Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/150/2019Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:10.04.2019Zeit:17:31-20:55
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:31
1Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Polizeipräsident Thomas Köber, Leiter des Polizeipräsidiums Mannheim
0117/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 15 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.1Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018 0055/2019/IV 
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 Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
2Gewährung von Zuschüssen für die Kommunale Kriminalprävention in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses 0128/2019/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt "WinterSMART" 0132/2019/BV 
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 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt "Mobiles Medien- und Digitallabor" 0057/2019/IV 
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 Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
5Investitionszuschuss an die Freien Turner Kirchheim e.V. zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes 0068/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 213 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 213 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Investitionszuschuss an die TSG Rohrbach zum Bau eines überdachten Kleinspielfeldes „Freilufthalle McArena“ auf der Sportanlage Erlenweg 0069/2019/BV 
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 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
7Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf 0126/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage 235 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 288 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 288 KB
Dokument anzeigen: 01_Muster einer Unterschriftenliste Dateigrösse: 586 KB 01_Muster einer Unterschriftenliste 586 KB
Dokument anzeigen: 02_Auskünfte zu den Mehrkosten vom 21.01.2019 Dateigrösse: 660 KB 02_Auskünfte zu den Mehrkosten vom 21.01.2019 660 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung  
8Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen - Kostenentwicklung und Erweiterung der Auftragsvergabe 0124/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 155 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 155 KB
Dokument anzeigen: 01_Kostenentwicklung Masterplanverfahren Im Neuenheimer Feld - Neckarbogen Dateigrösse: 446 KB 01_Kostenentwicklung Masterplanverfahren Im Neuenheimer Feld - Neckarbogen 446 KB
Dokument anzeigen: 02_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 03.05.2019 Dateigrösse: 551 KB 02_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 03.05.2019 551 KB
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
9Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Neuordnung der Wasserführung in der Straße "Kohlhof" im Bereich der Hausnummern 5 und 13
hier: Maßnahmegenehmigung
0030/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 311 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 311 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der S-Bahn-Haltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbach
hier: Maßnahmegenehmigung
0033/2019/BV 
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 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
11Bierhelderhofweg - Hangsicherung und Fahrbahnerneuerung
hier: Maßnahmegenehmigung
0048/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 316 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 316 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
12Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke)
Pfeilersanierung unterhalb der Wasserlinie;
hier: Maßnahmegenehmigung
0046/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 318 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 318 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
13Gehwegerneuerung Humboldtstraße
hier: Maßnahmegenehmigung
0103/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 310 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 310 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Gehwegerneuerung Breslauer Straße
hier: Maßnahmegenehmigung
0104/2019/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalauswechslung im Bereich der Bahnquerung „Im Grund / Gutleuthofweg"
hier: Maßnahmegenehmigung
0076/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 317 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 317 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Neubeschaffung Forstspezialmaschine (Skidder)
hier: Maßnahmengenehmigung
0118/2019/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Grunderneuerung der Dachdeckung am Gebäudeteil West der Volkshochschule, Bergheimer Straße 76
- Ausführungsgenehmigung
0129/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 319 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 319 KB
Dokument anzeigen: 01_Lageplan Dateigrösse: 604 KB 01_Lageplan 604 KB
Dokument anzeigen: 02_Dachaufsicht Dateigrösse: 630 KB 02_Dachaufsicht 630 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Martinsschule Ladenburg
hier: Gewährung eines Investitionszuschusses für den städtischen Anteil an den Abbruchkosten für die alte Martinsschule und Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in 2019
0133/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage 42 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 44 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 44 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)
0051/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 340 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 340 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
20Übergang Schule - Beruf: Online-Praktikumsbörse "practise"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)
0052/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 341 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 341 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
21Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung 0121/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 299 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 299 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
22Gewährung von Zuwendungen an den Trägerverein Emmertsgrunder Stadtteilmanagement e.V. (TES e.V.) in den Jahren 2019 und 2020 0131/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 149 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
23Benennung der Grünanlage an der Christian-Bitter-Straße 0096/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 322 KB Beschlussvorlage 322 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 349 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 349 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf (Stand: 09.05.2019) Dateigrösse: 346 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf (Stand: 09.05.2019) 346 KB
Dokument anzeigen: 01_Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 10.04.2019 Dateigrösse: 493 KB 01_Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 10.04.2019 493 KB
 Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt  
