Sitzung
HAFA/166/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Extern, elektronisches Umlaufverfahren
Datum
26.01.2021

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Absatz 4 Gemeindeordnung:
Beauftragung eines Sicherheitsdienstleisters für das Kreisimpfzentrum, Schwalbenweg 1/2 im Pfaffengrund

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen

0003/2021/IV
Ö 2
Anteilige Erstattung der Kosten für Tests von Corona-Infektionen von symptomfreien Heidelberger/innen durch private Anbieter

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0002/2021/BV
Ö 3
Digitale Lehrerendgeräte - Umsetzung der Fördermittel aus dem angekündigten Lehrkräfteausstattungsprogramm des Bundes (“Leihgeräte für Lehrkräfte”)

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Beschlussfassung empfohlen

0007/2021/BV
Ö 4
Erhöhung des Reinigungsvertrags für das Rathaus Heidelberg aufgrund Wegfall der Eigenreinigungskraft

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen

0014/2021/IV
Ö 5
Vergabe der Unterhaltsreinigung im Haus der Jugend, Römerstraße 87, 69115 Heidelberg

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0017/2021/BV
Ö 6
Bahnstadt:
Ausbau der Bahnstadt West - erster Bauabschnitt:
-Langer Anger zwischen Agnesistraße bis Marie-Baum-Straße
-Marie-Baum-Straße
-Wohnweg vor den Baufeldern W1.1 und W1.2
hier: Maßnahmeerhöhung

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Beschlussfassung empfohlen

0001/2021/BV
Ö 7
"Rad- und Fußverbindung über den Neckar" nach Realisierungswettbewerb
hier: Wettbewerbsergebnis und weitere Beauftragung

Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt

0411/2020/BV
Ö 8
KITA am Paradeplatz;
Herstellung einer Außenanlage

Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt

0419/2020/BV
Ö 9
Gewährung von Zuschüssen in 2021 im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide insbesondere im kulturellen Bereich in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0005/2021/BV
Ö 10
Pro Heidelberg e.V.
Zuschuss 2021

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0012/2021/BV
Ö 11
Wirtschaftsplan 2021/2022 der Treuhandvermögen Hasenleiser, Wieblingen und der Konversionsgebiete
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Beschlussfassung empfohlen

0009/2021/BV
Ö 12
Information über eine Kreditaufnahme

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen

0018/2021/IV
Ö 13
Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0015/2021/BV
Ö 14
Überörtliche Prüfung der rechtlich selbstständigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen

0015/2021/IV
Ö 15
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0016/2021/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Verlängerung der Laufzeit bis 2027 und Genehmigung des Wirtschaftsplans 2021

Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt

0020/2021/BV
N 2
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt

0019/2021/BV
N 3
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt

0011/2021/IV
N 4
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2019

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Beschlussfassung empfohlen

0008/2021/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt