Sitzung
GR/076/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
21.12.2010
Zeit
16:05-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Forsteinrichtung 2010 bis 2019
Stadtwald Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0353/2010/BV
Ö 4
Tätigkeitsbericht des Agenda-Büros 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0177/2010/IV
Ö 5
Bildungsregion Heidelberg - ein Jahr Regionales Bildungsbüro

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2010/IV_JGR
Ö 6
Rahmenkonzeption zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2010/BV
Ö 7
Haushaltsjahr 2009:
Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2010/BV
Ö 8
Haushaltsplan 2011/2012
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs

Beschluss: Kenntnis genommen

0181/2010/IV
Ö 9
Umsetzung der Ergebnisse der Sitzungen des Runden Tisches "Pro Altstadt"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0140/2010/IV
Ö 10
Änderung der Plakatierungsrichtlinien für ein gebührenfreies wahlbezogenes Plakatieren während der letzten sechs Wochen vor der Wahl

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2009/AN
Ö 10.1
1. Erlass von "Richtlinien für das Plakatieren von Wahlwerbung vor allgemeinen Wahlen"
2. Änderung der "Richtlinien für das Plakatieren auf öffentlicher Verkehrsfläche"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0376/2010/BV
Ö 11
Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührenordnung) und Änderung der Friedhofsordnung zum 01. Januar 2011

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltungen: 0

0322/2010/BV
Ö 12
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0342/2010/BV
Ö 13
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0385/2010/BV
Ö 14
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0378/2010/BV
Ö 15
Wohnungsentwicklungsprogramm
hier: Anpassung der Grundsätze zur Förderung "barrierefreier Lebenslaufwohnungen" ab 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

0369/2010/BV
Ö 16
Konzept und Entwurf der Stadtverwaltung für den zweiten Heidelberger Gleichstellungs-Aktionsplan zur Umsetzung der "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0349/2010/BV
Ö 17
Umsetzung der EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene: Ergebnisse der Beteiligung Heidelberger Wohlfahrtsverbände und interessierter Initiativen / Verbände zur Vorbereitung des zweiten Gleichstellungs-Aktionsplans

Beschluss: Kenntnis genommen

0187/2010/IV
Ö 18
Neuenheimer und Ziegelhäuser Landstraße zwischen Uferstraße und Russenstein
- Kanal- und Fahrbahnsanierung
- Ausbau der Radverkehrsverbindung
hier: Entscheidung über einen zusätzlichen Treppenabgang zum Leinpfad

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0381/2010/BV
Ö 19
Ausbau der Campus-Straßen S VII, S VIII, W 9 und W 10
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0366/2010/BV
Ö 20
Straßenbenennung in der Bahnstadt

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0364/2010/BV
Ö 21
Einrichtungsbeschluss für eine Schule in der Bahnstadt
- Antrag auf Einrichtung nach § 30 Schulgesetz für Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0350/2010/BV
Ö 22
Sachstandsinformation zur Sanierung der Julius-Springer-Schule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2010/AN
Ö 22.1
Verbesserung der räumlichen Situation an der Julius-Springer-Schule sowie der Willy-Hellpach-Schule
- Information über den Sachstand und das weitere Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0331/2010/BV
Ö 23
Resolution zur Zukunft der Städtebauförderung

Beschluss: Antrag wurde abschließend behandelt

0097/2010/AN
Ö 24
Resolution zum Vergaberecht

Beschluss: Antrag wurde abschließend behandelt

0098/2010/AN
Ö 25
Information über die Anforderungen an eine Fachberatungsstelle Essstörungen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2010/IV
Ö 26
Durchführung von Sprachfördermaßnahmen in Heidelberger Grundschulen und Heidelberger Unterstützungssystem Schule: Überprüfung der Wirksamkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0163/2010/IV
Ö 27
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0374/2010/BV
Ö 28
Fördermittel für die Projektförderung junger Musiker/Bands aus der Region

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2010/AN
Ö 28.1
Fördermittel für die Projektförderung junger Musiker/Bands aus der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2010/IV_JGR
Ö 29
Verlagerung HSB-Betriebshof

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2010/AN
Ö 29.1
Verlagerung des HSB-Betriebshofes

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2010/IV
Ö 30
Freigabe von Mitteln für die Straßenbahn ins Neuenheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0099/2010/AN
Ö 31
Nachtrag: 17.12.2010 Nummer 1
Mitwirkung von Vertretern der Stadt an Beschlüssen von Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist und die sich auf Stuttgart 21 beziehen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0100/2010/AN
Ö 32
Nachtrag: 17.12.2010 Nummer 1
"Veggie-Day" in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0101/2010/AN
Ö 33
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 33.1
Wintersportkonzept

Beschluss: behandelt

0062/2010/FZ
Ö 33.2
Querungshilfe Ecke Marktstraße/Im Buschgewann

Beschluss: behandelt

0063/2010/FZ

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr

N 1
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N 4.1
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