Sitzung
HAFA/160/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.07.2020
Zeit
17:30-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit – Gewährung eines Zuschusses für September 2020 bis August 2021 in Höhe von maximal 60.000 Euro an die Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0152/2020/BV
Ö 2
Einführung des Schulversuchs Ausbildungsvorbereitung dual und des Regionalen Übergangsmanagements im Rahmen des Gesamtkonzepts „Neugestaltung des Übergangs Schule – Beruf“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0029/2020/BV
Ö 3
Maßnahmen zum gelingenden Übergang von der Schule in Beruf, Ausbildung oder Studium

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2020/IV
Ö 4
Situation an den beruflichen Schulen
1) Bemessungskonzept Sekretariatsstunden
2) Zuweisung der Schulbetriebsmittel

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2020/IV
Ö 5
Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0163/2020/BV
Ö 6
Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0164/2020/BV
Ö 7
Volkshochschule Heidelberg e.V.

Nachträgliche Erhöhung des Zuschusses 2019 um einen Sonderzuschuss in Höhe von 252.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0203/2020/BV
Ö 8
Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule Ganztagsschule nach Schulgesetz Baden-Württemberg, § 4a in Wahlform:
Bestehende Verträge mit päd-aktiv e. V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0204/2020/BV
Ö 9
Satzung über die Geschwisterermäßigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0209/2020/BV
Ö 10
Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0213/2020/BV
Ö 11
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an die Evangelische Kirche in Heidelberg für bauliche Maßnahmen in der KITA ARCHE, Glatzer Straße 31 in Heidelberg­Kirchheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0214/2020/BV
Ö 12
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger der Kinder- und Jugendarbeit:
Bewilligung einer Zuwendung an die Evangelische Kirche Heidelberg für bauliche Maßnahmen im Jugendtreff Arche, Glatzer Straße 31 in Heidelberg-Kirchheim und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0197/2020/BV
Ö 13
Fortschreibung des Baulandmanagements 2020/
Schaffung von gebundenem Wohnraum

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0077/2020/BV
Ö 14
Wieblingen - Bereich zwischen Kappesgärten, Neckarauer Straße, Edinger Straße, Adlerstraße und Neckarhamm bis Hermann-Treiber-Straße; hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Heidelberg-Wieblingen"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0054/2020/BV
Ö 15
Rohrbach-Hasenleiser- Bereich zwischen Erlenweg, Baden-Badener Straße, Kolbenzeil, Freiburger Straße, Karlsruher Straße und Dohlweg sowie Teile der Hangäckerhöfe
hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Rohrbach-Hasenleiser"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0154/2020/BV
Ö 16
Förderung von privaten Modernisierungsmaßnahmen in den förmlich festgelegten Erneuerungsgebieten der Stadt Heidelberg
(Treuhandvermögen Erneuerungsgebiete)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0231/2020/BV
Ö 17
Verkehrslenkungs- und beruhigungskonzept Altstadt
Maßnahmegenehmigung zur baulichen Realisierung von drei Hochsicherheitspollern

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0188/2020/BV
Ö 18
Gründung Zweckverband „Interkommunales
Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0222/2020/BV
Ö 19
Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwertung von Bioabfällen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0211/2020/BV
Ö 20
Straßenbenennung Bahnstadt-Kopernikusquartier

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0193/2020/BV
Ö 21
Stadtbetriebe Heidelberg
Erneuerung des Mischwasserkanals und Bau einer Wasserleitung in der Straße "Im Bosseldorn" zwischen Sickingenstraße und Nina-Simone-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0181/2020/BV
Ö 22
Beschaffung von zwei Mittleren Löschfahrzeugen (MLF) für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Ziegelhausen und Abteilung Handschuhsheim
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0232/2020/BV
Ö 23
Aussetzung der Gebühren für Außenbewirtschaftungen
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung und der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0240/2020/BV
Ö 24
Erhöhung von Ausführungsgenehmigungen bei verschiedenen Hochbaumaßnahmen (Hölderlin-Gymnasium, Waldparkschule, Feuerwehrhaus Ziegelhausen, Haus der Jugend, Bürgerhaus Schlierbach)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0242/2020/BV
Ö 25
Unterstützung beim Digitalen Lernen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0055/2020/AN
Ö 25.1
Unterstützung beim Digitalen Lernen von Heidelberger Schülerinnen und Schülern - Projekt hd#school@home zur chancengerechten Teilnahme am Homeschooling

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2020/IV
Ö 26
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Helmholtz-Gymnasium Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0217/2020/BV
Ö 27
Digitale Endgeräte - Umsetzung der Fördermittel aus dem angekündigten Sofortprogramm zur Unterstützung von Schülerinnen und Schüler ohne digitales Endgerät

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0238/2020/BV
Ö 28
Beschaffung von 1.850 iPADs - Umsetzung des Sofortprogramms von Bund/Land zur Unterstützung von Schülerinnen und Schülern ohne digitales Endgerät

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0239/2020/BV
Ö 29
Evaluation von Räumen für Start-Ups, Grown-Ups und Unternehmen der Kreativwirtschaft

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2020/AN
Ö 29.1
Evaluation von Räumen für Start-Ups, Grown-Ups und Unternehmen der Kreativwirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2020/IV
Ö 30
Fassadenbegrünung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2019/AN
Ö 30.1
Fassadenbegrünung
hier: Änderung der Zweckbindung im Haushaltsplan

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0210/2020/BV
Ö 31
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: Ausbau der Photovoltaik bei städtischen Gebäuden und Gebäuden städtischer Gesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

0077/2020/IV
Ö 32
Photovoltaik-Verpflichtung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2020/AN
Ö 32.1
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: verpflichtende Vorgaben zum Ausbau von Photovoltaikanlagen (PV) und Entwicklung und Umsetzung weiterer Konzepte im Rahmen der Solarkampagne im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0158/2020/BV
Ö 33
Grundsatzentscheidung zum Hissen der Tibet-Flagge

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2020/AN
Ö 33.1
Grundsatzentscheidung zum jährlichen Hissen der Tibet-Flagge am 10. März

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0227/2020/BV
Ö 34
Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0036/2020/AN
Ö 34.1
Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass-und Heidelberg-Pass+ -Berechtigte

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0126/2020/IV
Ö 35
Nachtrag: 07.07.2020 Nummer 1
Übernahme von Vereinsgebühren für erwachsene Heidelberg-Pass/Heidelberg-Pass + -Inhaber/innen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0129/2020/IV
Ö 36
Barrierefreiheit von Bürgerämtern

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2019/AN
Ö 36.1
Barrierefreiheit der Bürgerämter

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2020/IV
Ö 37
Anpassung des Investitionsprogramms im Zusammenhang mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0230/2020/BV
Ö 38
Zwischeninformation über die allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg 2012 - 2016
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg 2013 - 2017
- Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen 2016 - 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2020/IV
Ö 39
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0235/2020/BV
Ö 40
Nachtrag: 07.07.2020 Nummer 1
Förderung der Heidelberger Nachtökonomie

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0257/2020/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2019 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier:
Herr Dr.-Ing. Christian Hemkendreis, als Vertreter der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und/oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2019 und
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0224/2020/BV
N 2
Nachbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0195/2020/BV
N 3
Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII
Jugendhof Heidelberg e.V.,
Erhöhung des Zuschusses und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 4

0326/2019/BV
N 4
Nachtrag: 07.07.2020 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2020/2021

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0143/2020/BV
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0236/2020/BV
N 17
Ausscheiden von Frau Kristina Essig aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0219/2020/BV
N 18
Nachrücken von Herrn Martin Ehrbar, wohnhaft in 69124 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0220/2020/BV
N 19
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Besetzung der neuen Gremien:
- Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
- Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
- Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0200/2020/BV
N 20
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Wieblingen
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 27. Juni 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0233/2020/BV
N 21
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 26. Juni 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0234/2020/BV
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 29
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 30
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 31
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 32
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt