Sitzung
HAFA/147/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
12.12.2018
Zeit
17:02-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village (PHV) auf das Gelände "Wolfsgärten" in Heidelberg-Wieblingen
hier: Zuziehung von
- Herrn Dr. Stefan Lehr, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
- Herrn Markus Rothfuß, Regierungspräsidium Karlsruhe
- Herrn Bernd Müller, Amt Mannheim und Heidelberg des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg
- Herrn Peter Egel, Amt Mannheim und Heidelberg des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg
gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0390/2018/BV
Ö 1.1
Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village (PHV) auf das Gelände "Wolfsgärten" in Heidelberg-Wieblingen

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0391/2018/BV
Ö 2
Zwischennutzungen und Raumentwicklung in der Kultur- und Kreativwirtschaft
hier: Beauftragung einer externen Agentur

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0321/2018/BV
Ö 3
Quartiersmanagement Bergheim-West
Hier: Beschluss über dessen Einrichtung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0351/2018/BV
Ö 4
Bericht zur Sozialen Lage in Heidelberg 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0187/2018/IV
Ö 5
Gewährung eines institutionellen Zuschusses an FrauenGesundheitsZentrum e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0352/2018/BV
Ö 6
Beförderungsentgelte der Taxen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0229/2018/IV
Ö 7
Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der S-Bahn-Haltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0168/2018/IV
Ö 8
Sanierung des Geh- und Radwegs Römerkreis Westseite zwischen Nord-Südfahrbahn Kurfürsten-Anlage
Hier: Maßnahmegenehmigung sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0364/2018/BV
Ö 9
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Umbau der Rathausstraße zwischen Herrenwiesenstraße und Rathausplatz
hier: Maßnahmeerhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0388/2018/BV
Ö 10
1. Evaluation des Förderfonds KulturLabHD
2. Anpassung der die Kulturförderung betreffenden Besonderen Teile der Rahmenrichtlinie Zuwendungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0381/2018/BV
Ö 11
Neubau Haus der Jugend
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0379/2018/BV
Ö 12
HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) – Stand und Weiterentwicklung der frühen Hilfen – Fortführung der Kooperation mit dem Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Universitätsklinikums Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0337/2018/BV
Ö 13
Ausgleichszahlungen für die Kindertageseinrichtungen an die Katholische und Evangelische Kirche in Heidelberg für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.08.2018

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0338/2018/BV
Ö 14
Neubau Sanitärgebäude für die Abfallentsorgungsanlage in Wieblingen
hier: Erhöhung der Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0377/2018/BV
Ö 15
Umbau der ehemaligen naturwissenschaftlichen Fachräume am Bunsen-Gymnasium für einen Ganztagesbetrieb
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0378/2018/BV
Ö 16
Medienzentrum Heidelberg
hier: Neuabschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und der Stadt Heidelberg und Aufhebung der bisherigen Vereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0375/2018/BV
Ö 17
Zweites Ausbildungshaus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2018/AN
Ö 17.1
Heidelberger Ausbildungshaus – Erfahrungsbericht und Standortsuche

Beschluss: Kenntnis genommen

0203/2018/IV
Ö 18
Zwischennutzung für Villa Braunbehrens

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0028/2018/AN
Ö 18.1
Sachstandsbericht „Villa Braunbehrens", Kohlhof 9

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0159/2018/IV
Ö 19
Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der rechtlich selbstständigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0386/2018/BV
Ö 20
Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0400/2018/BV
Ö 21
Frischwassergebühren
Änderung der Wasserversorgungssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0403/2018/BV
Ö 22
Abwassergebühren:
- Änderung des Gebührenmaßstabs der Niederschlagswassergebühr
- Kalkulation und Nachkalkulation der Niederschlagswassergebühren 2015 bis 2018
- Beschluss einer Satzung zur Änderung der Abwassersatzung vom 18.12.1980
- Kalkulation der zentralen und dezentralen Abwassergebühren für die Jahre 2019 und 2020
- Beschluss einer neuen Abwassersatzung
- Abfuhrgebühr für die Jahre 2019 und 2020
- Beschluss einer Satzung zur Änderung der Entsorgungssatzung vom 10.12.2015

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0405/2018/BV
Ö 23
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0393/2018/BV
Ö 24
Neuwahl des Beirats von Menschen mit Behinderungen 2019
hier: Fortschreibung des Leitfadens

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0404/2018/BV
Ö 25
Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0368/2018/BV
Ö 26
Änderung Ehrenamtsentschädigungssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0302/2018/BV
Ö 27
Anpassung der Kopfbeträge für die Berechnung des Schulbetriebsmittelbudgets der Schulen zum Haushalt 2019/2020

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0334/2018/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:18 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2019
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Christian Hemkendreis, als Vertreter der DSK – Deutsche Stadt- und Grundstücks-entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und/oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2019

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0398/2018/BV
N 2
Treuhandvermögen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt
hier: Mittelbereitstellung zum Ausgleich der Campus-Flächen-Entwicklung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0384/2018/BV
N 3
Haushalt 2019/2020

Beschluss: vorberaten

0010/2018/Info
N 3.1
Haushalt 2019/2020
- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Beschluss: vorberaten

0011/2018/Info
N 3.2
Fortschreibung des Produktplans 2019/2020 der Stadt Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0330/2018/BV
N 3.3
Wirtschaftsplan 2019/2020 der Treuhandvermögen Hasenleiser, Wieblingen, Rohrbach und Konversion hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: vorberaten

0332/2018/BV
N 3.4
XX. Sportförderungsprogramm 2019–2020 sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V.

Beschluss: vorberaten

0327/2018/BV
N 3.5
Erlass einer neuen Friedhofsordnung

Beschluss: vorberaten

0362/2018/BV
N 3.6
Erlass einer neuen Satzung über die Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührensatzung)

Beschluss: vorberaten

0363/2018/BV
N 3.7
Forstwirtschaftsplan 2019

Beschluss: vorberaten

0322/2018/BV
N 3.8
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: vorberaten

0366/2018/BV
N 3.9
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: vorberaten

0367/2018/BV
N 3.10
Haushalt 2019/2020
- Haushaltssatzung
- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2018 - 2023

Beschluss: vorberaten

0305/2018/BV
N 4
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0394/2018/BV
N 5
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0230/2018/IV
N 6
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2017

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0402/2018/BV
N 7
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0395/2018/BV
N 8
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2019

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0382/2018/BV
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt