Sitzung
HAFA/131/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
22.03.2017
Zeit
17:30-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Taxientgelte in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2017/IV
Ö 2
Zulassung Außenbewirtschaftung bis 24 Uhr beziehungsweise 1 Uhr von April bis September

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0101/2016/AN
Ö 2.1
Zulassung Außenbewirtschaftungen bis 24 Uhr bzw. 1 Uhr von April bis September

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2017/IV
Ö 3
Reinigung der Hauseingänge in der östlichen Altstadt gemäß Änderungsantrag 246a des Paketantrags vom 20.12.2016 zum Haushalt 2017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0047/2017/IV
Ö 4
Sozialticket
- Anpassung des Eigenanteils

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0034/2017/BV
Ö 5
Verlängerung des Registrierungszentrums des Landes in Patrick Henry Village (PHV) bis 30.04.2018

Beschluss: teilweise Zustimmung, teilweise Ablehnung

0104/2017/BV
Ö 6
Notfallmäßige Aufnahme von 300 Flüchtlingen aus Italien oder Griechenland
("Relocation-Flüchtlinge")

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0003/2017/AN
Ö 6.1
Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen des Relocation-Programms

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2017/AN
Ö 6.2
Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen des Relocation-Programms

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0085/2017/BV
Ö 7
Schulsozialarbeit – Ausweitung an beruflichen Schulen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0076/2017/BV
Ö 8
Bündnis für Familie Heidelberg –
Fortführung des Zuschussvertrages

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0077/2017/BV
Ö 9
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung von Zuwendungen an die Evangelische Kirche in Heidelberg für bauliche Maßnahmen in der Kindertageseinrichtung Glatzerstraße 31 in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0088/2017/BV
Ö 10
Gewährung eines einmaligen Zuschusses an die Evangelische Kirche in Heidelberg für das Reformationsjubiläum 2017 in Höhe von 80.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0079/2017/BV
Ö 11
Investitionszuschuss an den Sportzentrum Ost e.V. für die Fortführung der Erneuerungsmaßnahmen an der Leichtathletikanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

0045/2017/BV
Ö 12
Investitionszuschuss an den Heidelberger Turnverein zur Erneuerung der Leichtathletikanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

0052/2017/BV
Ö 13
Investitionszuschuss an den Heidelberger Sport Club zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld
- Zuschussbewilligung
- Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0049/2017/BV
Ö 14
Instandsetzung des Fußgängerstegs über die Straße "Im Emmertsgrund" am Forum
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0063/2017/BV
Ö 15
Alte Eppelheimer Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0068/2017/BV
Ö 16
Steigerweg - Hangsicherung mit Gabionen
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0003/2017/BV
Ö 17
Errichtung eines internationalen Parkgrabfeldes in Kooperation mit der Genossenschaft Badischer Friedhofsgärtner auf dem Bergfriedhof.

Beschluss: Kenntnis genommen

0224/2016/IV
Ö 18
Änderung der AMR-Satzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0004/2017/BV
Ö 19
Umbesetzung im Jugendgemeinderat
Ausscheiden von Nelly Reinstorf sowie Nachrücken von Nadjeschda Boller

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0066/2017/BV
Ö 20
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0067/2017/BV
Ö 21
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Vermögensverwaltung,
Rechenschaftsbericht 2016

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0021/2017/IV
Ö 22
Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der rechtlich selbstständigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0042/2017/BV
Ö 23
Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0078/2017/BV
Ö 24
Stadtbetriebe Heidelberg
Neubau Pumpstation Molkenkur
Maßnahmegenehmigung - Erhöhung auf 650.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0105/2017/BV
Ö 25
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0107/2017/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Nachtrag: 17.03.2017 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.1
Nachtrag: 17.03.2017 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0106/2017/BV
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt