Sitzung
HAFA/128/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
07.12.2016
Zeit
17:30-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Sperrzeitregelung in der Altstadt
hier: Erlass einer neuen Verordnung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Stefan Hunsmann, als Vertreter von Genest und Partner Ingenieurgesellschaft mbH Parkstraße 70, 67061 Ludwigshafen oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

0396/2016/BV
Ö 1.1
Sperrzeitregelung in der Altstadt
hier: Erlass einer neuen Verordnung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 3

0368/2016/BV
Ö 2
Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
Teilprojekt Haltestelle Hauptbahnhof/Kurfürstenanlage,
hier: Maßnahmegenehmigung zum 1. Realisierungsabschnitt Umgestaltung Bahnhofsvorplatz,
Verlagerung der Fahrradabstellflächen,
Umsetzung Regionalbushaltestelle

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0391/2016/BV
Ö 3
Bahnstadt öffentlicher Freiraum „Pfaffengrunder Terrasse“
hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Freiflächenplanung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0372/2016/BV
Ö 4
Bahnstadt Freiraum West:
Zustimmung zur Planung Teilbereich Spitzes Eck

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0373/2016/BV
Ö 5
Ersatzbeschaffung von sieben Parkscheinautomaten Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0415/2016/BV
Ö 6
Umwandlung Wohnraum in Ferienwohnungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2016/AN
Ö 6.1
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

0281/2016/BV
Ö 7
Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Pfaffengrund
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0409/2016/BV
Ö 8
Entgeltregelung zur Abgabe von kommunalen Geodaten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0390/2016/BV
Ö 9
Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0395/2016/BV
Ö 10
Organisationskonzept zur Einrichtung einer Kommission für Straßenbenennungen nach Persönlichkeiten

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0200/2016/IV
Ö 11
Neubau Sanitärgebäude für die Abfallentsorgungsanlage in Wieblingen
- Erhöhung der Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0389/2016/BV
Ö 12
HEIdelberger Kinderschutz Engagement
(HEIKE) – Stand und Weiterentwicklung
der Frühen Hilfen – Fortführung der Kooperation
mit dem Universitätsklinikumim Rahmen
der institutionellen Förderung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0366/2016/BV
Ö 13
Stadtjugendring Heidelberg –
Gewährung von Zuschüssen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0369/2016/BV
Ö 14
Soziale Arbeit Mörgelgewann –
Zuschuss an den Caritasverband

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0365/2016/BV
Ö 15
Zuschussbewilligung 2017/2018 für
- Psychosoziale Beratungsstellen/ Suchtberatung
(Evangelische Stadtmission, BW LV und AGJ)
- Aidshilfe
- Selbsthilfebüro/ Selbsthilfegruppen
- Sozialberatung – Verbände der Liga
und Umstellung der bisherigen Verträge auf
neue Zuwendungsverträge

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0374/2016/BV
Ö 16
Zuschussbewilligung 2017/2018 für die Heidelberger
Seniorenzentren und Umstellung der bisherigen
Verträge auf neue Zuwendungsverträge

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0380/2016/BV
Ö 17
Zuschussbewilligung 2017/2018 für die FreiwilligenAgentur Heidelberg und Umstellung des bisherigen Vertrags unter Berücksichtigung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen vom 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0404/2016/BV
Ö 18
Förderprogramm
Pflege der Erinnerung an das jüdische Leben in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0405/2016/BV
Ö 19
Heidelbergs Partnerstädte und internationale Beziehungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0207/2016/IV
Ö 20
Kostenloses WLAN in Heidelberg
Statusbericht Heidelberg4You

Beschluss: Kenntnis genommen

0213/2016/IV
Ö 21
Verwaltungsunterstützung für Vereine

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2016/AN
Ö 21.1
Verwaltungsunterstützung für Vereine

Beschluss: Kenntnis genommen

0211/2016/IV
Ö 22
Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0399/2016/BV
Ö 23
Redaktionsstatut für das Stadtblatt entsprechend § 20 Absatz 3 der novellierten Gemeindeordnung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0055/2016/AN
Ö 23.1
Redaktionsstatut für das Heidelberger Stadtblatt entsprechend § 20 Absatz 3 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0352/2016/BV
Ö 24
Stadtteilmanagement als beratendes Mitglied im Bezirksbeirat

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0054/2016/AN
Ö 24.1
Vertreter des Stadtteil- und Quartiersmanagement als beratende Mitglieder im Bezirksbeirat

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0260/2016/BV
Ö 25
Aufstellung illegaler Altkleidercontainer in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2016/AN
Ö 25.1
Aufstellung illegaler Altkleidercontainer in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0216/2016/IV
Ö 26
Information über Kreditaufnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

0215/2016/IV
Ö 27
Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0410/2016/BV
Ö 28
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0403/2016/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:34 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2017
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Elvira Ebling, als Vertreterin der DSK – Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und/oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2017

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0406/2016/BV
N 2
Zuwendungsverträge für
- Kulturhaus Karlstorbahnhof e. V.
- Medienforum e. V.
- Schurman-Gesellschaft e. V.
- Zimmertheater Heidelberg gemeinnütziger Verein e. V.
- Kulturfenster – Verein zur Förderung von Jugendarbeit, Bildung und Kultur e. V.

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0339/2016/BV
N 3
Ausschreibung Stadtteilmanagement Boxberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0355/2016/BV
N 4
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0401/2016/BV
N 5
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0400/2016/BV
N 6
Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0411/2016/BV
N 7
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0412/2016/BV
N 8
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0413/2016/BV
N 9
Stadtbetriebe Heidelberg:
Kalkulation der Abwassergebühren
Kalkulation der Abfuhrgebühren
Kalkulation der Wassergebühren

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0414/2016/BV
N 10
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0408/2016/BV
N 11
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0402/2016/BV
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
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N 18
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N 19
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N 20
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N 21
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N 22
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N 23
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N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt