Sitzung
HAFA/057/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
18.06.2009
Zeit
17:03-18:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2009/AN
Ö 1.1
Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0066/2009/IV
Ö 2
Vereinbarkeit von Beruf/Karriere und Familie bei der Stadtverwaltung Heidelberg: Interne Familienoffensive

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2009/IV
Ö 3
"Save-me" - Für eine Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2009/AN
Ö 3.1
"Save me" - Für eine Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0009/2009/BV_AMR
Ö 4
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0111/2009/BV
Ö 5
Anpassung der Einkommensgrenzen bei den gestuften Kitabeiträgen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2009/AN
Ö 5.1
Benutzungsentgelte in Kindertagesstätten
Anpassung der Einkommensgrenzen innerhalb der Sozialstaffelung

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2009/IV
Ö 6
Neuregelung der Geschwisterermäßigung in Kindertageseinrichtungen der Evangelischen und der Katholischen Kirche sowie der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0151/2009/BV
Ö 7
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0152/2009/BV
Ö 8
Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22 - Fortsetzung der Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2009/BV_JGR
Ö 9
Änderung der Satzung des Jugendgemeinderates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0005/2009/BV_JGR
Ö 10
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 35.000 € zur Ersatzbeschaffung einer Regenabwasserpumpe für das Abwasserpumpwerk Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0162/2009/BV
Ö 11
Wiederherstellung der Kraftfahrzeug-Werkstatt und Erweiterungsbau auf dem Gelände des Zentralbetriebshofes
- Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0176/2009/BV
Ö 12
Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers und einer Großkehrmaschine
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0188/2009/BV
Ö 13
Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0189/2009/BV
Ö 14
Information über Kreditaufnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2009/IV
Ö 15
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0177/2009/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:34 Uhr

N 1
Stellungnahme zu möglicher Umsetzung von US-Liegenschaften vom Czernyring in den Gäulschlag

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2009/AN
N 1.1
Stellungnahme zu einer möglichen Umsetzung von US-Liegenschaften vom Czernyring in den Gäulschlag

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2009/IV
N 2
Entwicklung der US-Liegenschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2009/AN
N 2.1
Entwicklung der US-Liegenschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

0084/2009/IV
N 3
Konzept zur Anmietung oder Ankauf der von der US-Army genutzten Liegenschaft im Bereich Römerstraße / Sickingenstraße / Fabrikstraße / Am Rohrbach (Südstadt)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2009/AN
N 3.1
Konzept zur Anmietung oder Ankauf der von der US-Army genutzten Liegenschaften im Bereich Römerstraße/Sickingenstraße/Fabrikstraße/Am Rohrbach (Südstadt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2009/IV
N 4
Zuweisung der von der CDU-Fraktion im Haushalt 2009/2010 beantragten Mittel in Höhe von 20.000 € an die Freiwilligenbörse des DPWV in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2009/AN
N 4.1
Bürgerschaftliches Engagement
1. Mittel für die Freiwilligenbörse
2. Fortschreibung des Konzepts zum Bürgerschaftlichen Engagement in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2009/IV
N 5
Realisierungswettbewerb
Erweiterung Stadthalle Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2009/IV
N 6
Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2009 zum 29.05.2009 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2009/IV
N 7
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0178/2009/BV
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt