Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	HAFA/153/2019	Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	25.09.2019	Zeit:	17:42-22:48 Uhr
Raum:	Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 164 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:42 Uhr
1	Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierung Stadthalle Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Dipl.-Ing. Michael Prüfer von Müller-BBM GmbH Herr Dipl. Ing. M. Arch. Felix Waechter von Waechter + Waechter Architekten			0274/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 190 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 192 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
1.1	Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierung Stadthalle Aktualisierter Planungsstand			0275/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 153 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 403 KB 01_Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 25.09.2019 494 KB 02_Präsentation von Herrn Wächter_öffentlich 3 MB 03_Präsentation von Herrn Prüfer von Müller BBM 2 MB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3
1.2	Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierung Stadthalle Feste Bestuhlung der Hubpodien mit Drehtechnik			0276/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 138 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 149 KB
	Beschluss:	vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
	Abstimmung:	Ja: 9
2	Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Volkhard Malik, als Vertreter des Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN), oder Stellvertretung			0290/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 18 KB
	Beschluss:	vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt
2.1	Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung			0170/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 232 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 246 KB
	Beschluss:	vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt
3	Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf hier: Ergebnis des Bürgerentscheides			0279/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 230 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 315 KB 01_Amtliches Endergebnis zum Bürgerentscheid (Kurzbericht) 1 MB 02_Sachantrag der Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV vom 24.09.2019 559 KB 03_Sachantrag von Herrn Stadtrat Leuzinger vom 25.09.2019 1 MB 04_Gemeinsamer Sachantrag der Grüne-Fraktion, DIE LINKE, Bunte Linke, HiB 455 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1
4	Vergabe der Unterhaltsreinigung und Grundreinigung in Schulen, Sporthallen, einem Verwaltungsgebäude und einem Bürgeramt in Heidelberg in 3 Losen			0268/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 321 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 405 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
5	Ersatzbeschaffung Drehleiter hier: Auftragsvergabe			0140/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 37 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 133 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Neuausschreibung Konzession zur Aufschaltung von Brandmeldeanlagen hier: Vergabe			0277/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 138 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 144 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
7	Installation einer Konferenzanlage mit Abstimmungssoftware im Großen Rathaussaal Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Ausführungsgenehmigung			0245/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 219 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 221 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	1. Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung 2. Notwendige Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020			0248/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 347 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 452 KB 01_NEU_Änderungssatzung Nr. 1 FFS inklusive Anhänge 1 MB 04_Sachantrag Die PARTEI und HiB vom 25.09.2019 1 MB 05_Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 25.09.2019 927 KB
	Beschluss:	vertagt
9	Frauen helfen Frauen e.V. 1. Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von 70.200 € für die Dachsanierung des Frauenhauses Heidelberg 2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel			0292/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 303 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 319 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen mit Änderungen
10	Beratung, Diskriminierungsschutz und Empowerment für lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, transgender, intersexuelle und queere (lsbttiq) Menschen in Heidelberg – Zuschuss an PLUS. Psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar e.V.			0293/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 353 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 358 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
11	Sammlung Prinzhorn hier: Umbau Ostspange - Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von insgesamt 142.270 € - Bereitstellung von kassenwirksam außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 85.750 € in 2019 und 56.520 € in 2020 sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 56.520 € in 2019			0281/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 309 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 325 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
12	Enjoy Jazz GmbH 1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses 2019 in Höhe von 108.160 € um 18.000 € auf insgesamt 126.160 € zum Ausgleich von Sponsorenausfällen in 2019 2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von insgesamt 18.000 € 3) Vertrag zur Ergänzung des Zuwendungsvertrags			0283/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 314 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 321 KB 01_Ergänzungsvertrag zum Zuwendungsvertrag Enjoy Jazz GmbH 513 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
13	Kommunales Schulprogramm „Durchgängige Sprachförderung“ – vertraglicher Rahmen für die Schuljahre 2019/2020 und 2020/2021			0284/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 321 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 327 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
14	Kindertageseinrichtungen: Entlastung von Familien und Änderung der Örtlichen Vereinbarung			0289/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 307 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 586 KB 01_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 24.09.2019 499 KB 03_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 14.10.2019 866 KB 06_Gemeinsamer Sachantrag vom 17.10.2019 975 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag
15	Sanierung des Außengeländes der Städtischen Kindertageseinrichtung Gaisbergstraße – in der Weststadt Erteilung der Ausführungsgenehmigung			0260/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 339 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 343 KB 01_Entwurfsplan 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Änderung der Spielplatzsatzung			0188/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 210 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 311 KB 01_Änderungssatzung 48 KB 01_Anhang 1_Spielplatzverzeichnis 84 KB 01_Anhang 2_Lageplan (nur digital) 17 MB 02_Synopse Spielplatzverzeichnis 73 KB 03_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.09.2019 492 KB
	Beschluss:	vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt
17	Holzverkaufsstrategie 2020			0210/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 150 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 167 KB 01_Sachantrag Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz vom 16.09.2019 448 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
18	Nachhaltiges Heidelberg Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans (STEP) als Stadtentwicklungskonzept Heidelberg 2035 (STEK 2035)			0262/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 337 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 398 KB 01_Sachantrag von Die PARTEI vom 16.09.2019 450 KB 02_Präsentation Amt für Stadtentwicklung und Statistik 2 MB 03_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2019 994 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag
19	Instandsetzung des Fußgängerstegs über die Straße "Im Emmertsgrund" am Forum hier: Maßnahmeerhöhung			0251/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 290 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 295 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
20	Harbigweg zwischen Im Mörgelgewann und bestehendem Harbigweg hier: Maßnahmegenehmigung			0257/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 304 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 311 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
21	Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der Straßenbahnhaltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbach hier: Maßnahmeerhöhung			0242/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 313 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 318 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Dossenheimer Landstraße / Umgestaltung zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße Vorentwurf sowie Machbarkeitsstudie und Ergebnisse der Bürgerbeteiligung			0211/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 383 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 579 KB 01_Vorentwurf Dossenheimer Landstraße Lageplan 1 MB 02_Machbarkeitsstudie 4 MB 03_Verkehrstechnische Untersuchung 2 MB 04_Dokumentation Bürgerbeteiligung mit Präsentationen 7 MB 05_Präsentation Amt 81 2 MB 06_Präsentation Ramboll und RNV 3 MB 07_Präsentation Amt für Verkehrsmanagement 1 MB 08_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2019 642 KB 09_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2019 576 KB 10_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2019 575 KB 11_Sachantrag der HD'er-Fraktion vom 17.10.2019 1 MB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag
23	Mobility Tracker: Einpendler App Neuenheimer Feld - Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme - Umschichtung von Haushaltsmitteln zum Amt für Verkehrsmanagement			0270/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 331 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 368 KB 01_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2019 494 KB 03_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2019 584 KB 04_Gemeinsamer Sachantrag der Grüne_Fraktion und der SPD vom 17.10.2019 672 KB 05_Erste Ergänzung zur Drucksache 0270/2019/BV 319 KB 06_Abbildung 1 Verkehrsmittelwahl 612 KB
	Beschluss:	ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
24	Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Absatz 4 Gemeindeordnung Erneuerung des Videosystems im Schlossbergtunnel Heidelberg			0138/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 139 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 141 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
25	Wettbewerb "Rad- und Fußverbindung über den Neckar" hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung			0267/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 226 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 334 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag
26	Kommunale Bezuschussung Semesterticket			0031/2019/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 256 KB Antrag Beschlusslauf 274 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
26.1	Zuschuss der Stadt Heidelberg zum Semester-Ticket			0266/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 316 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 363 KB 01_Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2019 499 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag
27	Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalen Entsorgens von Abfall wie Zigarettenkippen, Taschentücher, Papier, Kaugummi et cetera in den letzten zwei Jahren und eventuelle Anpassung der Bußgelder			0043/2019/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 234 KB Antrag Beschlusslauf 243 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
27.1	Kommunaler Ordnungsdienst – Bericht über Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegalen Entsorgens von Abfall wie Zigarettenkippen, Taschentücher, Papier, Kaugummi in den letzten zwei Jahren			0122/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 242 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 255 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
28	Ehrenamtskarte für Heidelberg			0034/2019/AN		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 119 KB Antrag Beschlusslauf 128 KB
	Beschluss:	Antrag wurde behandelt
28.1	Ehrenamtskarte für Heidelberg			0145/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 148 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 155 KB 01_Informationsblatt 474 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
29	Änderung der Verwaltungsgebührensatzung			0269/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 330 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 337 KB 02_Änderungssatzung 606 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
30	Haushaltsjahr 2018 hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses			0258/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 38 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 40 KB 01_Nachträgliche Genehmigung der Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2018 649 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
31	Haushaltsjahr 2018 hier: Jahresabschluss			0259/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 153 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 160 KB 01_Rechenschaftsbericht 2018 1016 KB 02_Erläuterungen zur Bilanz 1 MB 03_Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Mitteln 650 KB 04_Haushaltsreste Ergebnishaushalt 562 KB 05_Haushaltsreste Finanzhaushalt 723 KB 06_Budgetabschlüsse 601 KB
	Beschluss:	Zustimmung zur Beschlussempfehlung
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
32	Information über Prolongation von Förderkrediten			0110/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 137 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 139 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
33	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro			0287/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 136 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 138 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
34 Nachtrag: 23.09.2019 Nummer 1 *	Heidelberg-Haus in Montpellier - Gewährung eines Investitionszuschusses für dringliche Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen in Höhe von 20.000 € in 2019 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 20.000 €			0282/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 302 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 318 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
35 Nachtrag: 23.09.2019 Nummer 1 *	Gneisenaubrücke hier: Aufhebung der Ausschreibung			0160/2019/IV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 141 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 145 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:05 Uhr
1	Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe			0278/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 227 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 323 KB 01_Tenor des Urteils und Pressemitteilung 685 KB 02_VG-Urteil Sperrzeit (Normerlassklage) 3 MB
	Beschluss:	ohne Beschlussempfehlung
2	Gründung und Betrieb einer bereichsübergreifenden Integrierten Leitstelle Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis in der Rechtsform einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Betrauungsakt; Ausführungsgenehmigung und Mittelbereitstellung			0285/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 262 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 268 KB 01_Gesellschaftsvertrag 719 KB 02_Betrauungsakt 490 KB 03_Kostenübernahmevereinbarung 536 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
3	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro			0288/2019/BV		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 37 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 43 KB
	Beschluss:	einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung
4	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
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11.1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
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