Sitzung
HAFA/094/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
06.12.2012
Zeit
17:34-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:34 Uhr

Ö 1
Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0394/2012/BV
Ö 2
Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22; Fortsetzung der Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0393/2012/BV
Ö 3
Außenanlage Bürgerhaus Emmertsgrund;
1. Erteilung der Ausführungsgenehmigung
2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 125.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0476/2012/BV
Ö 4
Dachsanierung und Ausbau Dachgeschoss im Gebäude Theaterstraße 11
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0473/2012/BV
Ö 5
Einbau einer Mensa in der Heiligenbergschule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0474/2012/BV
Ö 6
Umbau und Erweiterung des Krematoriums Bergfriedhof
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0493/2012/BV
Ö 7
Fortführung des Straßensanierungsprogramms;
hier: Erneuerung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße
- Maßnahmegenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0068/2012/BV
Ö 8
Peterstaler/Wilhelmsfelder Straße;
- Maßnahmengenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung der Straße und Erneuerung der Gehwege und den Bau von Querungshilfen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0475/2012/BV
Ö 9
Ersatzbeschaffung von einem Verladebagger
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0488/2012/BV
Ö 10
Entwicklung eines Trägerformats für das Interkulturelle Zentrum i. G. (IZ i.G.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2012/IV
Ö 11
Klärung der Aufgabenbereiche von Interkulturellem Zentrum in Gründung und Welthaus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2012/AN
Ö 11.1
Abgrenzung der Aufgabenbereiche des Interkulturellen Zentrums in Gründung und des Welthauses

Beschluss: Kenntnis genommen

0196/2012/IV
Ö 12
Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb) in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2012/AN
Ö 12.1
Änderung des Leitfadens des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb) und Berufung einer Vertreterin oder eines Vertreters dieses Gremiums als beratendes Mitglied in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0480/2012/BV
Ö 13
Aktueller Stand der Planungen zur Konversion

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2012/AN
Ö 13.1
Sachstandsbericht Konversion

Beschluss: Kenntnis genommen

0204/2012/IV
Ö 14
Sachstandsbericht Präventionsangebote in der Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2012/AN
Ö 14.1
Sachstandsbericht Präventionsangebote in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2012/IV
Ö 15
Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
für die Haushaltsjahre 2013 und 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0490/2012/BV
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0484/2012/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2013 sowie Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Stephan Hoppe, als Vertreter der DSK - Deustche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2013 sowie Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0487/2012/BV
N 2
Wohnungsentwicklungsprogramm
Zwei neue Programmteile und Fortschreibung bestehender Förderprogramme sowie Anpassung der Grundsätze zum Baulandbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0467/2012/BV
N 3
Schadstoffentsorgung
hier: Vertragsverlängerung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0489/2012/BV
N 4
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0483/2012/BV
N 5
Fortführung des Förderprogramms "umweltfreundlich mobil" mit geänderten Fördersätzen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0469/2012/BV
N 6
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0485/2012/BV
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt