SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 21.10.2020

Sitzung

HAFA/163/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

21.10.2020

Zeit

17:52-19:38 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0348/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Taxigutachten

02 Präsentation

03 Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 21.10.2020

0206/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Standortübersicht

0351/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Entwicklung des Zuschusses der Arbeitsgemeinschaft Stadtteilvereine

02 Sachantrag der CDU Fraktion vom 20.10.2020

0354/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0355/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Förderprogramm Rationelle Energieverwendung (mit Allgemeinen Nebenbestimmungen)

02 Stellungnahme „Gründach und Photovoltaik“

03 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 12.10.2020

04 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.10.2020

0139/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 FE 100 Erläuterungen zum Forsteinrichtungswerk 2020 - 2029 (nur digital verfügbar)

0334/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Ergänzende Informationen zum Zweckverband

0353/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Schrägansicht des Platzes

02 Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 21.10.2020

0329/2020/BV

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0350/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0340/2020/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Vertragsentwurf LuCa e.V.

0345/2020/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 2

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0200/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gebührenkalkulation inklusive Anlage 1 und 2

02 2. Änderungssatzung

03 Synopse

04 Variante Ermittlung des Gebührensatz

05 Auswirkungen auf Gebührenzahler Beispiel

0346/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Berechnung der zu erwartenden Einnahmen.xlsx

02 Abschätzung der jährlichen Folgekosten.xlsx

0359/2020/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

0347/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0356/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 9. Änderung der Geschäftsordnung

02 Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 21.10.2020

03 Sachantrag von Herrn Stadtrat Leuzinger vom 09.11.2020

0344/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltung: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gemeinsamer Sachantrag von B'90/Grüne, DIE LINKE, Die PARTEI, FDP, HIB vom 21.10.2020

0360/2020/BV

Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschluss gefasst

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0198/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0357/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:52 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Gutachten zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in Heidelberg Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnunghier: Herr Dr. Burkhard Saß, als Vertreter der Firma TOKOM-Partner Rostock GmbH, oder Stellvertretung

Ö 1.1 VO5 Dok.Gutachten zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in Heidelberg

Ö 2 VO3 Dok.Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 36 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Ö 3 VO4 Dok.Arbeitsgemeinschaft Stadtteilvereine - Gewährung von Zuschüssen zur Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen der Brauchtumspflege

Ö 4 VO2 Dok.FreiwilligenAgentur Heidelberg - Gewährung eines institutionellen Zuschusses für 2021/2022

Ö 5 VO6 Dok.Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplanshier: Integration der Förderung von Photovoltaik-Anlagen in das bestehende Förderprogramm Rationelle Energieverwendung

Ö 6 VO3 Dok.Langfristige Planung für den Stadtwald Heidelberg: Forsteinrichtungsperiode 2020 bis 2029

Ö 7 VO3 Dok.Zweckverband "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"Wahl der Vertreter/in und Stellvertreter/innen zur Verbandsversammlung

Ö 8 VO4 Dok.Platzbenennung vor dem Seniorenzentrum im Stadtteil Emmertsgrund

Ö 9 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung einer Asphaltfräse hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Ö 10 VO2 Dok.Verkehrsversuch an der Bundestraße 37: Einrichtung eines gegenläufigen Radwegs zwischen Schlierbach Bahnhof und Ortseingang Neckargemünd Hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Ö 11 VO3 Dok.Erneuerung von Zuschussverträgen im Bereich des Amtes für Chancengleichheithier: LuCa Heidelberg e.V.

Ö 12 VO2 Dok.Entwicklung des Heidelberg-Pass + nach Anpassung der Einkommensgrenzen

Ö 13 VO7 Dok.Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Ö 14 VO4 Dok.Beschaffung einer stationären Geschwindigkeits- und Gewichtsüberwachungsanlage zur Bestandssicherung der Ziegelhäuser/Schlierbacher Neckarbrücke

Ö 15 VO3 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergErneuerung der Wasserversorgungsleitung in der Straße Am Fürstenweiherhier: Maßnahmegenehmigung

Ö 16 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Ö 17 VO5 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates hier unter anderem: Ältestenrat (zweite Stellvertretung) und Abstimmungsanlage

Ö 18 Nachtrag: 16.10.2020 Nummer 1 VO3 Dok.Auswahlverfahren Nachtbürgermeisterin/Nachtbürgermeister - weiteres Vorgehen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr

N 1 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Heidelberg

N 2 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt