Sitzung
HAFA/135/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
27.09.2017
Zeit
17:32-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Zukunftskonzeption Kongresshaus Stadthalle:
- Vorstellung der aktuellen Planungen
- Einbringung der Stadthalle samt Grundstück in die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg zum 31.12.2017
- Bau- und Betriebsträgerschaft der Stadthalle
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herrn Dipl. Ing. M. Arch. Felix Waechter von Waechter + Waechter Architekten und Herrn Dr. Manfred Lautenschläger als Sprecher des Initiativkreises "Konzert und Kulturhaus Stadthalle"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0304/2017/BV
Ö 1.1
Zukunftskonzeption Kongresshaus Stadthalle:
- Vorstellung der aktuellen Planungen
- Einbringung der Stadthalle samt Grundstück in die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg zum 31.12.2017
- Bau- und Betriebsträgerschaft der Stadthalle

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0303/2017/BV
Ö 2
Barrierefreie Erschließung des Erdgeschosses und Erneuerung der Toiletten im Bürgerhaus Schlierbach, Schlierbacher Landstraße 130
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/2017/BV
Ö 3
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an den Luise Scheppler-Heim e.V. für den Umbau des Stephanushauses, Im Heimgarten 34 in Heidelberg-Pfaffengrund, zu einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0287/2017/BV
Ö 4
Antragstellung des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums, Marie-Marcks-Schule Heidelberg auf Einrichtung einer Ganztagsschule in Wahlform in der Grundstufe nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0273/2017/BV
Ö 5
Schlüssiges Konzept zur Berechnung der Kosten der Unterkunft bei SGB II und SGB XII

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0288/2017/BV
Ö 6
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 109.200 Euro an das Berufsbildungswerk Neckargemünd GmbH für das Projekt „Heidelberger Familienwerkstatt – neue Perspektiven für Familien im SGB II (HeiFA)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0292/2017/BV
Ö 7
Abschluss eines Miet- und Wartungsvertrag für einen Farbkopierer mit Endverarbeitungsmöglichkeit für die Hausdruckerei

Beschluss: einstimmig beschlossen

0316/2017/BV
Ö 8
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0252/2017/BV
Ö 9
Kommunale Haftpflichtversicherung
hier: Laufzeitverlängerung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0275/2017/BV
Ö 10
Sachversicherungen
hier: Laufzeitverlängerung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0279/2017/BV
Ö 11
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0286/2017/BV
Ö 12
Neuanschaffung des Bücherbusses als E-Bus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2017/AN
Ö 12.1
Neuanschaffung des Bücherbusses als E-Bus

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2017/IV
Ö 13
Prämie für Lastenräder/-anhänger

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2017/AN
Ö 13.1
Erweiterung des Förderprogramms "Umweltfreundlich mobil": Prämie Lastenräder

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0280/2017/BV
Ö 14
Änderungen in der Besetzung der Kommission für Straßenbenennungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2017/IV
Ö 15
Umbesetzung im Jugendgemeinderat
- Ausscheiden von Frau Jugendgemeinderätin Shiva Darabi
- Vertretung des Jugendgemeinderates im gemeinderätlichen Ausschuss für Bildung und Kultur

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0262/2017/BV
Ö 16
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengelichheit und im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0290/2017/BV
Ö 17
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0302/2017/BV
Ö 18
Anlagerichtlinie für die von der Stadt Heidelberg verwalteten kommunalen Stiftungen
- Anpassung

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2017/IV
Ö 19
Haushaltsjahr 2016
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0276/2017/BV
Ö 20
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0307/2017/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Haushaltsjahr 2016
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0296/2017/BV
N 3
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0159/2017/IV
N 4
Nachlass der Eheleute Ruth und Erich Kley, Ingrimstraße 14

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0306/2017/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt