Sitzung
GR/198/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.05.2019
Zeit
16:33-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf
Anhörung der Vertrauenspersonen

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2019/IV
Ö 3.1
Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 1

0126/2019/BV
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt – Bahnhofsplatz Süd;
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0108/2019/BV
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Pfaffengrund "Nahversorgungsmarkt Kranichweg",
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0109/2019/BV
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Kirchheim „Pflegewohnheim Schlosskirschenweg“
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

0050/2019/BV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt Einrichtungshaus,
hier: Ergänzung zum Durchführungsvertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0136/2019/BV
Ö 8
Gestaltungskonzept Theaterstraße
zwischen Plöck und Hauptstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0073/2019/BV
Ö 9
Konzept für die öffentlichen Plätze in der Heidelberger Altstadt, Teil 1 (Außengastronomiekonzept)
hier: Fortschreibung Theaterplatz - Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

0074/2019/BV
Ö 10
Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen Planungsatelier Stufe 2

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0143/2019/BV
Ö 11
Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen - Kostenentwicklung und Erweiterung der Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0124/2019/BV
Ö 12
Kurzdebatte zum Thema:
Ausrufung des Klimanotstandes für Heidelberg

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0040/2019/AN
Ö 13
Bericht zur amtlichen Schulstatistik 2018/19

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2019/IV
Ö 14
Übergang Schule - Beruf: Online-Praktikumsbörse "practise"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0052/2019/BV
Ö 15
Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0051/2019/BV
Ö 16
Einführung einer Berufsvorbereitenden Einrichtung (BVE) in Heidelberg nach der Schulversuchsbestimmung gemäß § 22 Schulgesetz Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0053/2019/BV
Ö 17
Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt "Mobiles Medien- und Digitallabor"

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2019/IV
Ö 18
Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt "WinterSMART"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0132/2019/BV
Ö 19
Beherbergungskonzept Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0105/2019/BV
Ö 20
Benennung der Grünanlage an der Christian-Bitter-Straße

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0096/2019/BV
Ö 21
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0112/2019/BV
Ö 22
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv)
- Neuvergabe der Betrauung und Konsortialvertrag

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0122/2019/BV
Ö 23
5. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung
hier: Erhöhung des Steuersatzes zum 1. Januar 2020 auf 10 Prozent

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0123/2019/BV
Ö 24
Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
hier: Anpassungsbedarf aufgrund des Verpackungsgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0106/2019/BV
Ö 25
Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der S-Bahn-Haltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbach
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0033/2019/BV
Ö 26
Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke)
Pfeilersanierung unterhalb der Wasserlinie;
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0046/2019/BV
Ö 27
Bierhelderhofweg - Hangsicherung und Fahrbahnerneuerung
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0048/2019/BV
Ö 28
Konversion Südstadt – Campbell Barracks
Gestaltung der Außenanlagen der alten Stallungen
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0150/2019/BV
Ö 29
Konversion Südstadt: Umgestaltung der Chapel zum Bürgerzentrum Südstadt
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0152/2019/BV
Ö 30
Heidelberg Innovation Park
Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Parkhauses mit Technikturm

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0153/2019/BV
Ö 31
Patrick Henry Village/ Dynamischer Masterplan
Verfahren zur Umsetzungsreife

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0155/2019/BV
Ö 32
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0134/2019/BV
Ö 33
Anbindung Stadthalle an Neckarufer

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2018/AN
Ö 33.1
Stadt an den Fluss
Machbarkeitsstudie Neckaruferpromenade mit Radhauptroute
hier: Beschluss zur vertiefenden Planung der Umsetzungsmöglichkeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0071/2019/BV
Ö 34
Vandalismus an der Pestalozzischule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0001/2019/AN
Ö 34.1
Erstellung Gesamtsicherheitskonzept Campus Mitte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0005/2019/AN
Ö 34.2
Schulcampus Mitte - Herausforderung und Entwicklungspotential

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2019/IV
Ö 35
Gesamtkonzept Campus Weststadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2018/AN
Ö 35.1
Schulcampus Mitte - Information der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen mit einstimmigem Beschluss

0043/2019/IV
Ö 36
Fahrplan RNV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2018/AN
Ö 36.1
Fahrplanwechsel zum 09.12.2018

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0002/2019/AN
Ö 36.2
Verspätungen der Straßenbahnlinien 22 und 26 beheben und Wartezeiten minimieren

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2019/AN
Ö 36.3
Fahrplan Rhein-Neckar-Verkehrs GmbH (rnv)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0022/2019/IV
Ö 37
Sirenennetz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2019/AN
Ö 37.1
Erstellung eines Konzeptes für den Einsatz von Sirenen und gegebenenfalls weiterer Warnsysteme im Katastrophenfall sowie dessen Umsetzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2019/AN
Ö 37.2
Warnung der Bevölkerung - Aufbau eines Sirenennetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0125/2019/BV
Ö 38
Providenzgarten:
Möglichkeiten einer öffentlichen Nutzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2018/AN
Ö 38.1
Erstellung eines Konzeptes zur Erhaltung des Providenzgartens

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2018/AN
Ö 38.2
Providenzgarten in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0027/2019/IV
Ö 39
Fossil Free
Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz - auch bei den Finanzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2018/AN
Ö 39.1
Fossil Free
Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz - auch bei den Finanzen

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0115/2019/BV
Ö 40
Stadthallen-Umbau

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0022/2019/AN
Ö 41
Generalsanierung des Hölderlin Gymnasium, Sachstand

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0023/2019/AN
Ö 42
Sanierung Hölderlin Gymnasium

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0025/2019/AN
Ö 43
Realisierung eines zweiten Ausbildungshauses auf Patrick-Henry-Village (PHV)

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0024/2019/AN
Ö 44
Gum-Wall (Kaugummi-Tafeln)

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0026/2019/AN
Ö 45
Erstellung eines Kleinklimagutachten Großer Ochsenkopf

Beschluss: zurückgestellt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0027/2019/AN
Ö 46
Klimaschutzmaßnahmen

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0029/2019/AN
Ö 47
Fahrradabstellplätze Unibibliothek und Uniplatz

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0030/2019/AN
Ö 48
Kommunale Bezuschussung Semesterticket

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0031/2019/AN
Ö 49
Großsporthalle

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0032/2019/AN
Ö 50
Aktuelle Situation Marie-Baum-Schule

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0033/2019/AN
Ö 51
Ehrenamtskarte für Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0034/2019/AN
Ö 52
Information zum Sachstand "Windkraftanlage Drei Eichen"

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0035/2019/AN
Ö 53
Verkehrskonzept Südstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0036/2019/AN
Ö 54
Fassadenbegrünung

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0037/2019/AN
Ö 55
Mitgliedschaft Heidelbergs im Rainbow Cities Network

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0038/2019/AN
Ö 56
Fragezeit
 
Ö 56.1
Blaues Wasser

Beschluss: behandelt

0024/2019/FZ
Ö 56.2
Mietpreise der GGH

Beschluss: behandelt

0027/2019/FZ
Ö 56.3
Barrierefreier Zugang zum Wehrsteg in Neckargemünd

Beschluss: behandelt

0028/2019/FZ
Ö 56.4
Veranstaltungsplakatierung

Beschluss: behandelt

0031/2019/FZ
Ö 56.5
Internetanbieter in Wohnungen der GGH

Beschluss: behandelt

0032/2019/FZ
Ö 56.6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: behandelt

0033/2019/FZ
Ö 56.7
Transferleistungen nach dem SGB für britische Staatsangehörige

Beschluss: behandelt

0034/2019/FZ
Ö 56.8
Geruchsbelästigungen in Wieblingen

Beschluss: behandelt

0035/2019/FZ
Ö 56.9
Brandschutz der Heidelberger Kirchen

Beschluss: behandelt

0036/2019/FZ
Ö 56.10
Gastroküche Marie-Baum-Schule

Beschluss: behandelt

0037/2019/FZ
Ö 56.11
Kauf von Wohnungen auf dem Emmertsgrund

Beschluss: behandelt

0038/2019/FZ
Ö 56.12
Ampelschaltungen an Fußgängerquerungen

Beschluss: behandelt

0039/2019/FZ
Ö 56.13
Stiefkindadoptionsverfahren bei LSBTQ* Eltern

Beschluss: behandelt

0040/2019/FZ
Ö 56.14
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:33 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
Nachtrag: 06.05.2019 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt