Sitzung
GR/200/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.03.2020
Zeit
16:34-18:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:34 Uhr

Ö 1
Nachrücken von Herrn Karl Emer, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0067/2020/BV
Ö 2
Nachrücken von Herrn Karl Emer, wohnhaft in 69126 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: abgesetzt

0036/2020/IV
Ö 3
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0071/2020/BV
Ö 4
Nachtrag: 23.03.2020 Nummer 1
Maßnahmen zur Sicherung der Handlungsfähigkeit in Zeiten der Corona-Krise
1. Ausweitung der Befugnisse des Oberbürgermeisters
2. Vorübergehende Maßnahmen zur Unterstützung Dritter
3. Notwendige eigene städtische Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0150/2020/BV
Ö 5
Nachtrag: 23.03.2020 Nummer 1
Heidelberger Wirtschaftsoffensive zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes Heidelberg im Zeichen der "Corona-Pandemie"

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0149/2020/BV
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach - Felix-Wankel-Straße 17-21
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0069/2020/BV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach - Felix-Wankel-Straße 17-21
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0068/2020/BV
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnstadt – Fitnesscenter"
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0256/2019/BV
Ö 9
Um- und Ausbau des ehemaligen Gemeindezentrums Emmertsgrund
zur Kindertageseinrichtung, Forum 3 in Heidelberg
und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0036/2020/BV
Ö 10
DER ANDERE PARK
hier: Änderung der Ausführungsgenehmigung für den 2. Bauabschnitt - Erhöhung der Gesamtkosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0101/2020/BV
Ö 11
DER ANDERE PARK
hier: Änderung der Ausführungsgenehmigung für den 3. Bauabschnitt wegen Kostensteigerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0126/2020/BV
Ö 12
Steinbruchsanierungen
hier: Maßnahmengenehmigung im Waldbereich sowie Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0059/2020/BV
Ö 13
EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Verlängerung des bestehenden "Enterprise Agreement" mit der Firma Microsoft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0085/2020/BV
Ö 14
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Geschäftsjahre 2020 - 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

0065/2020/BV
Ö 15
Offenlagen
 
Ö 15.1
Bezirksbeirat Ziegelhausen
- Ausscheiden von Herrn Wolfgang Vogt und Nachrücken von Herrn Anthony Pollmann Tuya

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 15.2
Bezirksbeirat Bahnstadt - Ausscheiden von Herrn Sebastian Werner und Nachrücken von Herrn Dr. Oliver Bodem

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:12 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
Nachtrag: 23.03.2020 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt