Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	HAFA/154/2019	Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	06.11.2019	Zeit:	17:53-20:39 Uhr
Raum:	Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 151 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:53 Uhr
1 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 *	Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Volkhard Malik, als Vertreter des Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN), oder Stellvertretung			0290/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 18 KB
	Beschluss:	durch Nachtrag bereits abgesetzt
1.1 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 *	Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung			0170/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 232 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 246 KB
	Beschluss:	durch Nachtrag bereits abgesetzt
2	Förderprogramm Regionale Digitalisierungszentren "Digital Hubs" des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg - Digital Hub kurpfalz@bw: Umschichtung von Finanzmitteln			0349/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 226 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 228 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Möglichkeiten und Rahmenbedingungen des Gemeinderates bei Vergabeverfahren zur Festlegung von Vergabekriterien			0179/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 141 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 148 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
4	Angebot des Badischen Gemeinde-Versicherungs-Verbandes (BGV) zur Einführung der Kommunalen Pauschalen Elektroversicherung			0369/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 125 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 127 KB 01_Vertragsangebot 136 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Investitionszuschuss an den Sportzentrum Heidelberg Süd e.V. zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes des Leistungszentrums Hockey			0296/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 215 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 230 KB 01_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.09.2019 482 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
6 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 *	Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierung Stadthalle Feste Bestuhlung der Hubpodien mit Drehtechnik			0276/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 138 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 149 KB
	Beschluss:	durch Nachtrag bereits abgesetzt
7	Neugestaltung Theaterplatz Erhöhung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 70.000 €			0359/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 404 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 406 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Stromanschluss am Neckar für Hotelschiffe Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel			0307/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 224 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 255 KB 01_Landstromversorgung Hotelschiffe Neckar Heidelberg 2 MB
	Beschluss:	beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
9	Weiterführung des bereits vorhandenen Hochwasserschutzsystems im Bereich des Brückenkopf der Alten Brücke hier: Maßnahmegenehmigung			0308/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 221 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 226 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Grabengasse zwischen Seminarstraße und Friedrich-Ebert-Anlage hier: Maßnahmegenehmigung			0376/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 310 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 312 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Wettbewerb „Rad- und Fußverbindung über den Neckar“ hier: Bereitstellung von außer-/ überplanmäßigen Mitteln für Projektbegleitung			0334/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 318 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 332 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
12 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 *	Sozialticket - Senkung der Eigenanteile und Streichen der Eigenanteile beim MAXX-Ticket für Heidelberg-Pass + Inhaber/innen ab 01.01.2020			0367/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 146 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 153 KB
	Beschluss:	durch Nachtrag bereits abgesetzt
13	Änderung der Abfallgebührensatzung			0340/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 326 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 338 KB 04_22. Änderungssatzung nebst Abfallgebührenverzeichnis 678 KB 05_Synopse Gebühren alt/neu 836 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1
14	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung			0361/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 109 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 225 KB 01_11. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung 613 KB 02_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 15.11.2019 610 KB
	Beschluss:	ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
15	Verwertung von Altpapier hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung			0375/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 236 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 241 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
16	1. Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung 2. Notwendige Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020			0248/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 347 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 452 KB 01_NEU_Änderungssatzung Nr. 1 FFS inklusive Anhänge 1 MB 04_Sachantrag Die PARTEI und HiB vom 25.09.2019 1 MB 05_Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 25.09.2019 927 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1
17	Stadtbetriebe Heidelberg: Kanalinnensanierung Pfaffengrund			0325/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 302 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 305 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Stadtbetriebe Heidelberg Nacherhebung der Wasserversorgungsbeiträge -Aktueller Sachstand			0180/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 29 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
19	Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Besetzung des Strategiebeirates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv)			0342/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 41 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 44 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 4
20	3. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2019 (Stand 30.09.2019) mit Steuerungsbericht; Aufhebung/Entscheidung der Haushaltssperre			0362/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 145 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 167 KB 01_Steuerungsbericht 2019 1 MB 02_Information Umsetzungsstand beschlossenen Änderungsanträge zu Zielen und Maßnahmen im Haushaltsplan 2019/2020 1 MB 03_Ergänzende Informationen vom 21.11.2019 34 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag
21	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro			0373/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 37 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 39 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr
1	1. Einvernehmen nach § 44 Absatz 1 Gemeindeordnung zur Änderung der Dezernatsverteilung 2. Festsetzung der Dienstbezüge der/des Beigeordneten für ein Dezernat III "Klimaschutz, Umwelt und Mobilität"			0343/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 224 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 402 KB 01_Dezernatsverteilung aktuell 633 KB 02_künftige beabsichtigte Dezernatsverteilung ab 01.10.2020 642 KB 03_NEU_Künftige beabsichtigte Dezernatsverteilung ab 01.01.2021_Stand 06.11.2019 643 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0
2	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg			0345/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 282 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 310 KB 01_Neufassung der Hauptsatzung ink. Anlage Plan der Konversionsfläche 437 KB 02_Neufassung mit kenntlich gemachten Änderungen 702 KB 03_Sachantrag der CDU Fraktion vom 06.11.2019 644 KB 04_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020 576 KB
	Beschluss:	teilweise beschlossen, teilweise vertagt
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3
3	Nachtragshaushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2019/2020 Änderung des Stellenplans			0344/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 139 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 142 KB 01_Nachtragshaushaltssatzung mit Anlage Stellenplan 1 MB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
4	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro			0374/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 38 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 41 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
5	Vermietung städtischer Räume an Parteien			0017/2018/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 74 KB Antrag Beschlusslauf 87 KB 01_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/PIRATEN vom 20.03.2018 714 KB 02_Sachantrag der Bunte Linke vom 11.04.2018 455 KB 03_Sachantrag der Fraktion B'90/Grünen vom 12.04.2018 501 KB
	Beschluss:	vertagt
5.1	Vermietung städtischer Räume an Parteien [ersetzt Drucksache 0222/2018/BV]			0300/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 270 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 408 KB 01_NEU_Überlassung städt. Räume an politische Parteien 33 KB 01_Überlassung städt. Räume und öffentliche Einrichtungen 567 KB 02_Leitfaden 577 KB 03_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020 578 KB 04_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.02.2020 628 KB 05_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2020 611 KB
	Beschluss:	vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
6 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 *	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
7 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 *	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
8 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 *	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
9	Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Heidelberg			0177/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 129 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 133 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
11	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
12	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
13	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
14	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
15	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
16	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
17	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
18	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
19	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
20	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
21	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
22	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
23	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
24	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
25	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
26	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
27	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
28	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
29	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
30	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt