Sitzung
HAFA/143/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.06.2018
Zeit
17:38-18:39 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:38 Uhr

Ö 1
Haus des Sports
1. Umsetzungskonzept
2. Verkauf Gebäude und Bestellung eines Erbbaurechts an den PSV Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0127/2018/BV
Ö 2
Suchtprävention für Heidelberger Jugendliche Inhaltliche und finanzielle Neukonzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

0132/2018/BV
Ö 3
Waldparkschule, Verbesserung der Betreuungssituation und des Brandschutzes
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2018/BV
Ö 4
Erlass einer neuen Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt

Beschluss: vertagt

0107/2018/BV
Ö 5
Steigerweg - Hangsicherung mit Gabionen
hier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0142/2018/BV
Ö 6
Sanierung der Karl-Theodor-Brücke sowie der Montpellierbrücke
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0150/2018/BV
Ö 7
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Umbau der Rathausstraße zwischen Herrenwiesenstraße und Rathausplatz
hier: Maßnahmeerhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0149/2018/BV
Ö 8
Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalneubau Campbell Barracks
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0147/2018/BV
Ö 9
Stadtbetriebe Heidelberg
Neuverlegung Pumpenleitung Gaulskopf- Hutzelwald
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0178/2018/BV
Ö 10
Ersatzbeschaffung eines UVV-Schleppers
hier: Bewilligung außerplanmäßiger Mittel und Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0160/2018/BV
Ö 11
Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0146/2018/BV
Ö 12
Imagekampagne zur Vermeidung von Coffee to go-Einwegbechern;
Informationen zum aktuellen Stand und Beschluss eines Förderprogramms

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0139/2018/BV
Ö 13
Evaluierung, Überarbeitung und Fortführung des Förderprogramms Kultur- und Kreativwirtschaft für Gründerinnen und Gründer sowie Unternehmerinnen und Unternehmer

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0156/2018/BV
Ö 14
Förderprogramm Energieeffizienz in Unternehmen und Vereinen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0151/2018/BV
Ö 15
Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0144/2018/BV
Ö 16
Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2018/AN
Ö 16.1
Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0087/2018/IV
Ö 17
Bürgerticket

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2018/AN
Ö 17.1
Bürgerticket

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0089/2018/IV
Ö 18
Umbesetzung sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0141/2018/BV
Ö 19
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0176/2018/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2017 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Elvira Ebling, als Vertreterin der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und/oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2017 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0166/2018/BV
N 2
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0175/2018/BV
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt