Sitzung
SEBA/095/2024
Gremium
Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.04.2024
Zeit
18:04-19:31 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:47 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr

Ö 1
Bauzustandsuntersuchung Sportstätten

Beschluss: behandelt

0002/2024/AN
Ö 1.1
Bericht über Sanierungsbedarf und -planung der städtischen Sportzentren

Beschluss: behandelt

0010/2024/AN
Ö 1.2
Bauzustandsuntersuchung Sportstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

0038/2024/IV
Ö 2
Schulcampus Mitte, Neubau und Sanierung der Willy-Hellpach-Schule
- Beauftragung der Fachplanungsleistung
Technische Ausrüstung Elektro und der
Tragwerksplanung für die Leistungsphasen 1 – 3 HOAI
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 0

0076/2024/BV
Ö 3
Vergabe von Planungsleistungen – Auswirkungen einer Gesetzesänderung in der Vergabeverordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2024/IV
Ö 4
2. Sachstandsbericht zum Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" (ZIZ)

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2024/IV
Ö 5
Aufwertung Wilhelmsplatz Weststadt -
Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 01, Befangen: 0

0038/2024/BV
Ö 6
Ergänzendes Verfahren zum Planfeststellungsbeschluss "Barrierefreier Ausbau der Haltestellen "Biethsstraße" und "Burgstraße" mit Ausbau und Umgestaltung der Dossenheimer Landstraße"

Beschluss: behandelt

0017/2024/AN
Ö 6.1
Ergänzendes Verfahren zum Planfeststellungsbeschluss "Barrierefreier Ausbau der Haltestellen "Biethstraße" und "Burgstraße" mit Ausbau und Umgestaltung der Dossenheimer Landstraße" hier: Antrag der Fraktionen Bunte Linke und Linke

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 06, Nein: 02, Enthaltungen: 01, Befangen: 0

0088/2024/BV
Ö 7
Straßenerneuerungsprogramm der Stadt Heidelberg
-Bericht über bereits erfolgte und unmittelbar geplante Maßnahmen-

Beschluss: Kenntnis genommen

0043/2024/IV
Ö 8
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Sanierung der Kreisstraße (K) 9711 zwischen Radwegunterführung südlich des Patrick-Henry-Village bis zur Rampe westlich der Bundesautobahn (BAB) 5
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0066/2024/BV