24Sirenennetz 0009/2019/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 94 KB Antrag 94 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 100 KB Antrag Beschlusslauf 100 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
24.1Erstellung eines Konzeptes für den Einsatz von Sirenen und gegebenenfalls weiterer Warnsysteme im Katastrophenfall sowie dessen Umsetzung 0010/2019/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 45 KB Antrag 45 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 52 KB Antrag Beschlusslauf 52 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
24.2Warnung der Bevölkerung - Aufbau eines Sirenennetzes 0125/2019/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage 145 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 150 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
25Providenzgarten:
Möglichkeiten einer öffentlichen Nutzung
0060/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 85 KB Antrag 85 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 92 KB Antrag Beschlusslauf 92 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
25.1Erstellung eines Konzeptes zur Erhaltung des Providenzgartens 0077/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 44 KB Antrag 44 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 52 KB Antrag Beschlusslauf 52 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
25.2Providenzgarten in der Altstadt 0027/2019/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 141 KB Informationsvorlage 141 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 154 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 154 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2019 0116/2019/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 130 KB Beschlussvorlage 130 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 133 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
275. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung
hier: Erhöhung des Steuersatzes zum 1. Januar 2020 auf 10 Prozent
0123/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 210 KB Beschlussvorlage 210 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 215 KB
Dokument anzeigen: 01_5. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung Dateigrösse: 478 KB 01_5. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung 478 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
28Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro 0135/2019/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage 132 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 134 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 134 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
29Fossil Free
Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz - auch bei den Finanzen
0081/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 285 KB Antrag 285 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 295 KB Antrag Beschlusslauf 295 KB
Dokument anzeigen: 01_Sachantrag von Stadtrat Weiler-Lorentz vom 02.01.2019 Dateigrösse: 585 KB 01_Sachantrag von Stadtrat Weiler-Lorentz vom 02.01.2019 585 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
29.1Fossil Free
Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz - auch bei den Finanzen
0115/2019/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 249 KB Beschlussvorlage 249 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 279 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 279 KB
Dokument anzeigen: 01_Konkretisierung des Grundsatzes der Nachhaltigkeit Dateigrösse: 518 KB 01_Konkretisierung des Grundsatzes der Nachhaltigkeit 518 KB
Dokument anzeigen: 02_Stadtwerke Heidelberg GmbH_Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern Dateigrösse: 731 KB 02_Stadtwerke Heidelberg GmbH_Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern 731 KB
Dokument anzeigen: 03_Sachantrag von Herrn Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz vom 09.04.2019 Dateigrösse: 527 KB 03_Sachantrag von Herrn Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz vom 09.04.2019 527 KB
Dokument anzeigen: 04_Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 10.04.2019 Dateigrösse: 553 KB 04_Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 10.04.2019 553 KB
Dokument anzeigen: 05_Sachantrag der Bunte Linke vom 15.04.2019 Dateigrösse: 468 KB 05_Sachantrag der Bunte Linke vom 15.04.2019 468 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en  
 Abstimmung: Nein: 1  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:14
1VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
1.1Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv)
- Neuvergabe der Betrauung und Konsortialvertrag
0122/2019/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 242 KB Beschlussvorlage 242 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 261 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 261 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung  
2Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro 0134/2019/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage 133 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 136 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
3Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
hier: Anpassungsbedarf aufgrund des Verpackungsgesetzes
0106/2019/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 248 KB Beschlussvorlage 248 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 253 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 253 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
5VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
6Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2019/2020
0112/2019/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage 136 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 140 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 140 KB
Dokument anzeigen: 01_Wirtschaftsplan 2019/2020 Dateigrösse: 933 KB 01_Wirtschaftsplan 2019/2020 933 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
7Breitbandausbau in Heidelberg
Betreiberausschreibung
hier: Auftragsvergabe
0058/2019/IV   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
9VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
10VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
11VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
12VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
13VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
14VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
14.1VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
15VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
16VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
17VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
18VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
19VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
20VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
21VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
22VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
23VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
24VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
25VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt