Sitzung
GR/224/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Extern, Externe Sitzung
Datum
15.12.2020

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Unterstützung der Stadt Heidelberg bei der Durchführung eines Online-Karnevals

Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt

0083/2020/AN
Ö 1.1
Zuschuss zur Durchführung eines Online-Karnevals in 2021

Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt

0384/2020/BV
Ö 2
Verkehrskonzept Kindertagesstätte Stettiner Straße

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen

0203/2020/IV
Ö 3
Neubau einer neuen Kindertageseinrichtung Breisacher Weg in Holzmodulbauweise
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0376/2020/BV
Ö 4
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung der Kleinen Hirschgasse
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0365/2020/BV
Ö 5
Dialogischer Planungsprozess Konversion –
Arbeitskreis Leitlinien Konversion: Ergebnisse Monitoring und Auflösung des Arbeitskreises

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0406/2020/BV
Ö 6
Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)
1. Sachstandsbericht
2. Fortführung des Programms
3. Vergabeverfahren

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0332/2020/BV
Ö 7
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Bunsen-Gymnasium Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0366/2020/BV
Ö 8
Übertragung der Aufgaben nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) an das gemeinsame Amt für Ausbildungsförderung der Stadt Heidelberg und des Rhein-Neckar-Kreises

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0367/2020/BV
Ö 9
Information über die Verstetigung der Präsenz des Künstlers Klaus Staeck, seiner Werke und eines Teils seiner Sammlungen in seiner Heimatstadt Heidelberg

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen

0244/2020/IV
Ö 10
Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von 1,4 Millionen Euro

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0379/2020/BV
Ö 11
Verlängerung des XX. Sportförderungsprogramms 2019–2020 sowie der institutionellen Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V. bis zur Rechtskraft des neuen XXI. Sportförderungsprogramms 2021-2022

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0335/2020/BV
Ö 12
Ersatzbeschaffung des Bücherbusses
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 140.000 €

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0392/2020/BV
Ö 13
Vereinheitlichung der Eintrittspreise für Menschen mit Behinderung

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0385/2020/BV
Ö 14
Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0374/2020/BV
Ö 15
Informationen zur Umsetzung des Zieles 13 des
Klimaaktionsplan: Klimawäldchen

Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt

0237/2020/IV
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: im Umlaufverfahren beschlossen

0391/2020/BV
Ö 17
Zweckverband Rhein-Neckar (ZRN)-Sonderumlage zum Projekt des regionalen Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)

Beschluss: im Umlaufverfahren durch Widerspruch abgelehnt

0361/2020/BV
Ö 18
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen

0247/2020/IV
Ö 19
Strategieplan Bergheim

Beschluss: im Umlaufverfahren behandelt

0115/2019/AN
Ö 19.1
Weitere Entwicklung Bergheim

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen mit Beschluss

0044/2020/IV
Ö 20
Situation der Spielplätze für Kinder in Kirchheim

Beschluss: im Umlaufverfahren behandelt

0031/2020/AN
Ö 20.1
Situation der Spielplätze für Kinder in Kirchheim

Beschluss: im Umlaufverfahren zur Kenntnis genommen

0179/2020/IV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt