Stadt Heidelberg - Sitzung des Gemeinderates

Gemeinderat - 14.02.2019 - 16:30-21:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2	Einwohnerfragestunde
3	Bericht des Bürgerbeauftragten Berichtszeitraum Juni 2017 bis Mai 2018			0002/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 128 KB 01_Bericht 1 MB
4	Weitere Information zur geplanten Festlegung des Sanierungsgebietes "Heidelberg-Wieblingen"			0224/2018/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 132 KB Informationsvorlage Beschlusslauf (Stand: 14.02.2019) 229 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
5	Verkehrssituation Ochsenkopf / Wieblinger Weg			0223/2018/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 154 KB Informationsvorlage Beschlusslauf (Stand: 14.02.2019) 259 KB 01_Gehwegverbreiterung Unterführung 228 KB 02_Französische Schule / Kirche 1 MB 03_Ausweichstellen 1 MB 04_Gehwegmarkierung 1 MB 05_Zugang Spielplatz 1 MB 06_Übersichtsplan Wieblinger Weg 545 KB 07_Sachantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2019 945 KB 08_Schreiben des Ersten Bürgermeisters vom 12.02.2019 bezüglich Korrektur des Ergebnisses zu TOP2oe aus der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses vom 23.01.2019 483 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Beschluss
6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt - Bahnhofsplatz Süd; hier: Durchführungsvertrag			0005/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 243 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf (Stand: 14.02.2019) 256 KB 02_Anlage 1.1a des Durchführungsvertrages, Lageplan mit den Grenzen des Vertragsgebiets 2 MB 03_Anlage 1.1b des Durchführungsvertrages, Europaplatz mit Hauptplatz und Nebenplatz 1 MB 04_Anlage 1.2 des Durchführungsvertrages, Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan in der Fassung vom 08.08.2018 3 MB 05_Anlage 1.3 des Durchführungsvertrages, Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 08.08.2018 11 MB 06_Anlage 1.4 des Durchführungsvertrages, Zielgruppenorientiertes Konzept der Barrierefreiheit in der Fassung vom 26.11.2018 538 KB 07_Anlage 1.5 des Durchführungsvertrages, Wettbewerbssieger Euopaplatz 2 MB 08_NEU_Anlage 1.6 des Durchführungsvertrages, Außengastronomieflächen 3 MB
	Beschluss:	beschlossen mit Ergänzung
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
7	Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village (PHV) auf das Gelände "Wolfsgärten" in Heidelberg-Wieblingen			0391/2018/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 309 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 395 KB 01_Planausschnitt Areal Wolfsgärten 1 MB 02_Sachantrag der SPD Fraktion vom 04.12.2018 477 KB 03_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft GAL/HD P&E vom 04.12.2018 501 KB 04_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft FDP/FWV vom 10.12.2018 494 KB 05_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2018 490 KB 07_Sachantrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2019 998 KB 08_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2019 555 KB 09_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft FDP/FWV vom 29.01.2019 461 KB 10_Sachantrag der Fraktion Die Heidelberger vom 12.02.2019 609 KB
8	Quartiersmanagement Bergheim-West, hier: Ausschreibung der Trägerschaft			0409/2018/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 237 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 245 KB
9	Videoüberwachung zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum			0016/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 272 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 288 KB
10	Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Ludolf-Krehl-Straße zwischen Gustav-Kirchhoff-Straße und Wendehammer hier: Maßnahmegenehmigung			0413/2018/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 308 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 315 KB
11	"Mobil-AtLaS – Mobile App in einfacher Sprache mit Lernangebot in Leichter Sprache": Ausbau des Projekts „Routenplanung für Mobilitätseingeschränkte“ im Rahmen des Förderprogramms "Impulse Inklusion 2018" des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg			0005/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 230 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 235 KB
12	"HeiPorT – Heidelberger Politik- und Transparenzportal": Umsetzung des ausgezeichneten Modellvorhabens im Rahmen des Förderaufrufs "Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities 2018" des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg			0004/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 232 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 237 KB
13	Bewerbung der Stadt Heidelberg im Rahmen des EU-Förderprogramms "Europa für Bürgerinnen und Bürger"			0003/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 234 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 238 KB
14	Umlegungsverfahren nach §§ 45 bis 79 BauGB im Quartier „Jellinekstraße“ und Straße „Im Emmertsgrund“ - Anordnung			0385/2018/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 237 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 354 KB 01_Übersichtskarte 440 KB
15	Anbindung des Grenzhofs an den öffentlichen Personennahverkehr mit einer Ruftaxi-Linie			0383/2018/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 229 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 233 KB 01_Linienweg Variante 1 930 KB
16	Erhaltung der Kulturlandschaft in Heidelberg Erfahrungsbericht			0118/2018/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 2 MB Informationsvorlage Beschlusslauf 2 MB
17	Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH - Zuschuss 2019			0017/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 121 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 125 KB
18	Eintrittspreiserhöhung für kostenintensive Sonderausstellungen im Kurpfälzischen Museum Heidelberg ab 2019			0003/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 215 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf (Stand: 14.02.2019) 233 KB 01_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/PIRATEN vom 21.01.2019 658 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen mit Änderungen
19	Volkshochschule Gewährung einer Zuwendung in Höhe von maximal 1.619.340 Euro im Haushaltsjahr 2019 im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides			0011/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 137 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 142 KB
20	Änderung der Abfallgebührensatzung			0028/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 204 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 208 KB 02_21. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung 519 KB
21	Änderung der Bestattungsgebührensatzung			0029/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 315 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 318 KB 02_1. Satzung zur Änderung der Bestattungsgebührensatzung 486 KB
22	Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses			0006/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 58 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 61 KB
23	Umbesetzung im Jugendgemeinderat Ausscheiden von Emil May sowie Nachrücken von Katharina Weber			0007/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 113 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 117 KB
24	Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Neuenheim 1. Abberufung des Abteilungskommandanten 2. Wahl des Abteilungskommandanten und seines zweiten Stellvertreters am 10. Januar 2019			0024/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 40 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 43 KB
25	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro			0022/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 131 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 134 KB
26	Größere Flächen für den Wohnungsbau und mehr staatlich geförderte Wohnungen auf den Konversionsgebieten und in der Bahnstadt			0064/2018/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 185 KB Antrag Beschlusslauf 191 KB 01_Konversionsflächen: Wohnen/Arbeiten, Planung Stand Mai 2018 457 KB 02_Sachantrag Bunte Linke vom 07.01.2019 818 KB
26.1	Bericht zu Wohnbauflächen und geförderten Wohnungen auf den Konversionsflächen und in der Bahnstadt			0001/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 166 KB Informationsvorlage Beschlusslauf (Stand: 14.02.2019) 188 KB 01_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE/PIRATEN vom 22.01.2019 494 KB 02_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2019 564 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
27	Vandalismus an der Pestalozzischule			0001/2019/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 108 KB Antrag Beschlusslauf 110 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Bezirksbeirat
28	Fahrplanwechsel zum 09.12.2018			0002/2019/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 107 KB Antrag Beschlusslauf 109 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
29	Erstellung Gesamtsicherheitskonzept Campus Mitte			0005/2019/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 45 KB Antrag Beschlusslauf 47 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Bezirksbeirat
30	Verspätungen der Straßenbahnlinien 22 und 26 beheben und Wartezeiten minimieren			0006/2019/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 104 KB Antrag Beschlusslauf 106 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
31	Verbesserung Mikroklima in wärmebelasteten Stadtteilen			0007/2019/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 157 KB Antrag Beschlusslauf 161 KB
	Beschluss:	verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss
32	Fragezeit
32.1	Park- und Wohnräume			0110/2018/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 7 KB
32.2	Spielplatz Grießbaumweg			0001/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 84 KB
32.3	Preisgebundene Wohnungen			0002/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 217 KB
32.4	Restaurantschiff auf dem Neckar			0003/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 8 KB
32.5	Sonderzüge zu Heimspielen der TSG Hoffenheim zwischen Heidelberg und dem Stadion			0004/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 104 KB
32.6	Absage einer Demonstration der Initiative "Fridays for Future"			0005/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 280 KB
32.7	Wohnungskonzept für das Hospital-Areal - GGH Wohnungsbestand			0006/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 210 KB
32.8	Fußgänger- und Radwegebeziehungen Hauptbahnhof Süd			0007/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 86 KB
32.9	Klärwerk Handschuhsheimer Feld			0008/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 104 KB
32.10	Wasserversorgungsbeiträge			0009/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 112 KB
32.11	Ampelschaltung Karl-Metz-Straße / Bergheimer Straße			0010/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 105 KB
32.12	Barrierefreiheit Bürgerhaus B³			0011/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 86 KB
32.13	Öffentlicher Parkraum			0012/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 98 KB
32.14	Vorkaufsrecht der Kommune			0013/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 97 KB
32.15	Situation der Leitstelle im Dezernat 16			0014/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 119 KB
32.16	Aufstellung von Solaranlagen auf Dächern denkmalgeschützter Gebäude			0015/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 99 KB
32.17	Wohnraum			0016/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 104 KB
32.18	Chemieunfall Firma Kluthe			0017/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 124 KB
32.19	Planungsatelier - Masterplan Im Neuenheimer Feld			0020/2019/FZ		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fragezeit 128 KB
33	Offenlagen
33.1	Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Frau Claudia Kirchner-Thimm und Nachrücken von Herrn Felix Kluge			0001/2019/OF
33.2	Bezirksbeirat Ziegelhausen - Nachrücken von Herrn Manfred Friedel			0024/2018/OF
33.3	Bezirksbeirat Südstadt - Ausscheiden von Herrn Tobias Sicks und Nachrücken von Frau Julia Kirch			0002/2019/OF
33.4	Bezirksbeirat Schlierbach - Ausscheiden von Herrn Martin Dittmers und Nachrücken von Herrn Willi Schwarz			0003/2019/OF
Nicht öffentlicher Teil:
1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3.1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3.2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3.3	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3.4	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3.5	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3.6	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3.7	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3.8	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3.9	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3.10	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt