Bezeichnung | Inhalt | Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | HAFA/164/2020 | Gremium: | Haupt- und Finanzausschuss |
Datum: | 24.11.2020 | Zeit: | 17:48-22:01 Uhr |
Raum: | Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg | ||
Bezeichnung: | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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![]() | Öffentliche Bekanntmachung 300 KB | |
![]() | Öffentl. Bekannmachung mit Ergebnissen Umlaufverfahren 74 KB | |
![]() | Corona-Hinweise zu Sitzungen 69 KB |
TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr | |||||||||||||||||||||
1 | Verlängerung des XX. Sportförderungsprogramms 2019–2020 sowie der institutionellen Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V. bis zur Rechtskraft des neuen XXI. Sportförderungsprogramms 2021-2022 | 0335/2020/BV |
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Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||||||||||||||||||||
2 | Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Kleinen Hirschgasse hier: Maßnahmegenehmigung | 0365/2020/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
3 | Bahnstadt, Umbau der Wasserbecken am Langen Anger Erteilung der Ausführungsgenehmigung | 0140/2020/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | ||||||||||||||||||||
4 | Neubau der Kindertageseinrichtung Stettiner Straße Ausführungsgenehmigung | 0375/2020/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
5 | Neubau einer neuen Kindertageseinrichtung Breisacher Weg in Holzmodulbauweise Ausführungsgenehmigung | 0376/2020/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
6 | Digitalpakt Schule - Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Bunsen-Gymnasium Heidelberg - Ausführungsgenehmigung | 0366/2020/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
7 | Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS) 1. Sachstandsbericht 2. Fortführung des Programms 3. Vergabeverfahren | 0332/2020/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||||||||||||||||||||
8 | Pestalozzischule Erneuerung der Innenhöfe hier: nachträgliche Erteilung der Ausführungsgenehmigung | 0396/2020/BV |
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Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||||||||||||||||||||
9 | Übertragung der Aufgaben nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) an das gemeinsame Amt für Ausbildungsförderung der Stadt Heidelberg und des Rhein-Neckar-Kreises | 0367/2020/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
10 | Information über die Verstetigung der Präsenz des Künstlers Klaus Staeck, seiner Werke und eines Teils seiner Sammlungen in seiner Heimatstadt Heidelberg | 0244/2020/IV |
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Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||||||||||||||||||||
11 | Ersatzbeschaffung des Bücherbusses - Erhöhung der Ausführungsgenehmigung - Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 140.000 € | 0392/2020/BV |
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Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||||||||||||||||||||
12 Nachtrag: 20.11.2020 Nummer 2 * | Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge auf das Areal Wolfsgärten Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Andreas Schütze, Amtschef des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg oder Stellvertretung | 0380/2020/BV |
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Beschluss: | beschlossen | ||||||||||||||||||||
12.1 | Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge auf das Areal Wolfsgärten | 0401/2020/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag | ||||||||||||||||||||
13 | Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters | 0374/2020/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
14 | Nachtbürgermeisterin/Nachtbürgermeister Ausschreibung der Funktion | 0399/2020/BV |
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Beschluss: | beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung | ||||||||||||||||||||
15 | Heidelberger Wirtschaftsoffensive - Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Verzicht auf Gebühren in 2021 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung und der Verwaltungsgebührensatzung | 0377/2020/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
16 | Soforthilfe Clubförderung: Förderprogramm zur Stärkung der Heidelberger Clubs sowie Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 60.000 € in 2020 [ersetzt die Drucksachen 0302/2020/BV sowie 0328/2020/BV] | 0381/2020/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 3 | ||||||||||||||||||||
17 | Unterstützung der Stadt Heidelberg bei der Durchführung eines Online-Karnevals | 0083/2020/AN |
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Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||||||||||||||||||||
17.1 | Zuschuss zur Durchführung eines Online-Karnevals in 2021 | 0384/2020/BV |
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Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||||||||||||||||||||
18 | Tätigkeitsbericht des Vereinskümmerers | 0095/2020/AN |
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Beschluss: | Antrag wurde behandelt | ||||||||||||||||||||
18.1 | Arbeitsschwerpunkte des Vereinskoordinators Tätigkeitsbericht | 0246/2020/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | ||||||||||||||||||||
19 | Änderung der Friedhofsordnung | 0394/2020/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Nein: 1 | ||||||||||||||||||||
20 | Änderung der Satzung über die Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührensatzung) | 0395/2020/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Nein: 1, Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
21 | Zweckverband Rhein-Neckar (ZRN)-Sonderumlage zum Projekt des regionalen Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) | 0361/2020/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
22 | Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen - Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds - Stadt-Heidelberg-Stiftung - Stadt-Kumamoto-Stiftung - Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg | 0386/2020/BV |
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Beschluss: | beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
23 | Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg - Nachtragshaushaltssatzung 2020 - Maßnahmenerhöhung Zwinger 1 + 3 - Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2020 | 0388/2020/BV |
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Beschluss: | beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | ||||||||||||||||||||
24 | Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von 1,4 Millionen Euro | 0379/2020/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5 | ||||||||||||||||||||
25 | Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen | 0387/2020/BV |
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Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||||||||||||||||||||
26 | Vereinheitlichung der Eintrittspreise für Menschen mit Behinderung | 0385/2020/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
27 | Stadtbetriebe Heidelberg Änderung der Tarife der Bergbahn zum 01.01.2021 | 0378/2020/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 2 | ||||||||||||||||||||
28 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro | 0390/2020/BV |
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Beschluss: | beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
29 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 * | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020 im Zusammenhang mit der geplanten Gründung der Entwicklungsgesellschaft Patrick-Henry-Village | 0408/2020/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
30 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 * | Bau einer behindertengerechten Toilette Friedhof Rohrbach hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung | 0393/2020/BV |
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Beschluss: | beschlossen | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
31 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 * | Beschaffung von Laptops als Sofortmaßnahme zur Flexibilisierung der Büroarbeitsplätze im Rahmen der Pandemieresilienz - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel | 0410/2020/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
32 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 * | Fortschreibung der Heidelberger Wirtschaftsoffensive - Verlängerung Mieterlass für städtische Liegenschaften | 0409/2020/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1, Befangen: 2 | ||||||||||||||||||||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:40 Uhr | |||||||||||||||||||||
1 | Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2021 | 0389/2020/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
2 | Stadtbetriebe Heidelberg Nachkalkulation der Wassergebühren 2019 Nachkalkulation der Abwassergebühren 2019 | 0371/2020/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
3 | Stadtbetriebe Heidelberg Kalkulation der Frischwassergebühren Kalkulation der Abwassergebühren Kalkulation der dezentralen Abwasserentsorgung Änderung der Wasserversorgungssatzung Änderung der Abwassersatzung Änderung der Entsorgungssatzung | 0403/2020/BV | |||||||||||||||||||
Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
4 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro | 0391/2020/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
5 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019 | 0247/2020/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
6 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2019 | 0402/2020/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
7 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Wirtschaftsplan 2021 | 0398/2020/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
8 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
10 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
13 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
14 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
15 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
16 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
17 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 * | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
18 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 * | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
19 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 * | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
20 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
21 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
22 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
23 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
24 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
25 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
26 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||||||||||||||||||||
27 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |