Bezeichnung | Inhalt | Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | HAFA/153/2019 | Gremium: | Haupt- und Finanzausschuss |
Datum: | 25.09.2019 | Zeit: | 17:42-22:48 Uhr |
Raum: | Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg | ||
Bezeichnung: | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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![]() | Öffentliche Bekanntmachung 164 KB |
TOP | Inhalt | Dokumente | ||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:42 Uhr | ||||||||||||||||||||||||
1 | Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierung Stadthalle Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Dipl.-Ing. Michael Prüfer von Müller-BBM GmbH Herr Dipl. Ing. M. Arch. Felix Waechter von Waechter + Waechter Architekten | 0274/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
1.1 | Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierung Stadthalle Aktualisierter Planungsstand | 0275/2019/BV | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3 | |||||||||||||||||||||||
1.2 | Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierung Stadthalle Feste Bestuhlung der Hubpodien mit Drehtechnik | 0276/2019/BV |
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Beschluss: | vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 9 | |||||||||||||||||||||||
2 | Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Volkhard Malik, als Vertreter des Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN), oder Stellvertretung | 0290/2019/BV |
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Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | |||||||||||||||||||||||
2.1 | Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung | 0170/2019/BV |
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Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | |||||||||||||||||||||||
3 | Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf hier: Ergebnis des Bürgerentscheides | 0279/2019/BV | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | |||||||||||||||||||||||
4 | Vergabe der Unterhaltsreinigung und Grundreinigung in Schulen, Sporthallen, einem Verwaltungsgebäude und einem Bürgeramt in Heidelberg in 3 Losen | 0268/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | |||||||||||||||||||||||
5 | Ersatzbeschaffung Drehleiter hier: Auftragsvergabe | 0140/2019/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
6 | Neuausschreibung Konzession zur Aufschaltung von Brandmeldeanlagen hier: Vergabe | 0277/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | |||||||||||||||||||||||
7 | Installation einer Konferenzanlage mit Abstimmungssoftware im Großen Rathaussaal Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Ausführungsgenehmigung | 0245/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
8 | 1. Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung 2. Notwendige Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020 | 0248/2019/BV | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | vertagt | |||||||||||||||||||||||
9 | Frauen helfen Frauen e.V. 1. Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von 70.200 € für die Dachsanierung des Frauenhauses Heidelberg 2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel | 0292/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen mit Änderungen | |||||||||||||||||||||||
10 | Beratung, Diskriminierungsschutz und Empowerment für lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, transgender, intersexuelle und queere (lsbttiq) Menschen in Heidelberg – Zuschuss an PLUS. Psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar e.V. | 0293/2019/BV |
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Beschluss: | beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | |||||||||||||||||||||||
11 | Sammlung Prinzhorn hier: Umbau Ostspange - Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von insgesamt 142.270 € - Bereitstellung von kassenwirksam außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 85.750 € in 2019 und 56.520 € in 2020 sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 56.520 € in 2019 | 0281/2019/BV |
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Beschluss: | beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | |||||||||||||||||||||||
12 | Enjoy Jazz GmbH 1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses 2019 in Höhe von 108.160 € um 18.000 € auf insgesamt 126.160 € zum Ausgleich von Sponsorenausfällen in 2019 2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von insgesamt 18.000 € 3) Vertrag zur Ergänzung des Zuwendungsvertrags | 0283/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | |||||||||||||||||||||||
13 | Kommunales Schulprogramm „Durchgängige Sprachförderung“ – vertraglicher Rahmen für die Schuljahre 2019/2020 und 2020/2021 | 0284/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | |||||||||||||||||||||||
14 | Kindertageseinrichtungen: Entlastung von Familien und Änderung der Örtlichen Vereinbarung | 0289/2019/BV | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag | |||||||||||||||||||||||
15 | Sanierung des Außengeländes der Städtischen Kindertageseinrichtung Gaisbergstraße – in der Weststadt Erteilung der Ausführungsgenehmigung | 0260/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
16 | Änderung der Spielplatzsatzung | 0188/2019/BV | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | |||||||||||||||||||||||
17 | Holzverkaufsstrategie 2020 | 0210/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | |||||||||||||||||||||||
18 | Nachhaltiges Heidelberg Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans (STEP) als Stadtentwicklungskonzept Heidelberg 2035 (STEK 2035) | 0262/2019/BV | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag | |||||||||||||||||||||||
19 | Instandsetzung des Fußgängerstegs über die Straße "Im Emmertsgrund" am Forum hier: Maßnahmeerhöhung | 0251/2019/BV |
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Beschluss: | beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | |||||||||||||||||||||||
20 | Harbigweg zwischen Im Mörgelgewann und bestehendem Harbigweg hier: Maßnahmegenehmigung | 0257/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | |||||||||||||||||||||||
21 | Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der Straßenbahnhaltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbach hier: Maßnahmeerhöhung | 0242/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
22 | Dossenheimer Landstraße / Umgestaltung zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße Vorentwurf sowie Machbarkeitsstudie und Ergebnisse der Bürgerbeteiligung | 0211/2019/BV | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag | |||||||||||||||||||||||
23 | Mobility Tracker: Einpendler App Neuenheimer Feld - Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme - Umschichtung von Haushaltsmitteln zum Amt für Verkehrsmanagement | 0270/2019/BV | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | |||||||||||||||||||||||
24 | Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Absatz 4 Gemeindeordnung Erneuerung des Videosystems im Schlossbergtunnel Heidelberg | 0138/2019/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
25 | Wettbewerb "Rad- und Fußverbindung über den Neckar" hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung | 0267/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | |||||||||||||||||||||||
26 | Kommunale Bezuschussung Semesterticket | 0031/2019/AN |
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Beschluss: | Antrag wurde behandelt | |||||||||||||||||||||||
26.1 | Zuschuss der Stadt Heidelberg zum Semester-Ticket | 0266/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | |||||||||||||||||||||||
27 | Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalen Entsorgens von Abfall wie Zigarettenkippen, Taschentücher, Papier, Kaugummi et cetera in den letzten zwei Jahren und eventuelle Anpassung der Bußgelder | 0043/2019/AN |
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Beschluss: | Antrag wurde behandelt | |||||||||||||||||||||||
27.1 | Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalen Entsorgens von Abfall wie Zigarettenkippen, Taschentücher, Papier, Kaugummi in den letzten zwei Jahren | 0122/2019/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | |||||||||||||||||||||||
28 | Ehrenamtskarte für Heidelberg | 0034/2019/AN |
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Beschluss: | Antrag wurde behandelt | |||||||||||||||||||||||
28.1 | Ehrenamtskarte für Heidelberg | 0145/2019/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
29 | Änderung der Verwaltungsgebührensatzung | 0269/2019/BV |
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Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | |||||||||||||||||||||||
30 | Haushaltsjahr 2018 hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses | 0258/2019/BV |
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Beschluss: | beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | |||||||||||||||||||||||
31 | Haushaltsjahr 2018 hier: Jahresabschluss | 0259/2019/BV | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | Zustimmung zur Beschlussempfehlung | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | |||||||||||||||||||||||
32 | Information über Prolongation von Förderkrediten | 0110/2019/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
33 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro | 0287/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
34 Nachtrag: 23.09.2019 Nummer 1 * | Heidelberg-Haus in Montpellier - Gewährung eines Investitionszuschusses für dringliche Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen in Höhe von 20.000 € in 2019 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 20.000 € | 0282/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
35 Nachtrag: 23.09.2019 Nummer 1 * | Gneisenaubrücke hier: Aufhebung der Ausschreibung | 0160/2019/IV |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:05 Uhr | ||||||||||||||||||||||||
1 | Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe | 0278/2019/BV |
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Beschluss: | ohne Beschlussempfehlung | |||||||||||||||||||||||
2 | Gründung und Betrieb einer bereichsübergreifenden Integrierten Leitstelle Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis in der Rechtsform einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Betrauungsakt; Ausführungsgenehmigung und Mittelbereitstellung | 0285/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | |||||||||||||||||||||||
3 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro | 0288/2019/BV |
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Beschluss: | einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | |||||||||||||||||||||||
4 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
5 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
6 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
7 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
8 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
10 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
11.1 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
13 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
14 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
15 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
16 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
17 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
18 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
19 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
20 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
21 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
22 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
23 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
24 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | |||||||||||||||||||||||
25 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |