Sitzung
GR/192/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
27.06.2019
Zeit
16:33-18:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: behandelt

 
Ö 3
Besetzung „Arbeitskreis Bürgerbeteiligung“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0162/2019/BV
Ö 4
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Handschuhsheim

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 1

0073/2019/IV
Ö 5
Angebotsanpassungen im städtischen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0163/2019/BV
Ö 6
Bebauungsplan Pfaffengrund „Industrie- und Gewerbegebiet Kurpfalzring“;
hier: Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0164/2019/BV
Ö 7
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Pfaffengrund - Stadtwerke-Gelände an der Eppelheimer Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0146/2019/BV
Ö 8
Bebauungsplan „Rohrbach Hospital“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

0159/2019/BV
Ö 9
DER ANDERE PARK
hier: Ausführungsgenehmigung für den 2. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0204/2019/BV
Ö 10
Neue Schlossstraße - Stützwanderneuerung oberhalb des Busparkplatzes sowie Wiederherstellung der Straße -
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0161/2019/BV
Ö 11
Sanierung des Gebäudes Königstuhl 5a
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0181/2019/BV
Ö 12
Verkehrslärmkartierung 2017/ Überprüfung des Lärmaktionsplans Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0144/2019/BV
Ö 13
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2018 und
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 11

0194/2019/BV
Ö 14
Konversion Kirchheim, Patton Barracks /
Heidelberg Innovation Park
Platzfläche Großsporthalle
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0209/2019/BV
Ö 15
Rahmenrichtlinie Zuwendungen
hier: Änderung des besonderen Teils
„B.02 Förderung freier Kulturgruppen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0172/2019/BV
Ö 16
Neukonzeption der Kulturbezuschussung;
Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen Kulturförderfonds „Livemusikförderung in Heidelberger Clubs“ (Besonderer Teil B.05)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Befangen: 2

0178/2019/BV
Ö 17
Vertrag zur Ergänzung des Zuwendungsvertrags
- des Medienforum Heidelberg e. V. und
- des Klangforum Heidelberg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0173/2019/BV
Ö 18
Betreuungsangebote (verlässliche Grundschule und modular buchbare Betreuung) am Standort Grundschule in Heidelberg: Jahresbericht für das Schuljahr 2017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0059/2019/IV
Ö 19
Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass:
Verträge mit päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0151/2019/BV
Ö 20
Kindertagespflege: Erhöhung der laufenden Geldleistung an Tagespflegepersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0160/2019/BV
Ö 21
Abschluss eines Zuschussvertrages mit dem FrauenGesundheitsZentrum Heidelberg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0179/2019/BV
Ö 22
Bündnis für Familie Heidelberg -
Fortführung des Zuschussvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

0156/2019/BV
Ö 23
Verlegung des Hochbauamtes in das Gebäude Römerstraße 5
- Zustimmung zum Abschluss des Mietvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0168/2019/BV
Ö 24
Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen und einem Radlader
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung und Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0176/2019/BV
Ö 25
Ersatzbeschaffung Drehleiter
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0189/2019/BV
Ö 26
Stadt an den Fluss
Neugestaltung Neckarlauer, 1. Bauabschnitt
hier: Maßnahmenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0130/2019/BV
Ö 27
Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Heidelberger Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2019/IV
Ö 28
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0192/2019/BV
Ö 29
Vorbereitung des Bürgerentscheids am 21. Juli 2019
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0220/2019/BV
Ö 30
Stadthallen-Umbau

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2019/AN
Ö 30.1
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Wirkungsbereich Stadthalle

Beschluss: Kenntnis genommen

0080/2019/IV
Ö 31
Bedarf Kita-Plätze Rohrbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2018/AN
Ö 31.1
Bedarf Kita-Plätze Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0070/2019/IV
Ö 32
Einrichtung einer barrierefreien Bushaltestelle im Erlenweg in unmittelbarer Nähe zur TSG-Sporthalle und dem Seniorenzentrum Rohrbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2019/AN
Ö 32.1
Barrierefreie Bushaltestelle im Erlenweg am Seniorenzentrum Rohrbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2019/AN
Ö 32.2
Einrichtung einer barrierefreien Bushaltestelle im Erlenweg in unmittelbarer Nähe zur TSG-Sporthalle und dem Seniorenzentrum Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0067/2019/IV
Ö 33
Aufstellung von Trinkwasserspendern an den Heidelberger Schulen und Überprüfung der Wasserqualität durch die Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2018/AN
Ö 33.1
Aufstellung von Trinkwasserspendern an den Heidelberger Schulen und Überprüfung der Wasserqualität durch die Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0066/2019/IV
Ö 34
Schaffung eines Grünflächenschlüssels

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0068/2018/AN
Ö 34.1
Schaffung eines Grünflächenschlüssels

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0076/2019/IV
Ö 35
Einbringung Gestaltung der Außenfassade der Pestalozzihalle in das Projekt Metropollink 2019

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2019/AN
Ö 35.1
Gestaltung der Außenfassade der Pestalozzihalle durch das metropolink-Festival 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/2019/IV
Ö 36
Satzung zur Erhebung einer Steuer auf Plastik-Einwegverpackungen im Gastronomiebereich

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0042/2019/AN
Ö 37
Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalen Entsorgens von Abfall wie Zigarettenkippen, Taschentücher, Papier, Kaugummi et cetera in den letzten zwei Jahren und eventuelle Anpassung der Bußgelder

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0043/2019/AN
Ö 38
Förderung vegetationsreicher Vorgärten

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0045/2019/AN
Ö 39
Einrichtung von Radservice-Stationen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0046/2019/AN
Ö 40
Kontingentierung von Plakaten bei Wahlen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0047/2019/AN
Ö 41
Vertiefung der Machbarkeitsstudie zur Prüfung der kapazitiven und qualitativen Verbesserung des regionalen Schienennetzes durch einen zusätzlichen S-Bahn Haltepunkt in Heidelberg Rohrbach-Süd
(Drucksache 0315/2009/BV)

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0048/2019/AN
Ö 42
Anhebung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0049/2019/AN
Ö 43
Erarbeitung eines Konzeptes zur Reduktion von Verpackungen im Einzelhandel

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0052/2019/AN
Ö 44
Prüfung der Einführung eines verbindlichen Masern-Impfnachweises an städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0053/2019/AN
Ö 45
Ausarbeitung eines Konzepts zur Gänseproblematik auf der Neckarwiese

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0054/2019/AN
Ö 46
Vorstellung Projekt "Spring Games" und "Public Ping Pong"

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0056/2019/AN
Ö 47
Bedarfserhebung Kleingärten

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0057/2019/AN
Ö 48
Barrierefreiheit von Bürgerämtern

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0058/2019/AN
Ö 49
Sachstand Pfaffengrunder Terasse

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0059/2019/AN
Ö 50
Parkgebühren

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0060/2019/AN
Ö 51
Fragezeit
 
Ö 51.1
Gänse auf der Neckarwiese

Beschluss: behandelt

0041/2019/FZ
Ö 51.2
Verkehrssituation Bunsen-Gymnasium

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0042/2019/FZ
Ö 51.3
Linie 26

Beschluss: behandelt

0043/2019/FZ
Ö 51.4
Bergbus auf den Königstuhl

Beschluss: behandelt

0044/2019/FZ
Ö 51.5
Vereinsgelände des TSV Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0045/2019/FZ
Ö 51.6
Wasserqualität im Neckar zum Heidelberger Triathlon

Beschluss: behandelt

0046/2019/FZ
Ö 51.7
Parken in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0047/2019/FZ
Ö 51.8
Vertrieb des Stadtblatts

Beschluss: behandelt

0048/2019/FZ
Ö 51.9
Verkehrsmodell Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0049/2019/FZ
Ö 51.10
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt