Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/117/2015Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:30.09.2015Zeit:17:34-19:30
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:34
1Bahnstadttreff LA 33
Vertragsverlängerung bis 10/2018
0237/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 337 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 337 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
2Grundschule Emmertsgrund
Antragstellung zur Einrichtung einer Ganztagsgrundschule nach neuem Landesgesetz (§ 4a Schulgesetz, Baden-Württemberg) zum Schuljahr 2016/2017
0290/2015/BV 
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 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
3Jugendagentur Heidelberg eG
1) Verstetigung der Einrichtung durch Gewährung einer institutionellen Förderung
2) Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2015 und 2016
0291/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 335 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 335 KB
Dokument anzeigen: 01_Satzung Jugendagentur Dateigrösse: 482 KB 01_Satzung Jugendagentur 482 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4B³ Gadamerplatz –
Schule, Kita und Bürgerzentrum Finanzierung der Maßnahme und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
0304/2015/BV 
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 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
5Vergabe der Verpflegungsleistungen an der Internationalen Gesamtschule Heidelberg und anderen Schulen 0292/2015/BV 
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 Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
6Neubau Sanitärgebäude für die Abfallentsorgungsanlage in Wieblingen
Hier: Maßnahmengenehmigung
0275/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 219 KB Beschlussvorlage 219 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 223 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 223 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Änderung der 8. Satzung zur Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung 0301/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 104 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 104 KB
Dokument anzeigen: 01_Anhang NEU zu Artikel 1 Nummer 7 der 8. Änderungssatzung Dateigrösse: 526 KB 01_Anhang NEU zu Artikel 1 Nummer 7 der 8. Änderungssatzung 526 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
8Umgestaltung Tiefburgvorplatz, Handschuhsheim
Ausführungsgenehmigung
0276/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 318 KB Beschlussvorlage 318 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 322 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 322 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke hier: Rücknahme des für die Maßnahme bereits gestellten Fördermittelantrages nach dem Gesetz über Finanzhilfe des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG) 0216/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 202 KB Beschlussvorlage 202 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 210 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 210 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
10Stadtbetriebe Heidelberg
Neubau eines Mischwasserkanals in der Newtonstraße zwischen Max-Jarecki-Straße und Einsteinstraße
Hier: Maßnahmegenehmigung
0305/2015/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Anpassung der Parkgebühren an Parkuhren und Parkscheinautomaten
1. Aufhebung der bisherigen Gebührensatzung
2. Erlass einer neuen Parkgebührensatzung
0284/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 229 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 229 KB
Dokument anzeigen: 01_Aufhebungs-Verordnung Parkgebühren Dateigrösse: 69 KB 01_Aufhebungs-Verordnung Parkgebühren 69 KB
Dokument anzeigen: 02_Parkgebührensatzung NEU Dateigrösse: 140 KB 02_Parkgebührensatzung NEU 140 KB
Dokument anzeigen: 03_Plan Zentrumsbereich Dateigrösse: 251 KB 03_Plan Zentrumsbereich 251 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
12Mobilitätsnetz Heidelberger 2020
- Teilprojekt Straßenbahn Bahnstadt:
Kostenteilungsvereinbarung
0285/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 241 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 241 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
13Fahrstreifensignalisierung an der K 710 Schlierbacher Landstraße (B37) zwischen S-Bahnhof Altstadt und Hausackerweg West
- Maßnahmengenehmigung
0315/2015/BV 
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 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
14Haushaltsjahr 2014
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses
0310/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 24 KB
Dokument anzeigen: 01_Nachträgliche Genehmigung Dateigrösse: 538 KB 01_Nachträgliche Genehmigung 538 KB
 Beschluss: beschlossen  
15Energieeffizienzagentur Rhein-Neckar gGmbH
- Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2015
0191/2015/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 127 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 127 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 € 0312/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 204 KB Beschlussvorlage 204 KB
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 Beschluss: beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:51
1Benennung der Freifläche südlich des Mathematikons in „Klaus-Tschira-Platz" 0271/2015/BV 
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 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
2Bestellung von nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Heidelberg 0266/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 25 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
3Ausscheiden von Frau Kamacay Cira aus dem Jugendgemeinderat 0302/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 117 KB Beschlussvorlage 117 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 121 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4Ausscheiden von Frau Stadträtin Dr. Ursula Lorenz aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)
0269/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 22 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5Nachrücken von Frau Dr. Simone Schenk,
Neckarhamm 10, 69123 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)
0297/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 22 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
6Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien 0300/2015/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 105 KB Beschlussvorlage 105 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 109 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 109 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
7Allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg für die Jahre 2007 bis 2011
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg für die Jahre 2010 bis 2012
Information über den Abschluss der Prüfung
0188/2015/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 129 KB Informationsvorlage 129 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 132 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 132 KB
Dokument anzeigen: 01_Wesentliche Prüfbemerkungen und Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 1 MB 01_Wesentliche Prüfbemerkungen und Stellungnahme der Verwaltung 1 MB
Dokument anzeigen: 02_Schreiben des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 17.08.2015 Dateigrösse: 2 MB 02_Schreiben des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 17.08.2015 2 MB
Dokument anzeigen: 03_Prüfbericht der Gemeinderprüfungsanstalt Dateigrösse: 3 MB 03_Prüfbericht der Gemeinderprüfungsanstalt 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 € 0313/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage 205 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 209 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 209 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
9VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
10VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
11Haushaltsjahr 2014
hier: Jahresabschluss
0311/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 162 KB Beschlussvorlage 162 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 166 KB
Dokument anzeigen: 01_Rechenschaftsbericht Dateigrösse: 1 MB 01_Rechenschaftsbericht 1 MB
Dokument anzeigen: 02_Kurzbilanz Dateigrösse: 852 KB 02_Kurzbilanz 852 KB
Dokument anzeigen: 03_Nachträgliche Genehmigung überplanmäßige Mittel Dateigrösse: 519 KB 03_Nachträgliche Genehmigung überplanmäßige Mittel 519 KB
Dokument anzeigen: 04_Haushaltsreste Ergebnishaushalt Dateigrösse: 504 KB 04_Haushaltsreste Ergebnishaushalt 504 KB
Dokument anzeigen: 05_Haushaltsreste Finanzhaushalt Dateigrösse: 583 KB 05_Haushaltsreste Finanzhaushalt 583 KB
Dokument anzeigen: 06_Budgetabschlüsse Dateigrösse: 492 KB 06_Budgetabschlüsse 492 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
12 Nachtrag: 24.09.2015 Nummer 1 *Unterbringung/Versorgung/Betreuung von Flüchtlingen
- Übertragung von zusätzlichen finanziellen Zuständigkeiten auf den Oberbürgermeister
0282/2015/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 213 KB Beschlussvorlage 213 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 316 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 316 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung  
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1  
13VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
14VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
15VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
16VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
17VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
18VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
19VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
20VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
21VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
22VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
23VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
24VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
25VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
26VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
27VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
28VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
29VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
30VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
31VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
32VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
33VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt