Stadt Heidelberg - Sitzung des Gemeinderates

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/148/2016	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	16.06.2016	Zeit:	16:05-17:25 Uhr
Raum:	Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 120 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
	Beschluss:	Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben
2	Bürgerfragestunde
	Beschluss:	hat stattgefunden
3	Aktionstag "Lebendiger Neckar" am 19. Juni 2016			0105/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 221 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 225 KB 01_Programm 1 MB 02_Faltblatt der Region 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Stadtteilmanagement Boxberg			0121/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 260 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 303 KB 01_Gutachten 3 MB 02_Präsentation 1 MB 03_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 31.05.2016 2 MB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 38
5	Sachstandsbericht Quartiersmanagement Rohrbach Hasenleiser			0049/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 238 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 245 KB 01_Präsentation 3 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Kindertagesbetreuungsgesetzes			0152/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 151 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 158 KB 01_Örtliche Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg 607 KB 02_Anlage zu § 12 477 KB 03_Allgemeine Nebenbestimmungen 527 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
7	Wahl der/des Ersten Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung "Erste Bürgermeisterin/Erster Bürgermeister" für das Dezernat II "Bauen und Verkehr" der Stadt Heidelberg			0182/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 284 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 293 KB
	Beschluss:	Wahl hat stattgefunden
8	Angebotsanpassungen im städtischen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV): 1. Fahrplananpassungen Moonliner Heidelberg 2016 2. Vorschläge Jugendgemeinderat vom 8. Oktober 2015			0070/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 118 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 154 KB 01_Angebotsüberarbeitung Moonliner Heidelberg - Übergang Tageslinien 480 KB 02_Angebotsüberarbeitung Moonliner Heidelberg - Verdichter M1 bis M4 465 KB 03_Präsentation Moonliner rnv 1 MB 04_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 07.06.2016 486 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Beschluss
9	Einführung einer Parkraumbewirtschaftung in Handschuhsheim			0072/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 156 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 183 KB 01_Mitglieder der Arbeitsgruppe 135 KB 02_Beschilderung 289 KB 03_Geltungsbereich 3 MB 04_Ergebnisprotokoll Öffentliche Veranstaltung 26. Februar 2016 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
10	Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2016 zum 30.04.2016			0104/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 247 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 251 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11	Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung hier: Anpassung an das neue Melderecht			0156/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 231 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 236 KB 01_ 4. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuer 534 KB 02_Zweitwohnungsteuersatzung in der ab 01.07.2016 geltende Fassung 617 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 4
12	Kündigung der Mitgliedschaft bei der Holzverwertungsgenossenschaft Oberschwaben eG			0155/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 129 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 133 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
13	Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Altstadt Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters			0165/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 24 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
14	Ersatzbeschaffung von drei Müllfahrzeugen, einem Abrollkipper und einem Radlader hier: Maßnahmegenehmigung			0171/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 310 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 314 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €			0162/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 206 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 209 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Sachstand Breitbandversorgung			0011/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 277 KB Antrag Beschlusslauf 288 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
16.1	Sachstand Breitbandversorgung			0059/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 261 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 268 KB 01_Auszug aus dem Breitbandatlas 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17	Umbenennung der Haberstraße in Clara-Immerwahr-Straße			0089/2015/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 182 KB Antrag Beschlusslauf 196 KB 01_Inhaltlicher Antrag der CDU Fraktion vom 02.10.2015 484 KB 02_Inhaltlicher Antrag der Grünen-Fraktion vom 05.04.2016 496 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
17.1	Haberstraße: kritische Auseinandersetzung mit Fritz Haber durch Legendenschilder oder Umbenennung in Clara-Immerwahr-Straße			0102/2016/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 236 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 271 KB 01_Antrag der Initiative Heidelberger Friedensratschlag vom 14.04.2015 2 MB 02_Antrag der Fraktion Bündnis90 Die Grünen vom 23.09.2015 706 KB 03_Antrag der CDU Fraktion vom 29.09.2015 697 KB 04_Karte der Haberstraße 887 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
18	Prüfung Wasser- und Stromanschluss auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt			0102/2015/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 65 KB Antrag Beschlusslauf 73 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
18.1	Strom- und Wasserversorgung des kleinen Platzes auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt			0066/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 200 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 206 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
19	Einrichtung von Familienzentren			0003/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 181 KB Antrag Beschlusslauf 190 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
19.1	Einrichtung von Familienzentren			0053/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 201 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 233 KB 01_Sachantrag Fraktionsgemeinschaft GAL/HD pflegen und erhalten 504 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
20	Einrichtung einer Online-Handelsplattform für lokale Händler in Heidelberg			0096/2015/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 196 KB Antrag Beschlusslauf 201 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
20.1	Einrichtung einer Online-Handelsplattform für lokale Händler in Heidelberg			0093/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 154 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 168 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
21	Auswertung des Rechnergestützten Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahnlinien			0073/2015/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 105 KB Antrag Beschlusslauf 121 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
21.1	„Auswertung des Rechnergestützen Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahn“ -Antrag Nr.: 0073/2015/AN			0230/2015/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 190 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 352 KB 01_Inhaltlicher Antrag der Grünen-Fraktion vom 17.11.2015 490 KB 02_Erste_Ergänzung zur Drucksache 0230_2015_IV 3 MB 03_Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen-Fraktion vom 06.04.2016 501 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
22	Radwegeführung Bahnstadt - Im Neuenheimer Feld			0085/2015/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 151 KB Antrag Beschlusslauf 167 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
22.1	Radwegeführung Bahnstadt - Im Neuenheimer Feld			0225/2015/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 228 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 244 KB 01_Skizze Stadtteilverbindungen Radverkehr_ALT 3 MB 01_Skizze Stadtteilverbindungen Radverkehr_NEU 212 KB 02_Lageplan 446 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
23	Bericht zu Baumaßnahmen an den Schulen mit der Angabe zu Art der Maßnahme, Planungsstand und Baubeginn			0109/2015/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 16 KB Antrag Beschlusslauf 27 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
23.1	Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen			0056/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 123 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 133 KB 01_Übersicht Baumaßnahmen an Schulen 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
24	Bereitstellung von Wohnungen für Flüchtlinge durch die GGH			0012/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 83 KB Antrag Beschlusslauf 90 KB 01_Ergänzende Fragen der Antragsteller 543 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
24.1	Bereitstellung von Wohnungen für Flüchtlinge durch die GGH			0067/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 227 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 233 KB 01_Flyer 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
25	Informationsveranstaltungen in den Stadtteilen			0014/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 277 KB Antrag Beschlusslauf 287 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
25.1	Informationsveranstaltungen in den Stadtteilen			0063/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 147 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 153 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
26	"Heidelberg-Haus"/ "Communication Center"			0108/2015/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 199 KB Antrag Beschlusslauf 211 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
26.1	„Heidelberg-Haus“ / „Communication Center“ in Patrick-Henry-Village			0060/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 281 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 291 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
27	Schaffung von Rückzugsorten			0013/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 180 KB Antrag Beschlusslauf 190 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
27.1	Schaffung von Rückzugsorten für Frauen, Kinder und sexuelle Minderheiten in den größeren kommunalen Flüchtlingsunterbringungen beziehungsweise in Patrick Henry Village			0065/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 207 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 216 KB 01_Schutzkonzept des BMFSFJ für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
28	Vorstellung der Rad-Unfallstatistik der Aktion "Plus 5"			0034/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 278 KB Antrag Beschlusslauf 287 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
28.1	Vorstellung Rad-Unfallstatistik der Aktion "plus5"			0077/2016/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 193 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 199 KB 01_Präsentation Plus 5 949 KB 02_Bast-Studie 8.2016 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
29	Dammsanierung im Bereich Unterer Neckar sowie Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Naturschutzgebiet Altneckar-Wieblingen			0037/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 99 KB Antrag Beschlusslauf 108 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss
30	Fahrradstraßen			0040/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 276 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
31	Bericht und Aussprache über Einrichtung eines Gestaltungsbeirats			0041/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 100 KB Antrag Beschlusslauf 119 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss
32	Zukunftskonzeption Kongresshaus Stadthalle			0042/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 64 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss
33	Zwischennutzungen und Nutzung öffentlicher Räume in Heidelberg			0049/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 197 KB Antrag Beschlusslauf 204 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
34	Betriebshof: Neuer Messplatz als Standort prüfen			0050/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 177 KB Antrag Beschlusslauf 196 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
35	Bau von Flüchtlingsunterkünften			0051/2016/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 180 KB Antrag Beschlusslauf 188 KB
	Beschluss:	verwiesen in die Ausschüsse
36	Fragezeit
	Beschluss:	behandelt
36.1	Persönliches Budget			0020/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 8 KB Fragezeit Beschlusslauf 13 KB
	Beschluss:	behandelt
36.2	Kombiticket Zoo/VRN			0021/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 13 KB Fragezeit Beschlusslauf 18 KB
	Beschluss:	behandelt mit Zusatzfrage
36.3	Angemessene Miete			0022/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 6 KB Fragezeit Beschlusslauf 11 KB
	Beschluss:	behandelt mit Zusatzfrage
36.4	Räume Stadtteilverein Boxberg			0024/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 8 KB Fragezeit Beschlusslauf 13 KB
	Beschluss:	behandelt
36.5	Zeitplan Hospital			0025/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 106 KB Fragezeit Beschlusslauf 112 KB
	Beschluss:	behandelt
36.6	Zahlläufe			0026/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 7 KB Fragezeit Beschlusslauf 11 KB
	Beschluss:	behandelt
36.7	Bebauungsplan Neuenheimer Feld			0028/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 13 KB Fragezeit Beschlusslauf 20 KB 01_Entwicklung GFZ- Überschreitung 78 KB
	Beschluss:	behandelt
36.8	Mietförderung in der Bahnstadt			0029/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 101 KB Fragezeit Beschlusslauf 106 KB
	Beschluss:	behandelt
36.9	Rettungswegvorschlag - Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum			0030/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 11 KB Fragezeit Beschlusslauf 14 KB
	Beschluss:	behandelt
36.10	Barrierefreiheit Ausbildungshaus			0023/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 8 KB Fragezeit Beschlusslauf 11 KB
	Beschluss:	behandelt
36.11	Skateranlage Wieblingen			0027/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 8 KB Fragezeit Beschlusslauf 10 KB
	Beschluss:	behandelt
36.12	Hip-Hop-Archiv			0031/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 107 KB Fragezeit Beschlusslauf 109 KB
	Beschluss:	behandelt
36.13	Vermietung städtischer Räumlichkeiten an Parteien			0032/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 102 KB Fragezeit Beschlusslauf 105 KB
	Beschluss:	behandelt
36.14	Bahnstadt			0033/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 109 KB Fragezeit Beschlusslauf 111 KB
	Beschluss:	behandelt
36.15	Parkplatz östlich der ehemaligen Chapel			0034/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 123 KB Fragezeit Beschlusslauf 125 KB
	Beschluss:	behandelt
36.16	Großveranstaltung im Schlosspark			0035/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 10 KB Fragezeit Beschlusslauf 13 KB
	Beschluss:	behandelt mit Zusatzfrage
36.17	Nutzung öffentlicher Freiflächen			0036/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 104 KB Fragezeit Beschlusslauf 105 KB
	Beschluss:	behandelt
36.18	Fahrradbrücke östlich des Wieblinger Wehrstegs			0037/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 10 KB Fragezeit Beschlusslauf 12 KB
	Beschluss:	behandelt
36.19	Verkehrssituation Am Heiligenberg und Am Müllenberg			0038/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 12 KB Fragezeit Beschlusslauf 14 KB
	Beschluss:	behandelt
36.20	Nutzungsüberlegungen zum ehemaligen Airfield			0039/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 101 KB Fragezeit Beschlusslauf 102 KB
	Beschluss:	behandelt
36.21	Güterbahnhof Heidelberg			0040/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 8 KB Fragezeit Beschlusslauf 10 KB
	Beschluss:	behandelt
36.22	Bauliche Gestaltung von Kinderspielplätzen			0041/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 13 KB Fragezeit Beschlusslauf 15 KB
	Beschluss:	behandelt
36.23	Entwicklung Großer Ochsenkopf			0043/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 8 KB Fragezeit Beschlusslauf 10 KB
	Beschluss:	behandelt
36.24	Rettungsweg Im Neuenheimer Feld			0044/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 101 KB Fragezeit Beschlusslauf 108 KB
	Beschluss:	behandelt
36.25	Radstreifen B37 Yachthafen bis Stadthalle			0045/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 106 KB Fragezeit Beschlusslauf 108 KB
	Beschluss:	behandelt
36.26	Honorarverträge			0046/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 123 KB Fragezeit Beschlusslauf 125 KB
	Beschluss:	behandelt
36.27	Straßenbahn Linie 26			0047/2016/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 8 KB Fragezeit Beschlusslauf 10 KB
	Beschluss:	behandelt
36.28	Neue, zu Protokoll genommene Fragen
	Beschluss:	Fragen wurden zu Protokoll genommen
37	Offenlagen
37.1	Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Frau Lisa-Marie Zoller-Blundell und Nachrücken von Herrn Matthias Stolzenburg
	Beschluss:	beschlossen im Wege der Offenlage
37.2	Bezirksbeirat Weststadt - Ausscheiden von Herrn Jann Chounard und Nachrücken von Frau Dr. Gabriele Soyka
	Beschluss:	beschlossen im Wege der Offenlage
37.3	Bezirksbeirat Weststadt - Bestellung von Frau Ilka Seneadza
	Beschluss:	beschlossen im Wege der Offenlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:21 Uhr
1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.3	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.4	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.5	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.6	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.7	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.8	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.9	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.10	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.11	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.12	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.13	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.14	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt