Sitzung
HAFA/149/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.03.2019
Zeit
17:30-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
"Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer"
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Thomas Schweizer als Vertreter der Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0243/2018/BV
Ö 1.1
Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer: Berechnungsergebnisse

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0177/2018/IV
Ö 2
Beschaffung Gerätewagen Einsatzhygiene
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0081/2019/BV
Ö 3
Änderung des Förderprogramms Städtepartnerschaften für Bürgerbegegnungen mit den Partnerstädten der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0040/2019/BV
Ö 4
Digitale Zukunftskommune@bw - Teilprojekt "Digitallotsinnen und Digitallotsen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2019/IV
Ö 5
Verbesserungen für Verkehrsteilnehmer im Neuenheimer Feld bis zum Abschluss des Masterplan-Verfahrens

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0002/2018/AN
Ö 5.1
Kurzfristige Verbesserungen der Erreichbarkeit des Neuenheimer Feldes bis zum Abschluss des Masterplan-Verfahrens
Maßnahmegenehmigung

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0012/2019/BV
Ö 6
Stadtjugendring Heidelberg e.V.
1) Gewährung eines Zuschusses im Rahmen des Musikeraustausches
2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0036/2019/BV
Ö 7
Einführung einer Studienvorbereitenden Ausbildung an der Musik- und Singschule im Schuljahr 2019/2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0035/2019/BV
Ö 8
Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 25 Baugesetzbuch Eppelheimer Straße Flurstücknummer 6942

Beschluss: einstimmig beschlossen

0075/2019/BV
Ö 9
Umlegungsverfahren nach §§ 45 bis 79 BauGB im Quartier „Jellinekstraße" und Straße „Im Emmertsgrund" – Anordnung
[ersetzt Drucksache 0385/2018/BV]

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0057/2019/BV
Ö 10
Fortführung des Stützmauerprogramms sowie des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung des Schulbergwegs zwischen Schönauer Straße und Hausnummer 2 sowie Verlegung eines Mischwasserkanals durch die Stadtbetriebe Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0013/2019/BV
Ö 11
Forsteinrichtungswerk 2020/2029 Waldeigentümerziele

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0056/2019/BV
Ö 12
Theaterplatz in Heidelberg - Altstadt
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0058/2019/BV
Ö 13
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 149.200 € an das Berufsbildungswerk Neckargemünd GmbH für das Projekt „Heidelberger Familienwerkstatt – neue Perspektiven für Familien im SGB II (HeiFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2019/BV
Ö 14
Frauen-Nachttaxi (FNT) – Fahrpreissenkung zum 01.05.2019

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0062/2019/BV
Ö 15
Intercultural Cities

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2018/AN
Ö 15.1
Intercultural Cities

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0092/2019/BV
Ö 16
Übernahme von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern vor Vollendung des 1. Lebensjahres und von Hortkindern in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0078/2019/BV
Ö 17
Verbesserung der Förderung von Investitionen in Außenanlagen von Kindertageseinrichtungen freier Träger

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0070/2019/BV
Ö 18
Gewährung eines institutionellen Zuschusses in Höhe von 53.860 € im Jahr 2019 und in Höhe von 55.210 € im Jahr 2020 für den Treff manna

Beschluss: einstimmig beschlossen

0088/2019/BV
Ö 19
Gewährung eines institutionellen Zuschusses in Höhe von 118.390 € im Jahr 2019 und in Höhe von 121.350 € im Jahr 2020 für den Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi), einschließlich des Teilprojekts Hilfe für Demenzkranke und Angehörige (HilDA) an das Diakonische Werk Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0087/2019/BV
Ö 20
Verkehrsentwicklungsplan 2035 - Vergabe für die Fachliche Bearbeitung der Untersuchungen zur Neukonzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

0093/2019/BV
Ö 21
Aktionstag „Lebendiger Neckar“ am 16. Juni 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0035/2019/IV
Ö 22
Übertragung von Gemeinderatssitzungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2018/AN
Ö 22.1
Videofiles der Gemeinderatssitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2019/IV
Ö 23
Umbesetzung im gemeinderätlichen Sportausschuss bezüglich der beratenden Vertretung des Jugendgemeinderates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0063/2019/BV
Ö 24
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Vermögensverwaltung,
Rechenschaftsbericht 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2019/IV
Ö 25
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Wirkungsbereich Stadthalle
Konkretisierung der Förderzusage

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0030/2019/IV
Ö 26
Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0077/2019/BV
Ö 27
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0084/2019/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr

N 1
Rechnungsabschluss 2017
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2019/IV
N 2
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0025/2019/IV
N 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0047/2019/BV
N 4
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0083/2019/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
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N 10
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N 17
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N 19
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N 20
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VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt