Sitzung
HAFA/163/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
21.10.2020
Zeit
17:52-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:52 Uhr

Ö 1
Gutachten zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Burkhard Saß, als Vertreter der Firma TOKOM-Partner Rostock GmbH, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0348/2020/BV
Ö 1.1
Gutachten zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0206/2020/IV
Ö 2
Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 36 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0351/2020/BV
Ö 3
Arbeitsgemeinschaft Stadtteilvereine - Gewährung von Zuschüssen zur Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen der Brauchtumspflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

0354/2020/BV
Ö 4
FreiwilligenAgentur Heidelberg - Gewährung eines institutionellen Zuschusses für 2021/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0355/2020/BV
Ö 5
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: Integration der Förderung von Photovoltaik-Anlagen in das bestehende Förderprogramm
Rationelle Energieverwendung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0139/2020/BV
Ö 6
Langfristige Planung für den Stadtwald Heidelberg: Forsteinrichtungsperiode 2020 bis 2029

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0334/2020/BV
Ö 7
Zweckverband "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"
Wahl der Vertreter/in und Stellvertreter/innen zur Verbandsversammlung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0353/2020/BV
Ö 8
Platzbenennung vor dem Seniorenzentrum im Stadtteil Emmertsgrund

Beschluss: zurückgezogen

0329/2020/BV
Ö 9
Ersatzbeschaffung einer Asphaltfräse
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0350/2020/BV
Ö 10
Verkehrsversuch an der Bundestraße 37:
Einrichtung eines gegenläufigen Radwegs zwischen Schlierbach Bahnhof und Ortseingang Neckargemünd
Hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0340/2020/BV
Ö 11
Erneuerung von Zuschussverträgen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit
hier: LuCa Heidelberg e.V.

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0345/2020/BV
Ö 12
Entwicklung des Heidelberg-Pass + nach Anpassung der Einkommensgrenzen

Beschluss: Kenntnis genommen

0200/2020/IV
Ö 13
Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0346/2020/BV
Ö 14
Beschaffung einer stationären Geschwindigkeits- und Gewichtsüberwachungsanlage zur Bestandssicherung der Ziegelhäuser/Schlierbacher Neckarbrücke

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0359/2020/BV
Ö 15
Stadtbetriebe Heidelberg
Erneuerung der Wasserversorgungsleitung in der Straße Am Fürstenweiher
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0347/2020/BV
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0356/2020/BV
Ö 17
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier unter anderem:
Ältestenrat (zweite Stellvertretung) und Abstimmungsanlage

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0344/2020/BV
Ö 18
Nachtrag: 16.10.2020 Nummer 1
Auswahlverfahren Nachtbürgermeisterin/Nachtbürgermeister
- weiteres Vorgehen

Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschluss gefasst

0360/2020/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr

N 1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0198/2020/IV
N 2
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0357/2020/BV
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt