Sitzung
BUA/059/2020
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
30.06.2020
Zeit
17:00-21:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Verkehrslenkungs- und –beruhigungskonzept Altstadt
hier: Maßnahmegenehmigung zur baulichen Realisierung von drei Hochsicherheitspolleranlagen
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Michael Welsch als Vertreter der SSP Consult – Beratende Ingenieure GmbH, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0208/2020/BV
Ö 1.1
Verkehrslenkungs- und beruhigungskonzept Altstadt
Maßnahmegenehmigung zur baulichen Realisierung von drei Hochsicherheitspollern

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3

0188/2020/BV
Ö 2
Herbizideinsatz auf Schienentrassen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2019/AN
Ö 2.1
Informationen zum Herbizideinsatz auf Schienentrassen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0027/2020/IV
Ö 3
Hitzesommer 2018: Mittel- und langfristige Auswirkungen auf den Baumbestand und die Pflege der Grünanlagen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0038/2020/IV
Ö 4
Fassadenbegrünung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2019/AN
Ö 4.1
Fassadenbegrünung
hier: Änderung der Zweckbindung im Haushaltsplan

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0210/2020/BV
Ö 5
Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwertung von Bioabfällen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0211/2020/BV
Ö 6
Herbizidverbot in privat genutzten Gärten und Freiflächen

Beschluss: behandelt

0026/2020/AN
Ö 6.1
Herbizidverbot in privat genutzten Gärten und Freiflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2020/IV
Ö 7
Klimawandelanpassung: Starkregenrisikomanagement der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0129/2020/BV
Ö 8
Information zum Sachstand "Windkraftanlage Drei Eichen"

Beschluss: behandelt

0035/2019/AN
Ö 8.1
Information zum Sachstand "Windkraftanlage Drei Eichen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0163/2019/IV
Ö 9
Installation von Fotovoltaik Anlagen in der Heidelberger Südstadt

Beschluss: behandelt

0083/2019/AN
Ö 9.1
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Klimaschutzaktionsplans/Masterplans 100 % Klimaschutz
Installation von Photovoltaikanlagen in der Heidelberger Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2020/IV
Ö 10
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: Ausbau der Photovoltaik bei städtischen Gebäuden und Gebäuden städtischer Gesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

0077/2020/IV
Ö 11
Photovoltaik-Verpflichtung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2020/AN
Ö 11.1
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: verpflichtende Vorgaben zum Ausbau von Photovoltaikanlagen (PV) und Entwicklung und Umsetzung weiterer Konzepte im Rahmen der Solarkampagne im Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0158/2020/BV
Ö 12
Potentialanalyse / Handlungsprogramme CO2-Einsparung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0023/2020/AN
Ö 12.1
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Klimaschutzaktionsplans/Masterplans 100 % Klimaschutz
Potentialanalyse / Handlungsprogramme zur CO2-Einsparung im Gebäudebereich

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0118/2020/IV
Ö 13
Stadtbetriebe Heidelberg
Erneuerung des Mischwasserkanals und Bau einer Wasserleitung in der Straße "Im Bosseldorn" zwischen Sickingenstraße und Nina-Simone-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0181/2020/BV
Ö 14
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Helmholtz-Gymnasium Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0217/2020/BV
Ö 15
Erneuerung und Erweiterung der Brandmeldeanlage in der Johannes-Guttenberg-Schule, Wieblinger Weg 24/7 in Heidelberg
- Vergabe der fernmelde- und informationstechnischen Anlagen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0218/2020/BV
Ö 16
Projektstandinformation Hochbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2020/IV
Ö 17
Rohrbach-Hasenleiser- Bereich zwischen Erlenweg, Baden-Badener Straße, Kolbenzeil, Freiburger Straße, Karlsruher Straße und Dohlweg sowie Teile der Hangäckerhöfe
hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Rohrbach-Hasenleiser"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0154/2020/BV
Ö 18
Prüfung der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Grundstücke KiTa St. Theresia inklusive Pfarrgarten und der ehemaligen KiTa Lindenweg in Rohrbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2020/AN
Ö 18.1
Prüfung der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Grundstücke St. Theresia inklusive Pfarrgarten und der ehemaligen Kindertagesstätte Lindenweg in Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0098/2020/IV
Ö 19
Wieblingen - Bereich zwischen Kappesgärten, Neckarauer Straße, Edinger Straße, Adlerstraße und Neckarhamm bis Hermann-Treiber-Straße; hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Heidelberg-Wieblingen"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0054/2020/BV
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Weststadt – An der Montpellierbrücke"
Einleitungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0132/2020/BV
Ö 21
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
„Bahnstadt – Wohnen an der Promenade“;

hier: Erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0196/2020/BV
Ö 22
Bebauungsplan Kirchheim „Kindertagesstätte Stettiner Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0052/2020/BV
Ö 23
Energiebericht kommunaler Liegenschaften der Stadt Heidelberg 2019 im Rahmen des Masterplan 100 % Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2020/IV
Ö 24
Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke)
Pfeilersanierung unterhalb der Wasserlinie
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2020/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:47 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt