Sitzung
GR/104/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
06.02.2013
Zeit
16:34-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:34 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Wechsel des beratenden bmb-Mitglieds im Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0512/2012/BV
Ö 4
Umbesetzung im Jugendgemeinderat
Ausscheiden von Frau Hannah Clement und Nachrücken von Herrn Thomas Aaron Klamer

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2013/BV
Ö 5
Ferienbetreuung von Grundschulkindern am Standort Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0510/2012/BV
Ö 6
Erweiterung Kindertagesstätte Karolinger Weg 16
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0001/2013/BV
Ö 7
Qualitätsoffensive Öffentlicher Verkehr
- Einsparung von Betriebskosten durch Qualitätsverbesserungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0225/2012/IV
Ö 8
Bahnstadt:
Herstellung des öffentlichen Freiraums "Zollhofgarten"
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 6

0521/2012/BV
Ö 9
Bebauungsplan
"Bahnstadt - Campus Am Zollhofgarten"
hier: Zustimmung zur 2. Ergänzung des Entwurfs und Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0520/2012/BV
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen Solarpark Wolfsgärten
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0513/2012/BV
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach "Gewerbegebiet Rohrbach, medizinisches Versorgungszentrum Im Breitspiel"
hier: Planungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

0518/2012/BV
Ö 12
Vorhabenliste - Stand Februar 2013

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0026/2013/BV
Ö 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0517/2012/BV
Ö 14
Gewerbeflächenbestandsaufnahme

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0090/2012/AN
Ö 14.1
Wirtschaftsflächenkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0223/2012/IV
Ö 15
Einrichtung einer Wirtschaftsoberschule an der Julius-Springer-Schule in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2012/AN
Ö 15.1
Einrichtung einer Wirtschaftsschule an der Julius-Springer-Schule in Heidelberg

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0506/2012/BV
Ö 16
Zustand der Bäume im Stadtgebiet

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2012/AN
Ö 16.1
Zustand der Bäume im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0007/2013/IV
Ö 17
Stellplatzverpflichtung im Neuenheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0003/2013/AN
Ö 18
Neue VRN Tarife

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0004/2013/AN
Ö 19
Wiedereinführung der Buslinie 30 in die Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0005/2013/AN
Ö 20
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 20.1
Poller Alte Brücke

Beschluss: behandelt

0001/2013/FZ
Ö 20.2
Mietnebenkosten - Obergrenzen für Leistungen nach SGB II und SGB XII

Beschluss: behandelt

0002/2013/FZ
Ö 20.3
Puppentheater "Plappermaul"

Beschluss: behandelt

0003/2013/FZ
Ö 20.4
Straßenbahn Neckarufertunnel

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0004/2013/FZ
Ö 20.5
Hortbetreuung Ziegelhausen

Beschluss: behandelt

0005/2013/FZ
Ö 20.6
Schulwechsel von Gymnasium auf Realschule an Heidelberger Schulen

Beschluss: behandelt

0006/2013/FZ
Ö 20.7
Bäume Thibautstraße

Beschluss: behandelt

0007/2013/FZ
Ö 20.8
Umsetzung von Beschlüssen des Gemeinderates im Bezirksbeirat (Benutzungszeiten öffentliche Kinderspielplätze)

Beschluss: behandelt

0008/2013/FZ
Ö 20.9
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:42 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt