Sitzung
HAFA/078/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.05.2011
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Personalkennzahlen des Personal- und Organisationsamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2011/IV
Ö 2
EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Verlängerung des bestehenden "Enterprise Agreement"-Vertrages mit der Fa. Microsoft
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0119/2011/BV
Ö 3
Festlegung der Stadtteilgrenze Bahnstadt sowie Änderung der Satzung über die Stadtteilgrenzen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0083/2011/BV
Ö 4
Information über Kreditaufnahmen, Zinsstrukturänderungen sowie Umschuldung

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2011/IV
Ö 5
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0105/2011/BV
Ö 6
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an die Turn- und Sportgemeinde Rohrbach e. V. in Höhe von 54.083 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0129/2011/BV
Ö 7
Neubau der städtischen Kindertagesstätte in der Bahnstadt auf der "Schwetzinger Terrasse"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0138/2011/BV
Ö 8
Maßnahmengenehmigung / Sanierung und Herstellung der Standsicherheit an der Stützmauer im Sensenried

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0102/2011/BV
Ö 9
Ersatzbeschaffung von sechs Müllfahrzeugen, einem Abrollkipper und einem Absetzkipper
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0123/2011/BV
Ö 10
Liniennetzoptimierung Heidelberg

Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

0377/2010/BV
Ö 11
Pro Bürgerwahl zum Projekt "Stadt an den Fluss"

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0015/2011/AN
Ö 11.1
Stadt an den Fluss - Neckarufertunnel; weiteres Vorgehen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0347/2010/BV
Ö 11.2
Stadt an den Fluss
Bürgerabstimmung und vorbereitende Maßnahmen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0067/2011/BV
Ö 12
Erschließung der Altstadt mit einer Straßenbahn

Beschluss: Beschlussempfehlung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0068/2011/BV
Ö 13
Entwicklung von Konversionsflächen Dialogischer Planungsprozess
hier: Entsendung eines Vertreters der Heidelberger Landwirte in den Entwicklungsbeirat

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0126/2011/BV
Ö 14
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0120/2011/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr

N 1
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung
hier: Insbesondere Einführung einer Waffenkontrollgebühr

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

0060/2011/BV
N 2
Schurman-Gesellschaft e.V.
hier: Vertrag zur Änderung des Kooperationsvertrages

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0124/2011/BV
N 3
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an den Caritasverband Heidelberg e. V. in Höhe von 1.090.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0128/2011/BV
N 4
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an die Champini Sport-Kindertagesstätten gGmbH in Höhe von 1.020.460 €

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0127/2011/BV
N 5
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an das Studentenwerk Heidelberg in Höhe von 1.185.660 €
Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.000.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0131/2011/BV
N 6
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Altstadt
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 30.03.2011

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0113/2011/BV
N 7
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Neuenheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 01.04.2011

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0114/2011/BV
N 8
Umbesetzung im Jugendgemeinderat
- Ausscheiden von Frau Lisa-Maria Zöller
- Nachrücken von Frau Lisa Barwig

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0005/2011/BV_JGR
N 9
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0121/2011/BV
N 10
Einrichtung eines Beirats bei der Gesellschaft "Heidelberger Dienste gGmbH"

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0020/2011/AN
N 10.1
Heidelberger Dienste gemeinnützige GmbH
- Stellungnahme zu einer möglichen Wiedereinrichtung eines Beirats

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0059/2011/IV
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt