SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 30.09.2015

Sitzung

HAFA/117/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

30.09.2015

Zeit

17:34-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung (1)

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0237/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0290/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Satzung Jugendagentur

0291/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0304/2015/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0292/2015/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltung: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0275/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Anhang NEU zu Artikel 1 Nummer 7 der 8. Änderungssatzung

0301/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0276/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0216/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0305/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Aufhebungs-Verordnung Parkgebühren

02 Parkgebührensatzung NEU

03 Plan Zentrumsbereich

0284/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltung: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0285/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0315/2015/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Nachträgliche Genehmigung

0310/2015/BV

Beschluss: beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0191/2015/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0312/2015/BV

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0271/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0266/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0302/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0269/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0297/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0300/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Wesentliche Prüfbemerkungen und Stellungnahme der Verwaltung

02 Schreiben des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 17.08.2015

03 Prüfbericht der Gemeinderprüfungsanstalt

0188/2015/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0313/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Rechenschaftsbericht

02 Kurzbilanz

03 Nachträgliche Genehmigung überplanmäßige Mittel

04 Haushaltsreste Ergebnishaushalt

05 Haushaltsreste Finanzhaushalt

06 Budgetabschlüsse

0311/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0282/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:34 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Bahnstadttreff LA 33 Vertragsverlängerung bis 10/2018

Ö 2 VO2 Dok.Grundschule EmmertsgrundAntragstellung zur Einrichtung einer Ganztagsgrundschule nach neuem Landesgesetz (§ 4a Schulgesetz, Baden-Württemberg) zum Schuljahr 2016/2017

Ö 3 VO3 Dok.Jugendagentur Heidelberg eG1) Verstetigung der Einrichtung durch Gewährung einer institutionellen Förderung2) Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2015 und 2016

Ö 4 VO2 Dok.B³ Gadamerplatz – Schule, Kita und Bürgerzentrum Finanzierung der Maßnahme und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 5 VO2 Dok.Vergabe der Verpflegungsleistungen an der Internationalen Gesamtschule Heidelberg und anderen Schulen

Ö 6 VO2 Dok.Neubau Sanitärgebäude für die Abfallentsorgungsanlage in Wieblingen Hier: Maßnahmengenehmigung

Ö 7 VO3 Dok.Änderung der 8. Satzung zur Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Ö 8 VO2 Dok.Umgestaltung Tiefburgvorplatz, Handschuhsheim Ausführungsgenehmigung

Ö 9 VO2 Dok.Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke hier: Rücknahme des für die Maßnahme bereits gestellten Fördermittelantrages nach dem Gesetz über Finanzhilfe des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG)

Ö 10 VO2 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergNeubau eines Mischwasserkanals in der Newtonstraße zwischen Max-Jarecki-Straße und EinsteinstraßeHier: Maßnahmegenehmigung

Ö 11 VO5 Dok.Anpassung der Parkgebühren an Parkuhren und Parkscheinautomaten 1. Aufhebung der bisherigen Gebührensatzung 2. Erlass einer neuen Parkgebührensatzung

Ö 12 VO2 Dok.Mobilitätsnetz Heidelberger 2020 - Teilprojekt Straßenbahn Bahnstadt: Kostenteilungsvereinbarung

Ö 13 VO2 Dok.Fahrstreifensignalisierung an der K 710 Schlierbacher Landstraße (B37) zwischen S-Bahnhof Altstadt und Hausackerweg West- Maßnahmengenehmigung

Ö 14 VO3 Dok.Haushaltsjahr 2014hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Ö 15 VO2 Dok.Energieeffizienzagentur Rhein-Neckar gGmbH - Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2015

Ö 16 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:51 Uhr

N 1 VO2 Dok.Benennung der Freifläche südlich des Mathematikons in „Klaus-Tschira-Platz"

N 2 VO2 Dok.Bestellung von nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Heidelberg

N 3 VO2 Dok.Ausscheiden von Frau Kamacay Cira aus dem Jugendgemeinderat

N 4 VO2 Dok.Ausscheiden von Frau Stadträtin Dr. Ursula Lorenz aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberghier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

N 5 VO2 Dok.Nachrücken von Frau Dr. Simone Schenk, Neckarhamm 10, 69123 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberghier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

N 6 VO2 Dok.Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

N 7 VO5 Dok.Allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt- Stadt Heidelberg für die Jahre 2007 bis 2011- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg für die Jahre 2010 bis 2012 Information über den Abschluss der Prüfung

N 8 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VO8 Dok.Haushaltsjahr 2014hier: Jahresabschluss

N 12 Nachtrag: 24.09.2015 Nummer 1 VO2 Dok.Unterbringung/Versorgung/Betreuung von Flüchtlingen- Übertragung von zusätzlichen finanziellen Zuständigkeiten auf den Oberbürgermeister

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 26 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 27 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 28 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 29 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 30 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 31 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 32 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 33 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt