SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 23.01.2013

Sitzung

HAFA/096/2013

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

23.01.2013

Zeit

17:39-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0504/2012/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0505/2012/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0508/2012/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Entwurf Zollhofgarten, Lageplan

A02 Gesamtkostenübersicht - Übersicht nach Kostengruppen

A03 Inhaltlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Grüne/gen.hd vom 05.02.2013

0521/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Entwurfsplanung

0001/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0519/2012/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 4

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Tagesganglinie

0225/2012/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0510/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0073/2012/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0506/2012/BV

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0512/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Haushaltsplan der rechtsfähigen Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

0008/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0008/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0006/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Entgegennahme des Angebots einer Spende, Schenkung oder ähnliche Zuwendung (offenes Angebot)

0516/2012/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0011/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Entgegennahme des Angebots einer Spende, Schenkung oder ähnlichen Zuwendung (öffenes Angebot)

0517/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:39 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Abschlagszahlungen 2013 für die Vereine Frauennotruf Heidelberg e.V., LuCa Heidelberg e.V. und fairmann e.V. für deren Arbeit an Heidelberger Schulen zum Thema Gewaltprävention

Ö 2 VO2 Dok.Abschlagszahlungen 2013 an die Vereine Frauennotruf Heidelberg e.V., Internationales Frauen- und Familienzentrum Heidelberg e.V., BiBeZ e.V., LuCa Heidelberg e.V., Frauen GesundheitsZentrum Heidelberg e.V.

Ö 3 VO2 Dok.Gewährung von Abschlagszahlungen auf Zuschüsse im kulturellen Bereich des Haushalts 2013 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Ö 4 VO5 Dok.Bahnstadt: Herstellung des öffentlichen Freiraums "Zollhofgarten" - Ausführungsgenehmigung

Ö 5 VO3 Dok.Erweiterung Kindertagesstätte Karolinger Weg 16 - Ausführungsgenehmigung

Ö 6 VO2 Dok.Fahrbahnerneuerung Im Schuhmachergewann hier: Ausführungsgenehmigung

Ö 7 VO3 Dok.Qualitätsoffensive Öffentlicher Verkehr - Einsparung von Betriebskosten durch Qualitätsverbesserungen

Ö 8 VO2 Dok.Ferienbetreuung von Grundschulkindern am Standort Schule

Ö 9 VO2 Dok.Einrichtung einer Wirtschaftsoberschule an der Julius-Springer-Schule in Heidelberg

Ö 9.1 VO2 Dok.Einrichtung einer Wirtschaftsschule an der Julius-Springer-Schule in Heidelberg

Ö 10 VO2 Dok.Wechsel des beratenden bmb-Mitglieds im Sozialausschuss

Ö 11 VO3 Dok.Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 - Kreditaufnahmen

Ö 12 VO2 Dok.Sanierung der Internationalen Gesamtschule HeidelbergAusstattung Magazin Stadtarchiv

Ö 13 VO2 Dok.Konversionsprozess, hier: Campbell Barracks – Nutzung als Polizeidienststelle Heidelberg

Ö 14 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

N 1 VO2 Dok.Umbesetzung im Jugendgemeinderat Ausscheiden von Frau Hannah Clement und Nachrücken von Herrn Thomas Aaron Klamer

N 2 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt