Sitzung
HAFA/121/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
03.02.2016
Zeit
17:45-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr

Ö 1
Ausrichtung des 12. Landesfeuerwehrtages im Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2016/IV
Ö 2
Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Neuenheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0027/2016/BV
Ö 3
Förderprogramm Kultur- und Kreativwirtschaft für Gründerinnen und Gründer sowie Unternehmerinnen und Unternehmer

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0448/2015/BV
Ö 4
Verbesserung der Betreuungssituation an der Friedrich-Ebert-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0450/2015/BV
Ö 5
Prüfung Werkraum im Untergeschoss der Eichendorff-Grundschule Rohrbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0104/2015/AN
Ö 5.1
Einrichtung von Werkräumen im Untergeschoss der Eichendorffschule in Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0264/2015/IV
Ö 6
Erneuerung der Elektrolabore in der Carl-Bosch-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2016/BV
Ö 7
Sanierung des gemeinsamen Schulhofes der Albert-Schweitzer- und Stauffenbergschule
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0460/2015/BV
Ö 8
Vergabe der Unterhaltsreinigung in folgenden Objekten: Tiefburgschule, Heiligenbergschule, Johannes-Kepler-Realschule, Mönchhofschule, Krematorium, Forum und Mehrzweckraum Emmertsgrundpassage 31

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0454/2015/BV
Ö 9
Situation in den Schulsekretariaten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0110/2015/AN
Ö 9.1
Information zur Situation in den Schulsekretariaten

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0002/2016/IV
Ö 10
Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2016 und 2017

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0

0456/2015/BV
Ö 11
Ausschreibung Rahmenliefervertrag für die Beschaffung von Mobiliar für Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0034/2016/BV
Ö 12
Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2016 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0457/2015/BV
Ö 13
Investitionszuschuss an den Hockey-Club Heidelberg zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0442/2015/BV
Ö 14
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 80.375 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi) des Diakonischen Werks Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0017/2016/BV
Ö 15
Höhere Mietzuschüsse gemäß Antragsnummer 165 des Haushaltspaketes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2015/AN
Ö 15.1
Anwendung der Miete des Heidelberger Mietspiegels entsprechend des tatsächlichen Baujahres als Faktor zur Berechnung der "angemessenen" Miete

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0298/2015/BV
Ö 16
2. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar, Finanzierung der kommunalen Kostenanteile für die Maßnahmen der Strecke Heidelberg – Bruchsal (Bahnsteigverlängerung)
Hier: Erhöhung des kommunalen Kostenanteils

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2016/BV
Ö 17
Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Karlsruher Straße/Ecke Freiburger Straße
-Bereitstellung überplanmäßiger Mittel-

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0360/2015/BV
Ö 18
Bahnstadt: Ausbau der "Grünen Meile" zwischen Langer Anger und Czernyring hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0416/2015/BV
Ö 19
Stadtbetriebe Heidelberg
Eppelheimer Straße: Verlegung eines Mischwasserkanals sowie einer Wasserleitung zwischen der Straße "Am Markt" und Pfaffengrundstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0429/2015/BV
Ö 20
Einrichtung einer Toilette am Kerweplatz Wieblingen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2015/AN
Ö 20.1
Einrichtung einer Toilette am Kerweplatz Wieblingen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0243/2015/IV
Ö 21
Erneuerung Fenster und Fassade am Rathausanbau
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0449/2015/BV
Ö 22
Personalentwicklung:
Ergebnisse der Umfrage unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Jahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2016/IV
Ö 23
Weiterentwicklung des städtischen
Corporate Designs

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0010/2016/IV
Ö 24
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0445/2015/BV
Ö 25
- Nachrücken von zwei Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
- Berufung des vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieds und der stellvertretenden beratenden Mitglieder in den Ausschuss für Bildung und Kultur

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0029/2016/BV
Ö 26
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0025/2016/BV
Ö 27
Nachtrag: 29.01.2016 Nummer 1
Präventive Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum (unter anderem Videoüberwachung)
Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 55.000 € bei den Zuschüssen an Frauennotruf sowie an fairmann

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0044/2016/BV
Ö 28
Nachtrag: 29.01.2016 Nummer 1
Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2015/AN
Ö 28.1
Nachtrag: 29.01.2016 Nummer 1
Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8

0227/2015/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:47 Uhr

N 1
Wirtschaftsplan des Theaters und Philharmonischen Orchesters Heidelberg für die Spielzeit 2016/2017

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0016/2016/BV
N 2
Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2016/2017

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0009/2016/BV
N 3
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0026/2016/BV
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0030/2016/BV
N 7
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0031/2016/BV
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt