Sitzung
GR/189/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.02.2019
Zeit
16:36-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:36 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Bericht des Bürgerbeauftragten
Berichtszeitraum Juni 2017 bis Mai 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2019/IV
Ö 4
Weitere Information zur geplanten Festlegung des Sanierungsgebietes "Heidelberg-Wieblingen"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0224/2018/IV
Ö 5
Verkehrssituation Ochsenkopf / Wieblinger Weg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0223/2018/IV
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt - Bahnhofsplatz Süd;
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0005/2019/BV
Ö 7
Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village (PHV) auf das Gelände "Wolfsgärten" in Heidelberg-Wieblingen

Beschluss: neue Beschlussempfehlung einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0391/2018/BV
Ö 8
Quartiersmanagement Bergheim-West,
hier: Ausschreibung der Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

0409/2018/BV
Ö 9
Videoüberwachung zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: 5

0016/2019/BV
Ö 10
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung der Ludolf-Krehl-Straße zwischen Gustav-Kirchhoff-Straße und Wendehammer
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0413/2018/BV
Ö 11
"Mobil-AtLaS – Mobile App in einfacher Sprache mit Lernangebot in Leichter Sprache":
Ausbau des Projekts „Routenplanung für Mobilitätseingeschränkte“ im Rahmen des Förderprogramms "Impulse Inklusion 2018" des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2019/IV
Ö 12
"HeiPorT – Heidelberger Politik- und Transparenzportal":
Umsetzung des ausgezeichneten Modellvorhabens im Rahmen des Förderaufrufs "Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities 2018" des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2019/IV
Ö 13
Bewerbung der Stadt Heidelberg im Rahmen des EU-Förderprogramms "Europa für Bürgerinnen und Bürger"

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2019/IV
Ö 14
Umlegungsverfahren nach §§ 45 bis 79 BauGB im Quartier „Jellinekstraße“ und Straße „Im Emmertsgrund“ - Anordnung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0385/2018/BV
Ö 15
Anbindung des Grenzhofs an den öffentlichen Personennahverkehr mit einer Ruftaxi-Linie

Beschluss: einstimmig beschlossen

0383/2018/BV
Ö 16
Erhaltung der Kulturlandschaft in Heidelberg
Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0118/2018/IV
Ö 17
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH
- Zuschuss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0017/2019/BV
Ö 18
Eintrittspreiserhöhung für kostenintensive Sonderausstellungen im Kurpfälzischen Museum Heidelberg ab 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0003/2019/BV
Ö 19
Volkshochschule
Gewährung einer Zuwendung in Höhe von maximal 1.619.340 Euro im Haushaltsjahr 2019 im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2019/BV
Ö 20
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0028/2019/BV
Ö 21
Änderung der Bestattungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0029/2019/BV
Ö 22
Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0006/2019/BV
Ö 23
Umbesetzung im Jugendgemeinderat Ausscheiden von Emil May sowie Nachrücken von Katharina Weber

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2019/BV
Ö 24
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Neuenheim
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl des Abteilungskommandanten und seines zweiten Stellvertreters am 10. Januar 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0024/2019/BV
Ö 25
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2019/BV
Ö 26
Größere Flächen für den Wohnungsbau und mehr staatlich geförderte Wohnungen auf den Konversionsgebieten und in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2018/AN
Ö 26.1
Bericht zu Wohnbauflächen und geförderten Wohnungen auf den Konversionsflächen und in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0001/2019/IV
Ö 27
Vandalismus an der Pestalozzischule

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0001/2019/AN
Ö 28
Fahrplanwechsel zum 09.12.2018

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0002/2019/AN
Ö 29
Erstellung Gesamtsicherheitskonzept Campus Mitte

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0005/2019/AN
Ö 30
Verspätungen der Straßenbahnlinien 22 und 26 beheben und Wartezeiten minimieren

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0006/2019/AN
Ö 31
Verbesserung Mikroklima in wärmebelasteten Stadtteilen

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0007/2019/AN
Ö 32
Fragezeit
 
Ö 32.1
Park- und Wohnräume

Beschluss: behandelt

0110/2018/FZ
Ö 32.2
Spielplatz Grießbaumweg

Beschluss: behandelt

0001/2019/FZ
Ö 32.3
Preisgebundene Wohnungen

Beschluss: behandelt

0002/2019/FZ
Ö 32.4
Restaurantschiff auf dem Neckar

Beschluss: behandelt

0003/2019/FZ
Ö 32.5
Sonderzüge zu Heimspielen der TSG Hoffenheim zwischen Heidelberg und dem Stadion

Beschluss: behandelt

0004/2019/FZ
Ö 32.6
Absage einer Demonstration der Initiative "Fridays for Future"

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0005/2019/FZ
Ö 32.7
Wohnungskonzept für das Hospital-Areal - GGH Wohnungsbestand

Beschluss: behandelt

0006/2019/FZ
Ö 32.8
Fußgänger- und Radwegebeziehungen Hauptbahnhof Süd

Beschluss: behandelt

0007/2019/FZ
Ö 32.9
Klärwerk Handschuhsheimer Feld

Beschluss: behandelt

0008/2019/FZ
Ö 32.10
Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0009/2019/FZ
Ö 32.11
Ampelschaltung Karl-Metz-Straße / Bergheimer Straße

Beschluss: behandelt

0010/2019/FZ
Ö 32.12
Barrierefreiheit Bürgerhaus B³

Beschluss: behandelt

0011/2019/FZ
Ö 32.13
Öffentlicher Parkraum

Beschluss: behandelt

0012/2019/FZ
Ö 32.14
Vorkaufsrecht der Kommune

Beschluss: behandelt

0013/2019/FZ
Ö 32.15
Situation der Leitstelle im Dezernat 16

Beschluss: behandelt

0014/2019/FZ
Ö 32.16
Aufstellung von Solaranlagen auf Dächern denkmalgeschützter Gebäude

Beschluss: behandelt

0015/2019/FZ
Ö 32.17
Wohnraum

Beschluss: behandelt

0016/2019/FZ
Ö 32.18
Chemieunfall Firma Kluthe

Beschluss: behandelt

0017/2019/FZ
Ö 32.19
Planungsatelier - Masterplan Im Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0020/2019/FZ
Ö 32.20
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 33
Offenlagen
 
Ö 33.1
Bezirksbeirat Rohrbach
- Ausscheiden von Frau Claudia Kirchner-Thimm und Nachrücken von Herrn Felix Kluge

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 33.2
Bezirksbeirat Ziegelhausen
- Nachrücken von Herrn Manfred Friedel

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 33.3
Bezirksbeirat Südstadt
- Ausscheiden von Herrn Tobias Sicks und Nachrücken von Frau Julia Kirch

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 33.4
Bezirksbeirat Schlierbach
- Ausscheiden von Herrn Martin Dittmers und Nachrücken von Herrn Willi Schwarz

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
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N 3
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N 3.1
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N 3.10
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