38-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:38 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2010 und Sicherheitsanalyse 2011
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0077/2011/BV
Ö 3.1
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2010 und Sicherheitsanalyse 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2011/IV
Ö 4
Ergebnis der Arbeitsgruppe "Prävention von Gewalttaten an Schulen"
- Umsetzung der Forderungen der Verwaltungsvorschrift von Kultusministerium, Innenministerium und Umweltministerium sowie Durchführung weiterer Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2011/IV
Ö 5
ICE-Neubaustrecke Rhein-Main-Rhein-Neckar
- Bericht aus dem Regionalforum ICE-Knoten Rhein-Neckar und Planungsausschuss des Verbandes Region Rhein-Neckar

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2011/IV
Ö 6
Vorentwurf Schwetzinger Terrasse

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0082/2011/BV
Ö 7
Bahnstadt
Ausschreibung der Beleuchtung
Bewertungsmatrix

Beschluss: einstimmig beschlossen

0087/2011/BV
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Handschuhsheim - "Mühltalstraße 101, Areal ehemaliges Eleonorenhaus"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0062/2011/BV
Ö 9
Sachstand Fuchs'sche Villa, Häusserstraße 8

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2011/AN
Ö 9.1
Verfahrensstand und Nutzungsmöglichkeiten Anwesen Häusserstraße 8

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0018/2011/AN
Ö 9.2
Anwesen Häusserstraße 8, Fuchs`sche Villa,
Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2011/IV
Ö 10
Nutzungskonzept Bürgerhaus Emmertsgrund

Beschluss: einstimmig beschlossen

0026/2011/BV
Ö 11
Einführung der Metropol-Card - gemeinsamer Bücherausweis von kommunalen Büchereien der Metropolregion Rhein-Neckar in der Stadtbücherei Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0070/2011/BV
Ö 12
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0071/2011/BV
Ö 13
Einrichtung eines 1-jährigen technischen Berufskollegs I (1BK1T) zum Schuljahr 2011/12 und eines 1-jährigen technischen Berufskollegs II (1BK2T) zum Schuljahr 2012/13 an der Carl-Bosch-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0074/2011/BV
Ö 14
Förderprogramm "Umweltfreundlich mobil" als Erweiterung des Förderprogramms zur Anschaffung von Erdgasfahrzeugen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0076/2011/BV
Ö 15
Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U), vormals Kommunale Infrastruktur und Service GmbH (KIS), über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2011/IV
Ö 16
Änderung der Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0048/2011/IV
Ö 17
Arbeitskreis zur Entwicklung von Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2011/BV
Ö 18
Ausscheiden und Nachrücken von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Integration und Chancengleichheit und im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0090/2011/BV
Ö 19
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0086/2011/BV
Ö 20
Raum für Kultur in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0086/2010/AN
Ö 20.1
Provisorische Räume für ein Zentrum für Jugend und Kultur
- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0203/2010/IV
Ö 20.2
Alte Feuerwache: Kulturelles Nachnutzungskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0035/2011/IV
Ö 21
Rückbau der L 600 - Stand des Verfahrens

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0005/2011/AN
Ö 21.1
Rückbau der L 600 - Stand des Verfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

0026/2011/IV
Ö 22
Situation des Jugendzentrums Holzwurm auf dem Boxberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2009/AN
Ö 22.1
Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg
hier: Holzwurm Boxberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2011/IV_JGR
Ö 23
Rollierende Schul-Sanierung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2011/AN
Ö 23.1
Rollierende Schulsanierung
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2011/IV
Ö 24
Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2011/AN
Ö 24.1
Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0043/2011/IV
Ö 25
Grundschulkonzept für die Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2011/AN
Ö 25.1
Grundschulkonzept für die Stadt Heidelberg
- Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2011/IV
Ö 26
"Veggie-Day" in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0101/2010/AN
Ö 26.1
Veggie-Day in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0039/2011/IV
Ö 27
Einrichtung eines Beirats bei der Gesellschaft "Heidelberger Dienste gGmbH"

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0020/2011/AN
Ö 28
Recyclinghöfe Heidelberg - Vorstellung der Konzepte durch das Amt für Abfallwirtschaft und der Heidelberger Dienste

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0021/2011/AN
Ö 29
Auswirkung der Erhöhung der Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen bezüglich der Errichtung von Baugerüsten und der Mieten für Gaststätten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0025/2011/AN
Ö 30
Atomausstieg Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0026/2011/AN
Ö 31
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 31.1
Imbisswagen am Neckarufer

Beschluss: behandelt

0019/2011/FZ
Ö 31.2
Toiletten am Uniplatz
- Ausweichmöglichkeit im Mensagebäude

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0020/2011/FZ
Ö 31.3
Pleikartsförster Straße

Beschluss: behandelt

0021/2011/FZ
Ö 31.4
Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)
hier: Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0022/2011/FZ
Ö 31.5
neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:49 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt