Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/160/2020Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:09.07.2020Zeit:17:30-20:56
Raum:Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:30
1Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit – Gewährung eines Zuschusses für September 2020 bis August 2021 in Höhe von maximal 60.000 Euro an die Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds“ 0152/2020/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Einführung des Schulversuchs Ausbildungsvorbereitung dual und des Regionalen Übergangsmanagements im Rahmen des Gesamtkonzepts „Neugestaltung des Übergangs Schule – Beruf“ 0029/2020/BV 
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 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
3Maßnahmen zum gelingenden Übergang von der Schule in Beruf, Ausbildung oder Studium 0013/2020/IV 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Situation an den beruflichen Schulen
1) Bemessungskonzept Sekretariatsstunden
2) Zuweisung der Schulbetriebsmittel
0075/2020/IV 
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Dokument anzeigen: 01_Aktuelle Grundkopfbeträge der beruflichen Schulen Dateigrösse: 977 KB 01_Aktuelle Grundkopfbeträge der beruflichen Schulen 977 KB
Dokument anzeigen: 02_Entwicklung der Budgetabschlüsse und Haushaltsreste Dateigrösse: 964 KB 02_Entwicklung der Budgetabschlüsse und Haushaltsreste 964 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)
0163/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 335 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 335 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
6Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)
0164/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 339 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 339 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
7Volkshochschule Heidelberg e.V.

Nachträgliche Erhöhung des Zuschusses 2019 um einen Sonderzuschuss in Höhe von 252.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2020
0203/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage 45 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 50 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
8Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule Ganztagsschule nach Schulgesetz Baden-Württemberg, § 4a in Wahlform:
Bestehende Verträge mit päd-aktiv e. V.
0204/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 328 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 328 KB
Dokument anzeigen: 01_Vertrag- Bereitstellung, Organisation und Ausgabe des Mittagessens von Montag bis Donnerstag an der Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- un Dateigrösse: 825 KB 01_Vertrag- Bereitstellung, Organisation und Ausgabe des Mittagessens von Montag bis Donnerstag an der Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- un 825 KB
Dokument anzeigen: 02_Vertrag- Betreute Mittagspause von Montag bis Donnerstag an der Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule Dateigrösse: 764 KB 02_Vertrag- Betreute Mittagspause von Montag bis Donnerstag an der Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule 764 KB
Dokument anzeigen: 03_Vertrag- Bildungs- und Betreuungsangebote an der Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule Dateigrösse: 850 KB 03_Vertrag- Bildungs- und Betreuungsangebote an der Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule 850 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
9Satzung über die Geschwisterermäßigung 0209/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 160 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 160 KB
Dokument anzeigen: 01_Satzung über die Geschwisterermäßigung Dateigrösse: 693 KB 01_Satzung über die Geschwisterermäßigung 693 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
10Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen 0213/2020/BV 
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 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
11Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an die Evangelische Kirche in Heidelberg für bauliche Maßnahmen in der KITA ARCHE, Glatzer Straße 31 in Heidelberg­Kirchheim
0214/2020/BV 
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 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
12Förderung von Baumaßnahmen freier Träger der Kinder- und Jugendarbeit:
Bewilligung einer Zuwendung an die Evangelische Kirche Heidelberg für bauliche Maßnahmen im Jugendtreff Arche, Glatzer Straße 31 in Heidelberg-Kirchheim und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
0197/2020/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Fortschreibung des Baulandmanagements 2020/
Schaffung von gebundenem Wohnraum
0077/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 300 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 300 KB
Dokument anzeigen: 01_Handlungsvorgaben Baulandmanagement 2020 Dateigrösse: 641 KB 01_Handlungsvorgaben Baulandmanagement 2020 641 KB
Dokument anzeigen: 02_Sachantrag von Herr Stadtrat Bernd Zieger (DIE LINKE) vom 01.07.2020 Dateigrösse: 618 KB 02_Sachantrag von Herr Stadtrat Bernd Zieger (DIE LINKE) vom 01.07.2020 618 KB
Dokument anzeigen: 03_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.07.2020 Dateigrösse: 691 KB 03_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.07.2020 691 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
14Wieblingen - Bereich zwischen Kappesgärten, Neckarauer Straße, Edinger Straße, Adlerstraße und Neckarhamm bis Hermann-Treiber-Straße; hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Heidelberg-Wieblingen" 0054/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 351 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 351 KB
Dokument anzeigen: 01_Satzung "Sanierungsgebiet Heidelberg-Wieblingen" Dateigrösse: 4 MB 01_Satzung "Sanierungsgebiet Heidelberg-Wieblingen" 4 MB
Dokument anzeigen: 02_Satzungstext Dateigrösse: 107 KB 02_Satzungstext 107 KB
Dokument anzeigen: 03_Entwurf der Broschüre "Informationen zum geplanten Sanierungsgebiet Wieblingen" Stand Oktober 2019 Dateigrösse: 5 MB 03_Entwurf der Broschüre "Informationen zum geplanten Sanierungsgebiet Wieblingen" Stand Oktober 2019 5 MB
Dokument anzeigen: 04_Abwägungsvorschlag vom 22.01.2020 Dateigrösse: 808 KB 04_Abwägungsvorschlag vom 22.01.2020 808 KB
Dokument anzeigen: 05_Vermerk -Dokumentation zum Termin der Versammlung der Bürger am 17.10.2019 Dateigrösse: 725 KB 05_Vermerk -Dokumentation zum Termin der Versammlung der Bürger am 17.10.2019 725 KB
Dokument anzeigen: 06_Stellungnahme der Bürger Dateigrösse: 676 KB 06_Stellungnahme der Bürger 676 KB
Dokument anzeigen: 08_Plan mit Gebäuden mit Sanierungsbedarf Dateigrösse: 2 MB 08_Plan mit Gebäuden mit Sanierungsbedarf 2 MB
Dokument anzeigen: 09_Kosten  und Finanzierungsübersicht Dateigrösse: 42 KB 09_Kosten und Finanzierungsübersicht 42 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
15Rohrbach-Hasenleiser- Bereich zwischen Erlenweg, Baden-Badener Straße, Kolbenzeil, Freiburger Straße, Karlsruher Straße und Dohlweg sowie Teile der Hangäckerhöfe
hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Rohrbach-Hasenleiser"
0154/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 260 KB Beschlussvorlage 260 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 269 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 269 KB
Dokument anzeigen: 01_Satzungstext Dateigrösse: 54 KB 01_Satzungstext 54 KB
Dokument anzeigen: 02_Satzungsplan Dateigrösse: 1 MB 02_Satzungsplan 1 MB
Dokument anzeigen: 03_Vorbereitende Untersuchungen Dateigrösse: 3 MB 03_Vorbereitende Untersuchungen 3 MB
Dokument anzeigen: 04_Pläne der vorbereitenden Untersuchungen Dateigrösse: 4 MB 04_Pläne der vorbereitenden Untersuchungen 4 MB
Dokument anzeigen: 06_Abwägungsvorschlag Dateigrösse: 218 KB 06_Abwägungsvorschlag 218 KB
Dokument anzeigen: 07_Kosten und Finanzierungsübersicht Dateigrösse: 52 KB 07_Kosten und Finanzierungsübersicht 52 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
16Förderung von privaten Modernisierungsmaßnahmen in den förmlich festgelegten Erneuerungsgebieten der Stadt Heidelberg
(Treuhandvermögen Erneuerungsgebiete)
0231/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 143 KB Beschlussvorlage 143 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 147 KB
Dokument anzeigen: 01_Vorgeschlagene Änderungen zur Förderung von privaten Modernisierungsmaßnahmen Dateigrösse: 739 KB 01_Vorgeschlagene Änderungen zur Förderung von privaten Modernisierungsmaßnahmen 739 KB
Dokument anzeigen: 02_Richtlinien zur Förderung von privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den Erneuerungsgebieten der Stadt Heidelberg Dateigrösse: 653 KB 02_Richtlinien zur Förderung von privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den Erneuerungsgebieten der Stadt Heidelberg 653 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
17Verkehrslenkungs- und beruhigungskonzept Altstadt
Maßnahmegenehmigung zur baulichen Realisierung von drei Hochsicherheitspollern
0188/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 169 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 169 KB
Dokument anzeigen: 01_Übersichtsplan Dateigrösse: 7 MB 01_Übersichtsplan 7 MB
Dokument anzeigen: 02_Standort Hauptstraße Dateigrösse: 2 MB 02_Standort Hauptstraße 2 MB
Dokument anzeigen: 03_Standort Grabengasse Dateigrösse: 2 MB 03_Standort Grabengasse 2 MB
Dokument anzeigen: 04_Standort Kornmarkt Dateigrösse: 2 MB 04_Standort Kornmarkt 2 MB
Dokument anzeigen: 05_Präsentation Dateigrösse: 3 MB 05_Präsentation 3 MB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
18Gründung Zweckverband „Interkommunales
Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“
0222/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 339 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 339 KB
Dokument anzeigen: 01_Letter of Intent Dateigrösse: 659 KB 01_Letter of Intent 659 KB
Dokument anzeigen: 02_NEU_Lageplan über räumliche Abgrenzung Zweckverbandsgebiet Dateigrösse: 739 KB 02_NEU_Lageplan über räumliche Abgrenzung Zweckverbandsgebiet 739 KB
Dokument anzeigen: 03_Satzung Zweckverband Dateigrösse: 1 MB 03_Satzung Zweckverband 1 MB
Dokument anzeigen: 04_PowerPoint-Präsentation Dateigrösse: 3 MB 04_PowerPoint-Präsentation 3 MB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
19Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwertung von Bioabfällen 0211/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 157 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 157 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
20Straßenbenennung Bahnstadt-Kopernikusquartier 0193/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 214 KB Beschlussvorlage 214 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 222 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 222 KB
Dokument anzeigen: 01_Karte zur Straßenbenennung Kopernikusquartier Dateigrösse: 2 MB 01_Karte zur Straßenbenennung Kopernikusquartier 2 MB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
21Stadtbetriebe Heidelberg
Erneuerung des Mischwasserkanals und Bau einer Wasserleitung in der Straße "Im Bosseldorn" zwischen Sickingenstraße und Nina-Simone-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung
0181/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 223 KB Beschlussvorlage 223 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 229 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 229 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
22Beschaffung von zwei Mittleren Löschfahrzeugen (MLF) für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Ziegelhausen und Abteilung Handschuhsheim
hier: Ausführungsgenehmigung
0232/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 307 KB Beschlussvorlage 307 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 313 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 313 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag  
23Aussetzung der Gebühren für Außenbewirtschaftungen
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung und der Verwaltungsgebührensatzung
0240/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 148 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 148 KB
Dokument anzeigen: 01_5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 607 KB 01_5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung 607 KB
Dokument anzeigen: 02_29. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Dateigrösse: 609 KB 02_29. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 609 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
24Erhöhung von Ausführungsgenehmigungen bei verschiedenen Hochbaumaßnahmen (Hölderlin-Gymnasium, Waldparkschule, Feuerwehrhaus Ziegelhausen, Haus der Jugend, Bürgerhaus Schlierbach) 0242/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 254 KB Beschlussvorlage 254 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 258 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 258 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
25Unterstützung beim Digitalen Lernen 0055/2020/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 243 KB Antrag 243 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 254 KB Antrag Beschlusslauf 254 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
25.1Unterstützung beim Digitalen Lernen von Heidelberger Schülerinnen und Schülern - Projekt hd#school@home zur chancengerechten Teilnahme am Homeschooling 0115/2020/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 230 KB Informationsvorlage 230 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 239 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 239 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Helmholtz-Gymnasium Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung
0217/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 172 KB Beschlussvorlage 172 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 194 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 194 KB
Dokument anzeigen: 01_Grundriss 1.OG Dateigrösse: 910 KB 01_Grundriss 1.OG 910 KB
Dokument anzeigen: 02_Grundriss 2.OG Dateigrösse: 1 MB 02_Grundriss 2.OG 1 MB
Dokument anzeigen: 03_Grundriss 3.OG Dateigrösse: 857 KB 03_Grundriss 3.OG 857 KB
Dokument anzeigen: 04_Grundriss EG Dateigrösse: 982 KB 04_Grundriss EG 982 KB
Dokument anzeigen: 05_Grundriss UG Dateigrösse: 918 KB 05_Grundriss UG 918 KB
Dokument anzeigen: 06_Kostenberechnung Dateigrösse: 89 KB 06_Kostenberechnung 89 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
27Digitale Endgeräte - Umsetzung der Fördermittel aus dem angekündigten Sofortprogramm zur Unterstützung von Schülerinnen und Schüler ohne digitales Endgerät 0238/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 239 KB Beschlussvorlage 239 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 244 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 244 KB
Dokument anzeigen: 01_Mitteilung Kultusministerium_BW Dateigrösse: 661 KB 01_Mitteilung Kultusministerium_BW 661 KB
Dokument anzeigen: 02_Rahmenbedingungen Dringlichkeitsbeschaffung Dateigrösse: 915 KB 02_Rahmenbedingungen Dringlichkeitsbeschaffung 915 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
28Beschaffung von 1.850 iPADs - Umsetzung des Sofortprogramms von Bund/Land zur Unterstützung von Schülerinnen und Schülern ohne digitales Endgerät 0239/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 208 KB Beschlussvorlage 208 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 309 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 309 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
29Evaluation von Räumen für Start-Ups, Grown-Ups und Unternehmen der Kreativwirtschaft 0024/2020/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 143 KB Antrag 143 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 149 KB Antrag Beschlusslauf 149 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
29.1Evaluation von Räumen für Start-Ups, Grown-Ups und Unternehmen der Kreativwirtschaft 0141/2020/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 159 KB Informationsvorlage 159 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 163 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 163 KB
Dokument anzeigen: 01_Kurzübersicht Dateigrösse: 640 KB 01_Kurzübersicht 640 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Fassadenbegrünung 0037/2019/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 269 KB Antrag 269 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 286 KB Antrag Beschlusslauf 286 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
30.1Fassadenbegrünung
hier: Änderung der Zweckbindung im Haushaltsplan
0210/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 316 KB Beschlussvorlage 316 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 333 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 333 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag  
31Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: Ausbau der Photovoltaik bei städtischen Gebäuden und Gebäuden städtischer Gesellschaften
0077/2020/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 235 KB Informationsvorlage 235 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 242 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 242 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Photovoltaik-Verpflichtung 0065/2020/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 143 KB Antrag 143 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 152 KB Antrag Beschlusslauf 152 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
32.1Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: verpflichtende Vorgaben zum Ausbau von Photovoltaikanlagen (PV) und Entwicklung und Umsetzung weiterer Konzepte im Rahmen der Solarkampagne im Stadtgebiet
0158/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 161 KB Beschlussvorlage 161 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 279 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 279 KB
Dokument anzeigen: 01_Sachantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2020 Dateigrösse: 638 KB 01_Sachantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2020 638 KB
Dokument anzeigen: 02_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.07.2020 Dateigrösse: 586 KB 02_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.07.2020 586 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en  
33Grundsatzentscheidung zum Hissen der Tibet-Flagge 0041/2020/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 87 KB Antrag 87 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 93 KB Antrag Beschlusslauf 93 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
33.1Grundsatzentscheidung zum jährlichen Hissen der Tibet-Flagge am 10. März 0227/2020/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage 136 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 157 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 157 KB
 Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
34Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte 0036/2020/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 88 KB Antrag 88 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 96 KB Antrag Beschlusslauf 96 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
34.1Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass-und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte 0126/2020/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 142 KB Informationsvorlage 142 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 153 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 153 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung  
35 Nachtrag: 07.07.2020 Nummer 1 *Übernahme von Vereinsgebühren für erwachsene Heidelberg-Pass/Heidelberg-Pass + -Inhaber/innen 0129/2020/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 161 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 161 KB
Dokument anzeigen: 01_Beratungsergebnis aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.05.2020 Dateigrösse: 858 KB 01_Beratungsergebnis aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.05.2020 858 KB
Dokument anzeigen: 02_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.05.2020 Dateigrösse: 1 MB 02_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.05.2020 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss  
36Barrierefreiheit von Bürgerämtern 0058/2019/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 80 KB Antrag 80 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 86 KB Antrag Beschlusslauf 86 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
36.1Barrierefreiheit der Bürgerämter 0147/2020/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 148 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 148 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anpassung des Investitionsprogramms im Zusammenhang mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise 0230/2020/BV 
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Dokument anzeigen: 01_Investitionsprogramm Baumaßnahmen Dateigrösse: 807 KB 01_Investitionsprogramm Baumaßnahmen 807 KB
Dokument anzeigen: 02_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.07.2020 Dateigrösse: 621 KB 02_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.07.2020 621 KB
Dokument anzeigen: 03_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 09.07.2020 Dateigrösse: 596 KB 03_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 09.07.2020 596 KB
Dokument anzeigen: 04_Sachantrag der Arbeitsgemeinschaft GAL und FWV vom 23.07.2020 Dateigrösse: 688 KB 04_Sachantrag der Arbeitsgemeinschaft GAL und FWV vom 23.07.2020 688 KB
Dokument anzeigen: 05_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2020 Dateigrösse: 663 KB 05_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2020 663 KB
Dokument anzeigen: 06_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne vom 23.07.2020 Dateigrösse: 879 KB 06_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne vom 23.07.2020 879 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en  
38Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg 2012 - 2016
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg 2013 - 2017
- Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen 2016 - 2017
0110/2020/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 47 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 47 KB
Dokument anzeigen: 01_Kapitel 2 des Prüfungsberichts vom 05.03.2020 Wesentliche Inhalte des Prüfungsberichts Dateigrösse: 778 KB 01_Kapitel 2 des Prüfungsberichts vom 05.03.2020 Wesentliche Inhalte des Prüfungsberichts 778 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro 0235/2020/BV 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
40 Nachtrag: 07.07.2020 Nummer 1 *Förderung der Heidelberger Nachtökonomie 0257/2020/BV 
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Dokument anzeigen: 01_Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.07.2020 Dateigrösse: 655 KB 01_Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.07.2020 655 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40
1Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2019 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier:
Herr Dr.-Ing. Christian Hemkendreis, als Vertreter der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und/oder Stellvertretung
0226/2020/BV   
 Beschluss: beschlossen  
1.1Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2019 und
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
0224/2020/BV 
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Dokument anzeigen: 01_DSK-Tätigkeitsbericht 2019 Dateigrösse: 1010 KB 01_DSK-Tätigkeitsbericht 2019 1010 KB
Dokument anzeigen: 02_Saldo Einnhamen und Ausgaben Dateigrösse: 576 KB 02_Saldo Einnhamen und Ausgaben 576 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
2Nachbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch 0195/2020/BV 
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 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
3Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII
Jugendhof Heidelberg e.V.,
Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
0326/2019/BV 
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Dokument anzeigen: 02_Erste Ergänzung zur Drucksache 0326/2019/BV mit Datum vom 09.06.2020 Dateigrösse: 778 KB 02_Erste Ergänzung zur Drucksache 0326/2019/BV mit Datum vom 09.06.2020 778 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 4  
4 Nachtrag: 07.07.2020 Nummer 1 *VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
5Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2020/2021
0143/2020/BV 
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Dokument anzeigen: 01_Wirtschaftsplan 2020_2021 Dateigrösse: 1 MB 01_Wirtschaftsplan 2020_2021 1 MB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
6VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
7VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
8VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
9VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
10VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
11VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
12VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
13VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
14VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
15VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
16Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro 0236/2020/BV 
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 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
17Ausscheiden von Frau Kristina Essig aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)
0219/2020/BV 
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 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
18Nachrücken von Herrn Martin Ehrbar, wohnhaft in 69124 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)
0220/2020/BV 
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 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
19Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Besetzung der neuen Gremien:
- Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
- Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
- Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
0200/2020/BV 
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Dokument anzeigen: 01_Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität Dateigrösse: 1 MB 01_Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität 1 MB
Dokument anzeigen: 02_NEU_Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft Dateigrösse: 774 KB 02_NEU_Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft 774 KB
Dokument anzeigen: 03_Stadtentwicklungs- und Bauausschuss Dateigrösse: 1 MB 03_Stadtentwicklungs- und Bauausschuss 1 MB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en  
20Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Wieblingen
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 27. Juni 2020
0233/2020/BV 
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 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
21Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 26. Juni 2020
0234/2020/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 40 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
22VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
23VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
24VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
25VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
26VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
27VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
28VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
29VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
30VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
31VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
32VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt